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BSG, 16.05.1995 - 9 BV 175/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 14.05.2021 - B 9 SB 71/20 B
Anspruch auf einen höheren GdB; Verfahrensrüge im …
Denn neue aussagekräftige Beweise werden damit nicht angeführt (vgl Senatsbeschluss vom 16.5.1995 - 9 BV 175/94 - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 10.7.2012 - B 13 R 450/11 B - juris RdNr 14 f) . - SG Halle, 10.07.2013 - S 12 VE 15/10
Opferentschädigungsrecht: Ansprüche von Angehörigen eines Gewaltopfers aus …
Nach dem Ergebnis des fachpsychiatrischen Sachverständigengutachtens von Prof Dr und Dr vom 11.08.2009, welches im Wege des Urkundenbeweises im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen ist (vgl. BSG, Beschluss vom 16.05.1995 - 9 BV 175/94), ist es zum anhaltenden Auftreten zahlreicher gravierender psychopathologischer Symptome bei der Klägerin bereits nach dem Verschwinden des Kindes gekommen. - LSG Sachsen-Anhalt, 14.06.2011 - L 6 U 22/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines ärztlichen Gutachters wegen …
Selbst wenn die Klägerin im Verwaltungsverfahren Dr. S. als Gutachter ausgewählt hätte, ist anerkannt, dass Gerichte nicht gehindert sind, die vom Leistungsträger beigezogenen Gutachten zu verwerten und auch den bereits von der Verwaltungsbehörde gehörten Sachverständigen zum gerichtlichen Sachverständigen zu ernennen (BSG, Beschluss vom 16. Mai 1995 - 9 BV 175/94 - juris).
- BSG, 10.07.2012 - B 13 R 450/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - erheblicher Grund - …
Als Vertagungsgrund kommen nicht lediglich Gesichtspunkte des rechtlichen Gehörs in Betracht, sondern - ausnahmsweise - auch die Inaussichtstellung neuer aussagekräftiger Beweise im Zusammenhang mit unmittelbar bevorstehenden stationären Aufenthalten (BSG vom 16.5.1995 - 9 BV 175/94 - Juris RdNr 7) . - LSG Sachsen-Anhalt, 15.09.2017 - L 1 R 379/13
Rentenversicherung (R) - Zur Rente wegen Erwerbsminderung
So kann das Gericht grundsätzlich auch den bereits von der Verwaltungsbehörde gehörten Sachverständigen zum gerichtlichen Sachverständigen ernennen (vgl. Bundessozialgerichts (BSG), Beschluss vom 16. Mai 1995 - 9 BV 175/94 - juris). - BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B So kann das Gericht grundsätzlich auch den bereits von der Verwaltungsbehörde gehörten Sachverständigen zum gerichtlichen Sachverständigen ernennen (vgl. Bundessozialgerichts (BSG), Beschluss vom 16. Mai 1995 - 9 BV 175/94 - juris).