Rechtsprechung
BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Urlaubsanspruch bei Teilzeitarbeit
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Urlaubsanspruch - Tarifrecht - Kalendertage
- archive.org (Volltext/Leitsatz)
Tariflicher Urlaubsanspruch - Berechnung der Urlaubsdauer
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tariflicher Urlaubsanspruch - Berechnung der Urlaubsdauer
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
BUrlG § 3, § 13 Abs. 1; MTV für gewerbliche AN und Angest. in der chemischen Industrie i.d.F. vom 1.7.1987 § 12 I Nr. 6, II Nr. 5
Tariflicher Urlaubsanspruch - Berechnung der Urlaubsdauer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 19.12.1989 - 12 Ca 108/89
- LAG Hessen, 23.07.1990 - 11 Sa 312/90
- BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90
Papierfundstellen
- BAGE 68, 377
- NJW 1993, 349 (Ls.)
- NZA 1993, 79
- BB 1992, 1724
- DB 1993, 841
Wird zitiert von ... (39) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 02.10.1987 - 8 AZR 166/86
Urlaubsanspruch einer im Schichtdienst teilzeitbeschäftigten Krankenschwester …
Auszug aus BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90
Bei Zugrundelegung des Kalenderjahres mit 52 Wochen ergeben sich für den in Fünf-Tage-Woche beschäftigten Arbeitnehmer 260 Arbeitstage (vgl. dazu bereits BAG Urteil vom 2. Oktober 1987 - 8 AZR 166/86 - AP Nr. 4 zu § 48 BAT). - BAG, 14.02.1991 - 8 AZR 97/90
Tariflicher Urlaubsanspruch; Teilzeitarbeitnehmer
Auszug aus BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90
Die tarifliche Regelung entspricht § 3 Abs. 2 BUrlG, mit der ebenfalls sichergestellt werden soll, daß für die Bestimmung des jeweiligen individuellen Urlaubsanspruchs nur die Tage heranzuziehen sind, an denen der Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsverhältnis zur Arbeit verpflichtet ist (vgl. BAGE 54, 141 = AP Nr. 30 zu § 13 BUrlG; BAGE 57, 366 = AP Nr. 3 zu § 8 BUrlG; vgl. außerdem BAG Urteil vom 14. Februar 1991 - 8 AZR 97/90 -, BAGE 67, 217, EzA § 13 BUrlG Nr. 50). - BAG, 26.01.1989 - 8 AZR 730/87
Urlaub: Entstehen von Teilurlaubsansprüchen, Bruchteile von Urlaubstagen
Auszug aus BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90
Soweit der Kläger insoweit auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Januar 1989 - 8 AZR 730/87 - (BAGE 61, 52) Bezug nimmt, ist seine Auffassung durch den Inhalt dieser Entscheidung nicht gedeckt. - BAG, 27.01.1987 - 8 AZR 579/84
Berechnung der Urlaubsdauer für Arbeitnehmer
Auszug aus BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90
Die tarifliche Regelung entspricht § 3 Abs. 2 BUrlG, mit der ebenfalls sichergestellt werden soll, daß für die Bestimmung des jeweiligen individuellen Urlaubsanspruchs nur die Tage heranzuziehen sind, an denen der Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsverhältnis zur Arbeit verpflichtet ist (vgl. BAGE 54, 141 = AP Nr. 30 zu § 13 BUrlG; BAGE 57, 366 = AP Nr. 3 zu § 8 BUrlG; vgl. außerdem BAG Urteil vom 14. Februar 1991 - 8 AZR 97/90 -, BAGE 67, 217, EzA § 13 BUrlG Nr. 50). - BAG, 25.02.1988 - 8 AZR 596/85
Keine Befugnis des Arbeitgebers zur Versagung des Urlaubsentgelts wegen …
Auszug aus BAG, 22.10.1991 - 9 AZR 621/90
Die tarifliche Regelung entspricht § 3 Abs. 2 BUrlG, mit der ebenfalls sichergestellt werden soll, daß für die Bestimmung des jeweiligen individuellen Urlaubsanspruchs nur die Tage heranzuziehen sind, an denen der Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsverhältnis zur Arbeit verpflichtet ist (vgl. BAGE 54, 141 = AP Nr. 30 zu § 13 BUrlG; BAGE 57, 366 = AP Nr. 3 zu § 8 BUrlG; vgl. außerdem BAG Urteil vom 14. Februar 1991 - 8 AZR 97/90 -, BAGE 67, 217, EzA § 13 BUrlG Nr. 50).
- BAG, 15.11.2005 - 9 AZR 626/04
Arbeitnehmerähnliche Person - Urlaubsanspruch - Vertragsauslegung
Wiederholt sich - wie hier - ein Arbeitsrhythmus innerhalb eines Jahres nicht, ist der Umrechnung die Jahresarbeitszeit zugrunde zu legen (vgl. Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - BAGE 68, 377; 19. Januar 1993 - 9 AZR 53/92 - BAGE 72, 147; 5. November 2002 - 9 AZR 470/01 -AP TVG § 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 15 = EzA TVG § 4 Chemische Industrie Nr. 4). - BAG, 05.11.2002 - 9 AZR 470/01
Tarifliche Urlaubsberechnung
(1) Für diese Umrechnung ist grundsätzlich auf Arbeitstage, die Arbeitsschichten entsprechen, abzustellen (Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - BAGE 68, 377).Feiertage haben deshalb für die Berechnung der Anzahl der Urlaubstage keine Bedeutung, sondern lediglich für die Erfüllung des Urlaubsanspruchs (vgl. bereits Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - aaO).
- BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 261/01
Urlaub für freigestellte Betriebsratsmitglieder - Umrechnung tarifvertraglich …
Geht eine tarifliche Urlaubsregelung bei der Bestimmung der Urlaubsdauer von einer bestimmten Verteilung des Urlaubs auf einzelne Wochentage als Normalfall aus und unterscheidet sich die Verteilung der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers von diesem Normalfall, erfordert dies eine Umrechnung der Urlaubsdauer (vgl. Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - BAGE 68, 377; 8. September 1998 - 9 AZR 161/97 - BAGE 89, 362 mwN; 30. Oktober 2001 - 9 AZR 314/00 - EzA BUrlG § 3 Nr. 23).Hinsichtlich der in die Umrechnungsformel einzusetzenden Arbeitstage ist grundsätzlich - ohne Berücksichtigung von Wochenfeiertagen - davon auszugehen, daß 52 Wochen je fünf Arbeitstage haben, was 260 Arbeitstagen entspricht (Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - aaO).
- BAG, 18.02.1997 - 9 AZR 738/95
Berechnung der Urlaubsdauer in der chemischen Industrie
Dann ist in einem weiteren Berechnungsvorgang die tarifliche Gesamturlaubsdauer dieser Arbeitnehmer so umzurechnen, daß sie mit der Urlaubsdauer der Arbeitnehmer, deren regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit auf fünf Tage verteilt ist, zeitlich gleichwertig ist (Fortführung von BAGE 68, 377 = AP Nr. 6 zu § 3 BUrlG).Für die Ermittlung des dem Kläger zustehenden Urlaubsanspruchs hat es dazu die in dem Urteil des erkennenden Senats vom 22. Oktober 1991 (BAGE 68, 377, 381 ff. [BAG 22.10.1991 - 9 AZR 621/90] = AP Nr. 6 zu § 3 BUrlG, zu 4 bis 6 der Gründe) zu dem im wesentlichen gleichlautenden Vorgänger-MTV entwickelte Berechnungsformel angewandt.
Sie verkennt, daß nicht die tatsächlich geleistete Arbeitszeit sondern die Soll-Arbeitszeit der von den Tarifvertragsparteien als Bezugsgruppe ausgewählten regelmäßig in der Fünf-Tage-Woche arbeitenden Arbeitnehmer und der in regelmäßiger Schichtarbeit eingesetzten Arbeitnehmer, deren regelmäßige Arbeitszeit auf weniger als fünf Werktage in der Woche verteilt ist, abgestellt werden muß (vgl. BAGE 68, 377, 383 [BAG 22.10.1991 - 9 AZR 621/90] = AP Nr. 6 zu § 3 BUrlG, zu 6 der Gründe).
Der erkennende Senat hat diese Berechnungsformel für den Vorgängertarifvertrag in seinem Urteil vom 22. Oktober 1991 (BAGE 68, 377) entwickelt.
- BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 468/02
Chemische Industrie - Urlaubsdauer bei Schichtarbeit
Für diese Umrechnung ist grundsätzlich auf Arbeitstage, die Arbeitsschichten entsprechen, abzustellen (Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - BAGE 68, 377). - BAG, 18.02.1997 - 9 AZR 706/95
Urlaub in vollkontinuierlichen Betrieben der chemischen Industrie
Für die Ermittlung des dem Kläger zustehenden Urlaubsanspruchs hat es dazu die in dem Urteil des erkennenden Senats vom 22. Oktober 1991 (BAGE 68, 377, 381 ff. = AP Nr. 6 zu § 3 BUrlG, zu 4 bis 6 der Gründe) zu dem im wesentlichen gleichlautenden Vorgänger-MTV entwickelte Berechnungsformel angewandt.Sie verkennt, daß nicht die tatsächlich geleistete Arbeitszeit sondern die Soll-Arbeitszeit der von den Tarifvertragsparteien als Bezugsgruppe ausgewählten regelmäßig in der Fünf-Tage-Woche arbeitenden Arbeitnehmer und der in regelmäßiger Schichtarbeit eingesetzten Arbeitnehmer, deren regelmäßige Arbeitszeit auf weniger als fünf Werktage in der Woche verteilt ist, abgestellt werden muß (vgl. BAGE 68, 377, 383 = AP Nr. 6 zu § 3 BUrlG, zu 6 der Gründe).
Der erkennende Senat hat diese Berechnungsformel für den Vorgängertarifvertrag in seinem Urteil vom 22. Oktober 1991 (BAGE 68, 377 = AP, a.a.O.) entwickelt.
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 315/00
Urlaubsdauer - Umrechnung
Sieht ein Tarifvertrag vor, die Urlaubsdauer betrage "30 Arbeitstage", so ist die Zahl der Urlaubstage nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dann gesondert zu ermitteln, wenn die Arbeitszeit des Arbeitnehmers auf weniger oder auf mehr Wochentage verteilt ist, als die Zahl der Wochentage mit Arbeitspflicht beträgt, von der die Tarifvertragsparteien bei der Festlegung der Urlaubsdauer ausgegangen sind (sog. Umrechnung vgl. Senat 22. Oktober 1991 - 9 AZR 621/90 - BAGE 68, 377; 8. September 1998 - 9 AZR 161/97 - BAGE 89, 362 mwN). - LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 2008/94
Urlaubsanspruch bei vollkontinuierlicher Viererwechselschicht; Urlaubsberechnung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 165/91
Tariflicher Urlaubsanspruch - Berechnung der Urlaubsdauer
muß auf das Kalenderjahr abgestellt werden (BAGE 68, 377 = AP Nr. 6 zu § 3 BUrlG). - LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 1682/94
Urlaubsberechnung in der vollkontinuierlichen Viererwechselschicht; Anspruch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hessen, 12.07.2016 - 8 Sa 463/16
Der Umrechnungsgrundsatz ist auch für ein im Blockmodell ge-führtes …
- LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 2009/94
Berechnung des Urlaubsanspruchs im Beschäftigungsjahr 1992 in der …
- LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 1627/94
Anknüfungspunkte für die korrekte Berechnung des Urlaubsanspruchs im …
- LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 2007/94
Urlaubsberechnung in der vollkontinuierlichen Viererwechselschicht im …
- LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 1683/94
Berechnung des Urlaubsanspruchs für 1993 von gewerblichen Beschäftigten der …
- LAG Hamm, 13.10.2004 - 18 Sa 491/04
Höhe des Jahresurlaubs, Verteilung der tariflichen Arbeitszeit auf 14 Arbeitstage …
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 314/00
Urlaubsdauer - Umrechnung
- LAG Hamm, 13.10.2004 - 18 Sa 637/04
Höhe des Jahresurlaubs, Verteilung der tariflichen Arbeitszeit auf 14 Arbeitstage …
- LAG Hamm, 13.10.2004 - 18 Sa 627/04
Höhe des Jahresurlaubs, Verteilung der tariflichen Arbeitszeit auf 14 Arbeitstage …
- LAG Hessen, 11.06.2013 - 8 SaGa 224/13
Altersteilzeit - Urlaub; Altersteilzeit - Urlaub
- LAG Nürnberg, 26.08.1992 - 4 (2) Sa 190/91
Urlaubsanspruch; Lohnanspruch; Vergütungsanspruch; Arbeitsverhältnis; …
- BAG, 08.11.1994 - 9 AZR 118/92
Urlaubsvergütung im Freischichtenmodell
- LAG Hessen, 27.05.2013 - 17 Sa 93/13
Altersteilzeit - Urlaub
- ArbG Berlin, 22.06.2005 - 9 Ca 2728/05
- BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 522/00
Urlaubsdauer - Umrechnung
- BAG, 08.11.1994 - 9 AZR 477/91
Urlaubsvergütung im Freischichtenmodell
- LAG Hessen, 03.07.1995 - 11 Sa 174/95
- BAG, 08.11.1994 - 9 AZR 576/90
Urlaubsvergütung im Freischichtenmodell - Sparkassenmodell
- ArbG Köln, 25.01.2017 - 20 Ca 1196/16
Gewährung eines über die tarifliche Regelung hinausgehenden Urlaubsanspruchs …
- BAG, 08.11.1994 - 9 AZR 601/90
Urlaubsvergütung: Berechnung
- BAG, 06.12.1994 - 9 AZR 429/93
Urlaubsvergütung im Freischichtenmodell - Berechnung von Urlaubsentgelt - Mit …
- ArbG Köln, 25.01.2017 - 20 Ca 2195/16
Gewährung eines über die tarifliche Regelung hinausgehenden Urlaubsanspruchs …
- LAG Schleswig-Holstein, 19.11.2008 - 3 Sa 274/08
Urlaub, Urlaubsanspruch, Urlaubsdauer, Berechnung, Formel, Schichtrythmus, …
- ArbG Köln, 11.01.2017 - 20 Ca 2193/16
Gewährung eines über die tarifliche Regelung hinausgehenden Urlaubsanspruchs …
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 317/00
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 316/00
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 318/00
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 319/00
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 320/00