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   VGH Bayern, 06.03.2007 - 9 B 06.30708   

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https://dejure.org/2007,40604
VGH Bayern, 06.03.2007 - 9 B 06.30708 (https://dejure.org/2007,40604)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.03.2007 - 9 B 06.30708 (https://dejure.org/2007,40604)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. März 2007 - 9 B 06.30708 (https://dejure.org/2007,40604)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7; GG Art. 1 Abs. 1
    Äthiopien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, HIV/Aids, medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Situation bei Rückkehr, Freepaper, Mitgabe von Medikamenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VGH Bayern, 06.03.2007 - 9 B 06.30708
    Wenn somit dem einzelnen Ausländer - und damit auch dem Kläger - kein Abschiebeschutz nach § 60 Abs. 2 bis 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG zusteht, er aber gleichwohl nicht abgeschoben werden darf, weil die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG wegen einer extremen Gefahrenlage die Gewährung von Abschiebeschutz unabhängig von einer Ermessensentscheidung nach § 60 Abs. 7 Satz 2 und § 60 a AufenthG gebieten, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG verfassungskonform einschränkend dahin auszulegen, dass eine Entscheidung nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht ausgeschlossen ist (BVerwGE 99, 324 Leitsatz 3).

    Eine extreme Gefahrenlage im Sinne dieser Rechtsprechung liegt dann vor, wenn der betroffene Ausländer sehenden Auges alsbald nach der Abschiebung in sein Heimatland dem sicheren Tod oder schwersten Gesundheitsbeeinträchtigungen ausgesetzt wäre (BVerwGE 99, 324/328).

  • VG Trier, 16.11.2017 - 5 K 11436/17

    Erfolglose Klage auf Asyl

    Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. VG Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03 -, VG Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007- AN 15 K 07.30177 - siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30708 -, alle Entscheidungen in juris).
  • VG Trier, 04.11.2015 - 5 K 1864/15
    Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. VG Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03 -, VG Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007- AN 15 K 07.30177 - siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30708 -, alle Entscheidungen in juris).
  • VG Trier, 26.06.2018 - 5 K 2404/17
    Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. VG Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03, VG Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007. AN 15 K 07.30177 - ; siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30708 - , alle Entscheidungen in juris).
  • VG Braunschweig, 20.10.2009 - 6 A 109/08

    Abschiebungsschutz; Kosovo; Medikamentenvorrat

    Ist eine erforderliche medikamentöse Versorgung oder medizinisch notwendige Behandlung nicht mit hinreichender Sicherheit zu erwarten und wird damit die Überbrückungshilfe nur gewährt, um die Konkretheit der Gefahr i. S. v. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu vermeiden, handelt es sich um ein für § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG irrelevantes Hinausschieben des Eintritts schwerster Gesundheitsbeeinträchtigungen oder des Todes, welches mit Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar ist (vgl. Bay. VGH, U. v. 06.03.2007 - 9 B 06.30708 -, juris; VG Braunschweig, U. v. 21.05.2002 - 1 A 67/01 - und U. v. 09.09.2004 - 6 A 418/02 -, juris).
  • VG Würzburg, 12.06.2018 - W 3 K 16.30347

    Kein Abschiebungsschutz für einen an AIDS erkrankten Äthiopier

    Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof führt in einem Urteil vom 6. März 2007 (- 9 B 06.30708 - juris, Rn. 20) aus, dass die Zahl der HIV/Aids-Infizierten ohne Behandlungsmöglichkeit die Größenordnung einer ganzen Bevölkerungsgruppe erreiche.
  • VG Würzburg, 08.06.2017 - W 3 K 16.31996

    Einzelfall eines Abschiebungsverbots nach Äthiopien wegen HIV-Infektion

    Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof führt in einem Urteil vom 6. März 2007 (- 9 B 06.30708 - juris, Rn. 20) aus, dass die Zahl der HIV/Aids-Infizierten ohne Behandlungsmöglichkeit die Größenordnung einer ganzen Bevölkerungsgruppe erreiche.
  • VGH Bayern, 14.05.2007 - 21 ZB 06.30738

    Äthiopien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Denn in der Rechtsprechung des 9. Senats (vgl. die rechtskräftigen Urteile vom 6. März 2007 Az. 9 B 04.31031, Az. 9 B 06.30708, Az. 9 B 06.30682 und vom 20. März 2007, Az. 9 B 06.30845) sind die Voraussetzungen, unter denen HIV-infizierte Personen aus Äthiopien einen Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG besitzen, unter Berücksichtigung von bis in die jüngste Zeit reichenden Erkenntnisquellen im einzelnen geklärt.
  • VG München, 13.11.2012 - M 12 K 12.30590

    Minderjährige Äthiopierin; (kein) Abschiebungsverbot; HIV/Aids; PTBS;

    Schätzungen gehen dahin, dass dass von den ca. 70 Mio. Äthiopiern zwischen 1 und 4 Millionen mit dem Erreger der Immunschwächekrankheit infiziert sind (vgl. BayVGH v. 6.3. 2007, 9 B 06.30708 ).
  • VG Trier, 30.03.2016 - 5 K 3155/15
    Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. V G Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03, V G Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007. AN 15 K 07.30177 - siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil v o m 6. März 2007 - 9 B 06.30708 -, alle Entscheidungen in juris).
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