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   BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06   

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BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06 (https://dejure.org/2007,4798)
BVerwG, Entscheidung vom 08.03.2007 - 9 B 19.06 (https://dejure.org/2007,4798)
BVerwG, Entscheidung vom 08. März 2007 - 9 B 19.06 (https://dejure.org/2007,4798)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BNatSchG § 42 Abs. 1 Nr. 1, § 65 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 137 Abs. 1
    Revisionszulassung; Grundsatzrüge; revisibles Recht; technische Regelwerke; Verwaltungsvorschriften; Artenschutz; Verbotstatbestand; Brutstätte; Wohnstätte; Zufluchtstätte; Lebensstätte; Lebensraum; Habitat; Verbreitungsgebiet; Amphibien; Amphibienwanderung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte
    Amphibien; Amphibienwanderung; Artenschutz; Brutstätte; Grundsatzrüge; Habitat; Laichgewässer; Lebensraum; Lebensstätte; Revisionszulassung; Sommerlebensraum; Straßenbauvorhaben; Trennwirkung der Trasse; Verbotstatbestand; Verbreitungsgebiet; Verwaltungsvorschriften; ...

  • Wolters Kluwer

    Wanderkorridore von Amphibien als Wohnstätten oder Zufluchtstätten; Straßenneubaumaßnahme in einem ausgewiesenen Trinkwasserschutzgebiet; Lebensstätte als räumlich begrenzte Örtlichkeit an der ein Tier wesentliche Teile seines Lebens existenznotwendig verbringt; ...

  • Judicialis

    BNatSchG § 42 Abs. 1 Nr. 1; ; BNatSchG § 65 Abs. 1 Nr. 1; ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO § 137 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Revisibilität technischer Regelwerke - kein besonderer Schutz von Wanderkorridoren der Amphibien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 708
  • DVBl 2007, 639
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05

    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Für diese Auslegung spreche, dass der beschließende Senat in seinem Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - (BVerwGE 126, 166 ) angenommen habe, unter "Brutstätten" seien nicht nur die von Vögeln gerade besetzten Brutplätze zu verstehen, sondern auch regelmäßig besetzte Brutplätze, selbst wenn sie während der winterlichen Abwesenheit von Zugvögeln unbenutzt seien.

    Die Vorinstanz stützt ihre Entscheidung ausdrücklich nicht auf § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG (UA S. 21), der in seiner gegenwärtigen Fassung nicht mit Gemeinschaftsrecht vereinbar und - wie der Senat bereits entschieden hat (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. S. 176 f.) - mit der Folge unanwendbar ist, dass Abweichungen von § 42 Abs. 1 Nr. 1 und 3 BNatSchG nur aufgrund einer Befreiung nach § 62 Abs. 1 BNatSchG zugelassen werden können.

    Der Beschwerde ist es nicht gelungen, unter Hinweis auf Rechtssätze, die der Senat in seinem Urteil vom 21. Juni 2006 (a.a.O. S. 174) in Anwendung von § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG zur Auslegung des Begriffs der "Brutstätten" entwickelt hat, die von Zugvögeln genutzt werden, einen Widerspruch zu Aussagen aufzuzeigen, die dem angefochtenen Urteil zu entnehmen sind.

  • BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

    Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Falls die Beschwerde darüber hinaus die Frage aufwerfen will, ob - neben Laichgewässern (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91 - BGHZ 120, 239 ff. zum Gartenteich) - auch Wanderkorridore des Moorfrosches den in § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG aufgezählten Lebensstätten zuzuordnen sind, rechtfertigt dies die Zulassung der Revision ebenso wenig.
  • BVerwG, 23.11.1998 - 8 B 173.98

    Abfallbeseitigungsgebühr; Gebührenkalkulation; Mehrkosten durch Privatisierung;

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Diese Frage, die von der Beschwerde mit verschiedenen Detailfragen zur Anwendung der Richtlinie für Trinkwasserschutzgebiete (DGVW - Arbeitsblatt 101, Februar 1995) und ihrem Verhältnis zu der Richtlinie für bautechnische Maßnahmen in Wassergewinnungsgebieten (RiStWag) verknüpft wird, rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht, weil Verwaltungsvorschriften, auch wenn sie als technische Regelwerke im Einzelfall die Anwendung von Rechtsvorschriften beeinflussen mögen, mangels Rechtssatzqualität nicht revisibel sind (vgl. Beschlüsse vom 23. November 1998 - BVerwG 8 B 173.98 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 91 S. 87, vom 25. April 2000 - BVerwG 11 B 4.00 - juris Rn. 9 und vom 24. August 2006 - BVerwG 10 B 46.06 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 25.04.2000 - 11 B 4.00

    Voraussetzungen für die Rechtfertigung der Zulassung der Revision - Anforderungen

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Diese Frage, die von der Beschwerde mit verschiedenen Detailfragen zur Anwendung der Richtlinie für Trinkwasserschutzgebiete (DGVW - Arbeitsblatt 101, Februar 1995) und ihrem Verhältnis zu der Richtlinie für bautechnische Maßnahmen in Wassergewinnungsgebieten (RiStWag) verknüpft wird, rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht, weil Verwaltungsvorschriften, auch wenn sie als technische Regelwerke im Einzelfall die Anwendung von Rechtsvorschriften beeinflussen mögen, mangels Rechtssatzqualität nicht revisibel sind (vgl. Beschlüsse vom 23. November 1998 - BVerwG 8 B 173.98 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 91 S. 87, vom 25. April 2000 - BVerwG 11 B 4.00 - juris Rn. 9 und vom 24. August 2006 - BVerwG 10 B 46.06 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 24.08.2006 - 10 B 46.06

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache wegen einer möglichen Beteiligung der

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Diese Frage, die von der Beschwerde mit verschiedenen Detailfragen zur Anwendung der Richtlinie für Trinkwasserschutzgebiete (DGVW - Arbeitsblatt 101, Februar 1995) und ihrem Verhältnis zu der Richtlinie für bautechnische Maßnahmen in Wassergewinnungsgebieten (RiStWag) verknüpft wird, rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht, weil Verwaltungsvorschriften, auch wenn sie als technische Regelwerke im Einzelfall die Anwendung von Rechtsvorschriften beeinflussen mögen, mangels Rechtssatzqualität nicht revisibel sind (vgl. Beschlüsse vom 23. November 1998 - BVerwG 8 B 173.98 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 91 S. 87, vom 25. April 2000 - BVerwG 11 B 4.00 - juris Rn. 9 und vom 24. August 2006 - BVerwG 10 B 46.06 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 30.06.1992 - 5 B 99.92

    Soziale Belange im Sinne der Härtebestimmung des § 91 Abs. 3 des

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Daran fehlt es, wenn die Vorinstanz Tatsachen, die vorliegen müssten, damit sich die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochene Rechtsfrage in dem angestrebten Revisionsverfahren stellen würde, nicht festgestellt hat (vgl. Beschlüsse vom 5. September 1996 - BVerwG 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12 S. 20 und vom 30. Juni 1992 - BVerwG 5 B 99.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 309).
  • BVerwG, 11.01.2001 - 4 C 6.00

    Baulücke; unbeplanter Innenbereich; Artenschutz; Niststätte; Brutstätte;

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Nicht geschützt sind danach z.B. die Nahrungs- und Jagdreviere (vgl. Urteil vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - BVerwGE 112, 321 ), in denen sich die Tiere bewegen, ohne dort Ruhe und Geborgenheit zu suchen.
  • BVerwG, 05.09.1996 - 9 B 387.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Keine Grundsatzrevision mit dem Ziel der weiteren

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Daran fehlt es, wenn die Vorinstanz Tatsachen, die vorliegen müssten, damit sich die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochene Rechtsfrage in dem angestrebten Revisionsverfahren stellen würde, nicht festgestellt hat (vgl. Beschlüsse vom 5. September 1996 - BVerwG 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12 S. 20 und vom 30. Juni 1992 - BVerwG 5 B 99.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 309).
  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvR 168/89

    Sonntagsbackverbot

    Auszug aus BVerwG, 08.03.2007 - 9 B 19.06
    Daraus sind Anforderungen an seine Bestimmtheit abzuleiten (BVerfG, Beschluss vom 17. November 1992 - 1 BvR 168, 1509/89 und 638, 639/90 - BVerfGE 87, 363 ), die möglicherweise nicht mehr erfüllt wären, wenn durch eine Generalklausel das Verbreitungsgebiet, der Lebensraum oder sämtliche Lebensstätten einer Tierart in das Beschädigungs- und Zerstörungsverbot einbezogen würden.
  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Nahrungs-, Jagd- und potenzielle Lebensstätten sowie Wanderkorridore sind nicht geschützt (BVerwG, Urteil vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 208 Rn. 68; Beschluss vom 8. März 2007 - 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 Rn. 8).
  • BVerwG, 06.11.2012 - 9 A 17.11

    Planfeststellung; FFH-Gebiet; Gebietsabgrenzung; Gebietsauswahl;

    Fledermäuse nutzen Höhlenbäume häufig wechselnd als Tagesquartiere, so dass es dabei nicht auf den Schutz eines einzelnen Baumes ankommt, sondern darauf, ob die Funktion eines Verbundes gestört wird (vgl. dazu Urteile vom 18. März 2009 - BVerwG 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 69, vom 13. Mai 2009 - BVerwG 9 A 73.07 - Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 39 Rn. 91 und vom 12. August 2009 - BVerwG 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 68; Beschluss vom 8. März 2007 - BVerwG 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 Rn. 8).

    Fledermäuse nutzen Höhlenbäume häufig wechselnd als Tagesquartiere, so dass es dabei nicht auf den Schutz eines einzelnen Baumes ankommt, sondern darauf, ob die Funktion eines Verbundes gestört wird (vgl. dazu Urteile vom 18. März 2009 - BVerwG 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 69, vom 13. Mai 2009 - BVerwG 9 A 73.07 - Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 39 Rn. 91 und vom 12. August 2009 - BVerwG 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 68; Beschluss vom 8. März 2007 - BVerwG 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 Rn. 8).

  • BVerwG, 09.07.2009 - 4 C 12.07

    Flughafen; Ausbau; Verlängerung der Start- und Landebahn;

    Zum Schutzobjekt gehört daher nicht das gesamte Jagdhabitat einer Art. Nahrungs- und Jagdreviere sind nicht geschützt (Urteil vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - BVerwGE 112, 321 ; Beschluss vom 8. März 2007 - BVerwG 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 Rn. 8).
  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle;

    Zum Schutzobjekt gehört daher nicht das gesamte Jagd- oder Nahrungsrevier einer Art (Urteil vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - BVerwGE 112, 321 ; Beschluss vom 8. März 2007 - BVerwG 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 Rn. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2022 - 22 A 1184/18

    Rotmilan; Schwarzmilan; Wiesenweihe; Rohrweihe; Kornweihe; Baumfalke;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2007 - 9 B 19.06 -, NVwZ 2007, 708 = juris Rn. 8.
  • OVG Niedersachsen, 10.11.2008 - 7 KS 1/05

    Voraussetzungen für eine Verletzung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots

    2.7.1.4 Die Wanderkorridore der Wildkatzen gehören, wie bei anderen Tieren (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.3.2007 - 9 B 19.06 -, NVwZ 2007, 708 f; Nds. OVG, Urt. v. 27.7.2006 - 7 KS 66/03 -, Vnb), nicht zu den nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG geschützten Wohn- und Zufluchtstätten.

    Wanderkorridore von Amphibien, darunter auch der nach Anhang II der FFH-RL geschützten Kammolche, die durch die neue Trassenführung zerschnitten werden, sind keine Wohn- und Zufluchtstätten im Sinne von § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (BVerwG, Beschl. v. 8.3.2007 - 9 B 19.06 -, NVwZ 2007, 708 f; NdsOVG, Urt. v. 27.7.2006 - 7 KS 66/03 -, Vnb).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 5 S 2243/05

    Normenkontrolle Umfahrungsstraße; Planausfertigung; Genehmigungserfordernis;

    Dazu gehören nicht die sonstigen Lebensstätten und Lebensräume, insbesondere nicht die Nahrungsreviere und Jagdhabitate der Tiere (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - 4 C 6.00 - BVerwGE 112, 321 = NVwZ 2001, 1040 und Urt. v. 21.06.2006 - 9 A 28.05 - NVwZ 2006, 1161, ferner Beschl. v. 08.03.2007 - 9 B 19.06 - NuR 2007, 269).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.2022 - 10 S 1861/21

    Vollzugsinteresse bei der Genehmigung von Windenergieanlagen; Normsetzungs- und

    Hinsichtlich des Verbundkorridors ist zu berücksichtigen, dass Wanderkorridore aufgrund des abschließenden Charakters der Aufzählung des § 44 Abs. 1 BNatSchG dem dortigen Zugriffsverbot nicht unterfallen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.03.2007 - 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 = juris Rn. 8 ff.).
  • BVerwG, 08.04.2008 - 9 B 13.08

    Bezirksschornsteinfegermeister; Feuersicherheit; Feuerstättenschau; Abgasanlagen;

    Mangels Rechtssatzqualität der technischen Regelwerke sind diese Fragen nicht revisibel, auch wenn hiervon im Einzelfall das Ergebnis der Rechtsanwendung abhängig sein mag (im Anschluss an den Beschluss vom 8. März 2007 - BVerwG 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 m.w.N.).

    Mangels Rechtssatzqualität der technischen Regelwerke sind diese Fragen nicht revisibel, auch wenn hiervon im Einzelfall das Ergebnis der Rechtsanwendung abhängig sein mag (vgl. Beschluss vom 8. März 2007 - BVerwG 9 B 19.06 - NVwZ 2007, 708 m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2011 - 11 B 19.10

    Keine Befugnis eines Waldbesitzers zur Beseitigung bzw. Reduzierung von

    Die Tiere müssten sich jedoch "an einem Ort niederlassen, der ihnen - nach dem Muster einer "Wohnung" - nicht nur vorübergehend einen ihren artspezifischen Ansprüchen genügenden störungsfreien Aufenthalt ermöglichen soll (BVerwG, Beschluss vom 8. März 2007 - 9 B 19.06 -, NVwZ 2007, 708, 709; vgl. hierzu auch Kolodziejcok, a.a.O., Rz. 9 m.w.N.).

    Als solche sind, wie bereits im Zusammenhang mit dem Begriff der "Zufluchtstätte" dargelegt, allerdings nur räumlich eng begrenzte Bereiche anzusehen, in denen sich das Tier niederlässt, d.h. für eine gewisse Zeit ohne größere Fortbewegung - nach dem Muster einer "Wohnung" - aufhält und Ruhe sowie Geborgenheit sucht; zwar müssen derartige Lebensstätten nicht dauerhaft und ständig genutzt werden, nicht erfasst sind allerdings nur einmalig genutzte und sodann verlassene Lebensstätten (BVerwG, Urteil vom 8. März 2007, a.a.O., S. 709, und Urteil vom 21. Juni 2006 - 9 A 28.05 -, NVwZ 2006, 1161, 1162; Kolodziejcok, a.a.O., § 42 Rz. 9; Lorz, a.a.O., § 42 Rz. 6).

  • OVG Hamburg, 18.06.2020 - 1 Bf 484/19

    Planfeststellungsbeschluss für die wasserwirtschaftliche Neuordnung der Alten

  • VGH Bayern, 03.08.2010 - 15 N 09.1106

    Großflächiger Verbrauchermarkt (Verkaufsfläche 1.770 m²); vorhabenbezogener

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2020 - 8 C 11089/19

    Antragsbefugnis; Artenschutz; artenschutzrechtliches Verbot; Auslegung;

  • VG Augsburg, 28.06.2017 - Au 6 K 16.1240

    Heranziehung zur Zahlung von Herstellungsbeiträgen

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.09.2020 - 2 C 10889/20

    Aktenführung, Außenrecht, Außenwirkung, Beamtenrecht, Beamter, Binnenrecht,

  • VGH Bayern, 03.08.2010 - 15 N 10.358

    Großflächiger Verbrauchermarkt (Verkaufsfläche 1.770 m²); vorhabenbezogener

  • VG Schleswig, 30.01.2013 - 1 A 17/12

    Grünlandumbruch - Verwirklichung artenschutzrechtlicher Zugriffsverbote -

  • SG Berlin, 09.06.2008 - S 89 KR 1234/08
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