Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen einer Einstweiligen Anordnung; Voraussetzungen für die Begründung einer freiwilligen Versicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92

  Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - beitragspflichtige Beschäftigung

  Auszug aus LSG Berlin, 27.12.2000 - L 9 B 125/00

  Diese Voraussetzungen werden grundsätzlich durch die Eingliederung in den Betrieb und die Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in Bezug auf Zeit, Ort und Art der Arbeitsausführung erfüllt (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4, BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 11 m.w.N.).
• BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 77/89

  Abhängige Beschäftigung des Geschäftsführers einer GmbH

  Auszug aus LSG Berlin, 27.12.2000 - L 9 B 125/00

  Diese Voraussetzungen werden grundsätzlich durch die Eingliederung in den Betrieb und die Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in Bezug auf Zeit, Ort und Art der Arbeitsausführung erfüllt (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4, BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 11 m.w.N.).
• BSG, 23.06.1994 - 12 RK 50/93

  Abgrenzung - entgeltliches Beschäftigungsverhältnis - familienhafte Mithilfe - …

  Auszug aus LSG Berlin, 27.12.2000 - L 9 B 125/00

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 17 S. 59) ist bei einem Ehegattenbeschäftigungsverhältnis die Arbeitnehmereigenschaft zu prüfen und dabei auszuschließen, dass der Arbeitsvertrag zum Schein abgeschlossen wurde (§ 117 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB -).

• LSG Bayern, 18.12.2003 - L 9 AL 303/02

  Eintritt einer Sperrzeit und Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe; …

  Ein Antrag des Klägers auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz war erfolglos (Beschluss des Sozialgerichts München vom 10.04.2000, Az.: S 34 AL 95/00 ER; Beschluss des Senats vom 22.08.2000, Az.: L 9 B 125/00 AL ER).