Rechtsprechung
BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Asylgesuch - Ablehnungsgrund - Verhältnisse im Herkunftsland - Gemeinkundige Tatsachen - Gelegenheit zur Stellungnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- hjil.de , S. 29 (Kurzinformation)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 23.09.1980 - A 11 K 172/80
- BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80
Papierfundstellen
- DÖV 1983, 206
Wird zitiert von ... (56) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 11.02.1982 - 9 B 429.81
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80
Hierzu ist den Beteiligten deshalb Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (im Anschluß an Urteil v. 13. Juli 1982 - BVerwG 9 C 53.82 - InfAuslR 1982, 249; Beschluß v. 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).Weder das angefochtene Urteil noch die verwaltungsgerichtlichen Akten lassen erkennen, daß diese Feststellungen, die keine allgemeinkundigen Tatsachen (vgl. Urteil des Senats vom 13. Juli 1982 - BVerwG 9 C 53.82 - InfAuslR 1982, 249), geschweige denn solche allgemeinkundigen Tatsachen betreffen, die allen Beteiligten unzweifelhaft gegenwärtig und als entscheidungserheblich bewußt sind (vgl. Beschluß des Senats vom 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).
- BVerwG, 13.07.1982 - 9 C 53.82
Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80
Hierzu ist den Beteiligten deshalb Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (im Anschluß an Urteil v. 13. Juli 1982 - BVerwG 9 C 53.82 - InfAuslR 1982, 249; Beschluß v. 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).Weder das angefochtene Urteil noch die verwaltungsgerichtlichen Akten lassen erkennen, daß diese Feststellungen, die keine allgemeinkundigen Tatsachen (vgl. Urteil des Senats vom 13. Juli 1982 - BVerwG 9 C 53.82 - InfAuslR 1982, 249), geschweige denn solche allgemeinkundigen Tatsachen betreffen, die allen Beteiligten unzweifelhaft gegenwärtig und als entscheidungserheblich bewußt sind (vgl. Beschluß des Senats vom 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).
- BVerwG, 27.04.1982 - 9 C 308.81
Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter - Voraussetzungen eines …
Auszug aus BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80
Hierzu ist den Beteiligten deshalb Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (im Anschluß an Urteil v. 13. Juli 1982 - BVerwG 9 C 53.82 - InfAuslR 1982, 249; Beschluß v. 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).Weder das angefochtene Urteil noch die verwaltungsgerichtlichen Akten lassen erkennen, daß diese Feststellungen, die keine allgemeinkundigen Tatsachen (vgl. Urteil des Senats vom 13. Juli 1982 - BVerwG 9 C 53.82 - InfAuslR 1982, 249), geschweige denn solche allgemeinkundigen Tatsachen betreffen, die allen Beteiligten unzweifelhaft gegenwärtig und als entscheidungserheblich bewußt sind (vgl. Beschluß des Senats vom 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).
- BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80
Wirtschaftsasyl
Auszug aus BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80
Vorsorglich ist zugleich darauf hinzuweisen, daß das Verwaltungsgericht im Hinblick auf den Vortrag des Klägers, er sei als Kurde in der Türkei in unerträglicher Weise diskriminiert worden, zu beachten haben wird, daß auch dann, wenn keine unmittelbare Gefahr für Leib, Leben oder Gesundheit besteht, Beeinträchtigungen beispielsweise der beruflichen Betätigung asylbegründend wirken können, sofern sie nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen und über das hinausgehen, was Bewohner des Heimatstaates aufgrund des dort herrschenden Systems allgemein hinzunehmen haben (BVerfGE 54, 341/357).
- BVerwG, 20.10.1987 - 9 C 42.87
Asylerheblichkeit subjektiver Nachfluchtgründe
Beschränkungen dieses Rechts können allerdings ein Asylrecht nur begründen, wenn sie so erheblich sind, daß sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (BVerfGE 54, 341 ; Senatsurteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 844.80 - DÖV 1983, 206 = InfAuslR 1983, 60). - BVerwG, 30.04.1991 - 9 C 105.90
Asylantrag eines afghanischen Lehrers auf Grund staatlicher politischer …
Damit wird an die Erkenntnis angeknüpft, daß Beeinträchtigungen des Rechts auf unbehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigung ein Asylrecht nur begründen, wenn sie so erheblich sind, daß sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (BVerfGE 54, 341, 357; Senatsurteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 844.80 - DÖV 1983, 206). - BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 860.82
Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Jedenfalls wäre dies allenfalls auf der Grundlage allgemeinkundiger Tatsachen möglich, die allen Beteiligten unzweifelhaft gegenwärtig und als entscheidungserheblich bewußt sind(Urteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 844.80 - InfAuslR 1983, 60;Beschluß vom 11. Februar 1982 - BVerwG 9 B 429.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 36).
- VGH Hessen, 24.01.1994 - 12 UE 200/91
Zur Lage der Kurden in der Türkei - insbesondere zum Bestehen einer inländischen …
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigungen, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, daß sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 26.07.1993 - 12 UE 2439/89
Zur Gefahr politischer Verfolgung für Tamilen auf Sri Lanka - inländische …
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigungen, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, daß sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 26.09.1994 - 12 UE 170/94
Im Einzelfall fehlende inländische Fluchtalternative für einen individuell …
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigungen, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, daß sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 07.12.1998 - 12 UE 232/97
Türkei: örtlich begrenzte Gruppenverfolgung der Kurden in den Notstandsprovinzen …
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigung, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, dass sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 05.05.1997 - 12 UE 500/96
Türkei: Gruppenverfolgung der Kurden - Bejahung einer inländischen …
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigung, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, dass sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 19.01.1998 - 12 UE 1624/95
Türkei: drohende Strafverfolgung kurdischer Volkszugehöriger bei Wiedereinreise
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigung, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, dass sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 24.11.1997 - 12 UE 725/94
Türkei: zur Einschätzung der Verfolgungsgefahr für Kurden ua wegen …
Beeinträchtigungen des Rechts auf ungehinderte berufliche und wirtschaftliche Betätigung, die die Wahrung eines wirtschaftlichen Existenzminimums verhindern, sind nur dann nicht hinzunehmen, wenn sie so erheblich sind, dass sie sich als Eingriff in die Menschenwürde darstellen (…BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80 u. a. -, a.a.O.; BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80 -, DÖV 1983, 206). - VGH Hessen, 13.11.1995 - 12 UE 2014/95
"Wahlfeststellung" bei der Feststellung einer Einreise über (irgend-)einen …
- VGH Hessen, 14.10.1998 - 6 UE 214/98
Türkei: Gruppenverfolgung der Kurden - inländische Fluchtalternative bejaht
- VGH Hessen, 05.05.1997 - 12 UE 4660/96
Türkei: Verfolgungsgefahr wegen exilpolitischer Betätigung in herausgehobener …
- VGH Hessen, 16.09.1996 - 12 UE 3033/95
Ausschluß des Asylgrundrechts nach Einreise aus einem sicheren Drittstaat - keine …
- VGH Hessen, 17.07.1995 - 12 UE 2621/94
Inländische Fluchtalternative für Kurden aus den Notstandsprovinzen der …
- VGH Hessen, 13.01.1994 - 12 UZ 2930/93
Gewährung rechtlichen Gehörs im Asylrechtsstreit: Einführung von …
- VGH Hessen, 07.12.1998 - 12 UE 2091/98
Türkei: Gruppenverfolgung der Kurden in den Notstandsprovinzen - örtlich …
- VGH Hessen, 07.07.1997 - 12 UE 2019/96
Türkei: inländische Fluchtalternative für Kurden bejaht; Situation für …
- VGH Hessen, 11.10.1995 - 12 UE 2018/95
Sri Lanka: inländische Fluchtalternative für Tamilen im Raum um Colombo
- VGH Hessen, 08.08.1994 - 12 UE 2936/93
Türkei: Ausnahme von der bestehenden inländischen Fluchtalternative für Kurden; …
- VGH Hessen, 26.07.1993 - 12 UE 141/90
Zur Gefahr politischer Verfolgung für Tamilen auf Sri Lanka - inländische …
- VGH Hessen, 06.09.1995 - 12 UE 2019/95
Sri Lanka: inländische Fluchtalternative für Tamilen im Raum um Colombo …
- VGH Hessen, 20.02.1995 - 12 UE 1658/94
Inländische Fluchtalternative für Kurden in der Türkei
- VGH Hessen, 21.03.1994 - 12 UE 2145/90
Zum Bestehen einer inländischen Fluchtalternative für Tamilen auf Sri Lanka
- VGH Hessen, 07.07.1997 - 12 UE 2815/96
Türkei: keine Verfolgungsgefahr für Aleviten
- VGH Hessen, 16.09.1996 - 12 UE 3641/95
Nachweis der Zugehörigkeit zu einer verfolgten Religionsgemeinschaft (hier: …
- VGH Hessen, 26.03.1997 - 12 UE 4967/96
Asylrecht: zur Anwendbarkeit des herabgesetzten Prognosemaßstabes der …
- BVerwG, 30.04.1991 - 9 C 147.90
Bestehen und Voraussetzungen einer inländischen Fluchtalternative - Rechtsfolge …
- BVerwG, 30.04.1991 - 9 C 145.90
Annahme einer asylerheblichen Sippenverfolgungsgefahr im Hinblick auf eine im …
- BVerwG, 05.04.1983 - 9 CB 12.80
Voraussetzungen für das Vorliegen einer asylrechtlich erheblichen politischen …
- BVerwG, 30.04.1991 - 9 C 146.90
Anerkennung ausländischer Flüchtlinge - Antrag auf Asyl wegen politischer …
- BVerwG, 30.04.1991 - 9 C 130.90
Anerkennung als Asylberechtigter
- VGH Hessen, 03.03.1997 - 12 UZ 4835/96
Verfahrensfehlerhafte Entscheidung über einen Beweisantrag - Verstoß gegen VwGO § …
- BVerwG, 30.04.1991 - 9 C 148.90
Bestehen und Voraussetzungen einer inländischen Fluchtalternative - Rechtsfolge …
- VGH Hessen, 25.07.2001 - 12 UZ 2017/01
Keine Berufungszulassung wegen überlanger Verfahrensdauer
- VGH Hessen, 07.02.1995 - 13 UZ 3167/94
Rechtliches Gehör - Berücksichtigung gerichtskundiger Tatsachen im Asylverfahren
- VGH Hessen, 28.07.1997 - 12 UZ 2944/94
Asylrecht; Abweichung des VG von der Rechtsprechung des OVG hinsichtlich der …
- VGH Hessen, 03.09.1996 - 12 UZ 3324/96
Berufungszulassung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs - Verwertung eines …
- BVerwG, 29.05.1985 - 9 B 10114.84
Ereignisse im Libanon nach der israelischen Invasion im Juni 1982 - Anspruch auf …
- BVerwG, 27.07.1984 - 9 CB 446.82
Gewährung politischen Asyls - Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher …
- VG Darmstadt, 14.01.2003 - 7 E 30119/98
Gefährdungslage von in die Türkei zurückkehrenden Kurden und …
- BVerwG, 14.08.1985 - 9 B 277.85
Von der Republik Libanon praktiziertes Einreiseverbot gegen Staatenlose - …
- BVerwG, 31.05.1985 - 9 B 10117.84
Ereignisse im Libanon nach der israelischen Invasion im Juni 1982 - Anspruch auf …
- BVerwG, 22.05.1985 - 9 B 96.84
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …
- BVerwG, 04.11.1986 - 9 B 158.86
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerwG, 12.06.1984 - 9 B 10012.84
Zumutbarkeit der Rückkehr in den Heimatstaat bei bereits erlittener politischer …
- BVerwG, 30.12.1983 - 9 C 662.81
Antrag auf Asyl - Gefahr einer politischen Verfolgung - Haftbefehl in Pakistan …
- BVerwG, 19.10.1983 - 9 B 14952.82
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerwG, 18.10.1983 - 9 B 14830.82
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Anspruch auf Asyl
- BVerwG, 18.10.1983 - 9 B 10533.83
Antrag auf Asyl - Gefahr einer politischen Verfolgung - Bestrafung wegen …
- BVerwG, 13.09.1983 - 9 B 2185.81
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerwG, 09.09.1983 - 9 B 1291.81
Grundsätzliche Rechtsbedeutung einer pauschalierten Urteilsbegründung - …
- BVerwG, 06.04.1984 - 9 B 10088.83
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Berücksichtigung von …
- BVerwG, 20.12.1983 - 9 B 11124.81
Ausschluss politischer Verfolgung bei Herrschen des Kriegsrechts ein einem Staat …
- VG Bremen, 06.03.1996 - 5 AS 39/94
Asylrecht: Fehlende politische Verfolgung wegen Wehrdienstentziehung und …