Rechtsprechung
   BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 61/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerähnliche Person - Urlaubsanspruch - Volkshochschuldozenten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch 6.000EUR im Jahr können wirtschaftlich abhängig machen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaubsvergütung für Volkshochschuldozentin als arbeitnehmerähnlichen Person

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Anspruch arbeitnehmerähnlicher Personen auf Urlaubsentgelt, falls die Einkünfte aus ihrer Tätigkeit der Sicherung ihrer Lebensgrundlage dienen - Volkshochschuldozenten als arbeitnehmerähnliche Person

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Anspruch einer Volkshochschuldozentin auf bezahlten Erholungsurlaub; Qualifizierung einer Volkshochschuldozentin als arbeitnehmerähnliche Person i.S.d. § 2 S. 2 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG); Abgrenzung zwischen arbeitnehmerähnlicher Person i.S.v. § 2 S. 2 BUrlG und einem Selbstständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DB 2006, 1502
  • NZA-RR 2006, 616 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BAG, 21.02.2007 - 5 AZB 52/06  

    Arbeitnehmerähnliche Person - Beleghebamme

    Wirtschaftliche Abhängigkeit ist regelmäßig gegeben, wenn der Beschäftigte auf die Verwertung seiner Arbeitskraft und die Einkünfte aus der Tätigkeit für den Vertragspartner zur Sicherung seiner Existenzgrundlage angewiesen ist (BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - EzA BUrlG § 2 Nr. 6, zu I 3 b der Gründe; 15. November 2005 - 9 AZR 626/04 - AP BGB § 611 Arbeitnehmerähnlichkeit Nr. 12 = EzA BurlG § 2 Nr. 5, zu I 1 a bb der Gründe; 11. Juni 2003 - 5 AZB 43/02 - BAGE 106, 273, 277 f.; 26. September 2002 - 5 AZB 19/01 - BAGE 103, 20, 30; 19. Dezember 2000 - 5 AZB 16/00 - AP ArbGG 1979 § 2 Zuständigkeitsprüfung Nr. 9 = EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 52, zu II 3 b aa der Gründe; 30. August 2000 - 5 AZB 12/00 - AP ArbGG 1979 § 2 Nr. 75 = EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 51, zu II 2 b der Gründe).
  • BAG, 08.05.2007 - 9 AZR 777/06  

    Arbeitnehmerähnliche Person - Kündigungsfrist

    Sie sind Selbständige, wobei an die Stelle der das Arbeitsverhältnis prägenden persönlichen Abhängigkeit die wirtschaftliche Abhängigkeit tritt (Senat 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - EzA BUrlG § 2 Nr. 6).
  • LAG Köln, 29.05.2006 - 14 (5) Sa 1343/05  

    Frachtführer als arbeitnehmerähnliche Person

    Bei der Definition der Arbeitnehmerähnlichen Personen ist von den in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen auszugehen, ergänzend können die Merkmale des § 12 a Tarifvertragsgesetz herangezogen werden, siehe BAG, 17.1.2006 - 9 AZR 61/05.

    Kraft Definition ist die arbeitnehmerähnliche Person damit Selbständiger, siehe BAG, 17.1.2006 - 9 AZR 61/05.

  • BAG, 21.12.2010 - 10 AZB 14/10  

    Arbeitnehmerähnliche Person - Gründungszuschuss

    Es kann dahinstehen, unter welchen Voraussetzungen anderweitige, aus dem Einsatz der Arbeitskraft des Auftragnehmers resultierende Einkünfte zum Wegfall der wirtschaftlichen Abhängigkeit führen können (vgl. zum Rentenbezug: BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - Rn. 17, EzA BUrlG § 2 Nr. 6; zum Meinungsstand: Däubler/ Reinecke TVG 2. Aufl. § 12a Rn. 49; GMP/ Germelmann/ Müller-Glöge 7. Aufl. § 5 Rn. 35; Wiedemann/ Wank TVG 7. Aufl. § 12a Rn. 75; Willemsen/ Müntefering NZA 2008, 193, 195 f.).
  • LAG Hamm, 23.07.2007 - 2 Ta 76/07  

    Leitende Arzt einer Spezialklinik als arbeitnehmerähnliche Person gemäß § 5

    Er war von ihr wirtschaftlich abhängig, denn der Kläger hat nunmehr substantiiert belegt, dass er zur Sicherung seiner Existenzgrundlage auf die bei der Beklagten erzielten Einkünfte angewiesen war (BAG vom 17.01.2006 - 9 AZR 61/05, EzA BUrlG, § 2 Nr. 6 zu I 3 b der Gründe).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.2008 - 6 Ta 95/08  

    Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen für arbeitnehmerähnliche Personen

    Eine wirtschaftliche Abhängigkeit als Bestimmungsgröße für die Arbeitnehmerähnlichkeit ist regelmäßig gegeben, wenn der Beschäftigte auf die Verwertung seiner Arbeitskraft und die Einkünfte aus der Tätigkeit für den Vertragspartner zur Sicherung seiner Existenzgrundlage angewiesen ist (vgl. BAG, 21. Februar 2007 - 5 AZB 52/06 - m. w. N. auf BAG, 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - = EzA BUrlG § 2 Nr. 6).
  • FG Niedersachsen, 20.07.2006 - 16 K 574/04  

    Personalüberlassung einer Stadt an ihre 100%ige Tochtergesellschaft als

    Dies folgt daraus, dass sich das Weisungsrecht ausschließlich aus den arbeitsvertraglichen Regelungen ableitet (§ 106 GewO ) und Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betrifft (vgl. BAG, 12. Juni 1996 - 5 AZR 960/94 - BAGE 83, 168; vom 17.01.2006, 9 AZR 61/05 n.v.).
  • LAG Hamm, 08.09.2011 - 2 Ta 738/10  

    Arbeitsrechtsweg für Zahlungsklage eines selbständigen Veranstaltungsmanagers;

    Denn hierbei handelt es sich um Umstände, die für die Annahme der persönlichen Abhängigkeit und damit der Arbeitnehmereigenschaft eines Dienstverpflichteten entscheidend sind (vgl. dazu BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 99/09, DB 2010, 788; 20.05.2009 - 5 AZR 31/08, NZA-RR 2010, 172; 17.01.2006 - 9 AZR 61/05, Juris).
  • LSG Bayern, 13.03.2007 - L 6 R 638/05  
    Bei der Auslegung der genannten Kriterien im Rahmen der zu treffenden Abwägungsentscheidung hat der Senat außer der zitierten Entscheidung des BSG, die ebenfalls einen Dozenten im Fach Deutsch für Ausländer betraf, insbesondere die Urteile des BSG vom 18.12.2001 (B 12 KR 8/01), des BAG vom 17.01.2006 (Az: 9 AZR 61/05) und vom 09.03.2005 (5 AZR 493/04) sowie des LSG Rheinland-Pfalz vom 17.11.2005 (L 5 KR 46/05) und des LSG Niedersachsen vom 16.11.2005 (L 4 KR 7/64) berücksichtigt.
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