Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.2001 - 9 B 475.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2938
BVerwG, 15.01.2001 - 9 B 475.00 (https://dejure.org/2001,2938)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.2001 - 9 B 475.00 (https://dejure.org/2001,2938)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 2001 - 9 B 475.00 (https://dejure.org/2001,2938)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und die Form ihrer Darlegung im Revisionsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (82)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …

    Auszug aus BVerwG, 15.01.2001 - 9 B 475.00
    Insoweit besteht ein Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung (vgl. Urteil vom 21. März 2000 - BVerwG 9 C 41.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 33 = NVwZ 2000, 940 = InfAuslR 2000, 410).
  • VG Würzburg, 03.12.2020 - W 3 S 20.31209

    Erfolglose erfolgloser Eilantrag gegen Unzulässigkeitsentscheidung (Folgeantrag - …

    Hat das Bundesamt im ersten Asylverfahren unanfechtbar festgestellt, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht bestehen, so ist eine erneute Prüfung der Entscheidung über Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG nur unter den Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG zulässig (…BVerwG, U.v. 21.3.2000 - 9 C 41/99 - juris Rn. 9; B.v. 15.1.2001 - 9 B 475.00 - juris Rn. 5).

    Sind die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG nicht erfüllt, hat das Bundesamt gemäß § 51 Abs. 5 i.V.m. § 48, § 49 VwVfG nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ob die bestandskräftige Entscheidung zurückgenommen oder widerrufen wird; insoweit besteht ein Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung (BVerwG, B.v. 15.1.2001 - 9 B 475.00 - juris Rn. 5).

  • VG München, 20.02.2024 - M 11 K 23.32017

    Asyl (Somalia), Folgeantrag, nachträgl. Erstellung und Vorlage einer Eheurkunde …

    Insoweit besteht ein Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung (…BVerwG, B.v. 21.3.2000 - 9 C 41.99 - juris Rn. 9; B.v. 15.1.2001 - 9 B 475/00 - juris Rn. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10

    Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die …

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. März 2000 - 9 C 41.99 -, BVerwGE 111, 77 = NVwZ 2000, 940 und Beschluss vom 15. Januar 2001 - 9 B 475.00 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht