Rechtsprechung
   BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 61/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerähnliche Person - Urlaubsanspruch - Volkshochschuldozenten

  • Jurion

    Anspruch einer Volkshochschuldozentin auf bezahlten Erholungsurlaub; Qualifizierung einer Volkshochschuldozentin als arbeitnehmerähnliche Person i.S.d. § 2 S. 2 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG); Abgrenzung zwischen arbeitnehmerähnlicher Person i.S.v. § 2 S. 2 BUrlG und einem Selbstständigen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch 6.000EUR im Jahr können wirtschaftlich abhängig machen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaubsvergütung für Volkshochschuldozentin als arbeitnehmerähnlichen Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DB 2006, 1502
  • NZA-RR 2006, 616 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LAG Köln, 29.05.2006 - 14 (5) Sa 1343/05  

    Frachtführer als arbeitnehmerähnliche Person

    Bei der Definition der Arbeitnehmerähnlichen Personen ist von den in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen auszugehen, ergänzend können die Merkmale des § 12 a Tarifvertragsgesetz herangezogen werden, siehe BAG, Urteil vom 17.1.2006 - 9 AZR 61/05.

    Kraft Definition ist die arbeitnehmerähnliche Person damit Selbständiger, siehe BAG, Urteil vom 17.1.2006 - 9 AZR 61/05.

  • BAG, 08.05.2007 - 9 AZR 777/06  

    Arbeitnehmerähnliche Person - Kündigungsfrist

    Sie sind Selbständige, wobei an die Stelle der das Arbeitsverhältnis prägenden persönlichen Abhängigkeit die wirtschaftliche Abhängigkeit tritt (Senat 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - EzA BUrlG § 2 Nr. 6).
  • BAG, 21.12.2010 - 10 AZB 14/10  

    Arbeitnehmerähnliche Person - Gründungszuschuss

    Es kann dahinstehen, unter welchen Voraussetzungen anderweitige, aus dem Einsatz der Arbeitskraft des Auftragnehmers resultierende Einkünfte zum Wegfall der wirtschaftlichen Abhängigkeit führen können (vgl. zum Rentenbezug: BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - Rn. 17, EzA BUrlG § 2 Nr. 6; zum Meinungsstand: Däubler/Reinecke TVG 2. Aufl. § 12a Rn. 49; GMP/Germelmann/Müller-Glöge 7. Aufl. § 5 Rn. 35; Wiedemann/Wank TVG 7. Aufl. § 12a Rn. 75; Willemsen/Müntefering NZA 2008, 193, 195 f.).
  • FG Niedersachsen, 20.07.2006 - 16 K 574/04  

    Personalüberlassung einer Stadt an ihre 100%ige Tochtergesellschaft als

    Dies folgt daraus, dass sich das Weisungsrecht ausschließlich aus den arbeitsvertraglichen Regelungen ableitet (§ 106 GewO ) und Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betrifft (vgl. BAG, Urteil vom 12. Juni 1996 - 5 AZR 960/94 - BAGE 83, 168; vom 17.01.2006, 9 AZR 61/05 n.v.).
  • LAG Hamm, 08.09.2011 - 2 Ta 738/10  

    Arbeitsrechtsweg für Zahlungsklage eines selbständigen Veranstaltungsmanagers;

    Denn hierbei handelt es sich um Umstände, die für die Annahme der persönlichen Abhängigkeit und damit der Arbeitnehmereigenschaft eines Dienstverpflichteten entscheidend sind (vgl. dazu BAG, Urteil vom 20.01.2010 - 5 AZR 99/09, DB 2010, 788; Urteil vom 20.05.2009 - 5 AZR 31/08, NZA-RR 2010, 172; Urteil vom 17.01.2006 - 9 AZR 61/05, Juris).
  • LSG Bayern, 13.03.2007 - L 6 R 638/05  
    Bei der Auslegung der genannten Kriterien im Rahmen der zu treffenden Abwägungsentscheidung hat der Senat außer der zitierten Entscheidung des BSG, die ebenfalls einen Dozenten im Fach Deutsch für Ausländer betraf, insbesondere die Urteile des BSG vom 18.12.2001 (B 12 KR 8/01), des BAG vom 17.01.2006 (Az: 9 AZR 61/05) und vom 09.03.2005 (5 AZR 493/04) sowie des LSG Rheinland-Pfalz vom 17.11.2005 (L 5 KR 46/05) und des LSG Niedersachsen vom 16.11.2005 (L 4 KR 7/64) berücksichtigt.
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