Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• bayern.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anordnung der sofortigen Vollziehung der angeordneten Fortnahme eines Braunbären und der Heranziehung des sog. "Bärenwagens" zum Transport des Bären; Feststellung von Verstößen gegen tierschutzrechtliche Erfordernisse; Erhebliche Vernachlässigung durch eine reizarme, ...

 
• rewis.io

  Sofortige Vollziehung der Wegnahme eines Braunbären und eines sog. Bärenwagens

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wegnahme; Braunbär; sofortige Vollziehung; Interessenabwägung; Tierschutz; Fortnahme; tierschutzrechtliche Anordnung; Wegnahme eines Braunbären

• rechtsportal.de

  Anordnung der sofortigen Vollziehung der angeordneten Fortnahme eines Braunbären und der Heranziehung des sog. "Bärenwagens" zum Transport des Bären; Feststellung von Verstößen gegen tierschutzrechtliche Erfordernisse; Erhebliche Vernachlässigung durch eine reizarme, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Zirkusbär Ben ist jetzt nur noch Bär

• lto.de (Kurzinformation)

  Beschlagnahmter Bär vor dem BayVGH: Braunbär Ben darf nicht zurück in den Zirkus

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Braunbär Ben kehrt vorerst nicht zu Zirkus zurück

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Streit um Wildtiere im Zirkus

• hessen.de (Kurzinformation)

  Tierschutz - Zirkus - Bär

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 16.03.2016 - RN 4 S 16.393
• VG Regensburg, 17.03.2016 - RN 4 S 16.414
• VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• VGH Baden-Württemberg, 03.11.2004 - 1 S 2279/04

  Tierschutz; Bullenhaltung; stromführende Steuerungssysteme; Leiden

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Sein Wohlbefinden wurde über schlichtes Unbehagen, schlichte Unlustgefühle oder einen bloßen vorübergehenden Zustand der Belastung hinaus für eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne beeinträchtigt (vgl. VGH BW, B.v. 3.11.2004 - 1 S 2279/04 - RdL 2005, 55;… VGH BW, B.v. 15.12.1992 -10 S 3230/91 - juris Rn. 23 m. w. N.;… Hirt/Maisack/Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, § 1 Rn. 17ff).
• VGH Bayern, 30.01.2008 - 9 B 05.3146

  Zu den Anforderungen des § 2 TierSchG für eine angemessene Unterbringung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Dabei kommt es nicht darauf an, ob bei Rückkehr des Bären diesem unmittelbar eine erneute erhebliche Vernachlässigung droht, denn das Gesetz stellt auf solche Umstände nur für die Fortnahme eines Tieres ab, während es die Rückgabe von der Sicherstellung einer mangelfreien Tierhaltung abhängig macht, um auch abstrakten Gefährdungen zu begegnen (vgl. BayVGH, U.v. 30.1.2008 - 9 B 05.3146 und 9 B 06.2992 - juris Rn. 25).
• BVerwG, 30.01.2003 - 4 CN 14.01

  Straßenplanung durch Bebauungsplan; Ziele der Regionalplanung; Anpassungsgebot; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Diese sog. Tatbestandswirkung gilt auch gegenüber einem Gericht, soweit der Bescheid nicht selbst Gegenstand einer gerichtlichen Überprüfung ist (vgl. BVerwG, B.v. 30.1.2003 - 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351/354, 355).

 
• BVerwG, 11.02.2016 - 4 B 1.16

  Baugenehmigung; Baugenehmigungsbehörde; Bebaubarkeit eines Grundstücks; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Zwar entfaltet ein Verwaltungsakt, solange er nicht aufgehoben ist, mit der in ihm verbindlich mit Wirkung nach außen getroffenen Regelung Bindungswirkung auch gegenüber anderen Behörden (vgl. BVerwG, B.v. 11.2.2016 - 4 B 1.16 -juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 12.06.2015 - 9 ZB 11.1711

  Tierschutzrechtliche Anordnung; Rinderhaltung; Kälberhaltung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Nach der fachlichen Einschätzung der Amtstierärztin, der nach ständiger Rechtsprechung des Senats eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 3.3.2016 - 9 C 16.96 - juris Rn. 7 und B.v. 12.6.2015 - 9 ZB 11.1711 - juris Rn. 10 m. w. N.) wurde Ben durch die oben geschilderte reizarme, isolierte Haltung in völliger Dunkelheit in einem nicht ausgestalteten, zu kleinen abgetrennten Bereich des Bärenwagens ohne Beschäftigung und ohne Zugang zu einem Außengehege mit Badebecken sowie durch die fehlende Beschäftigungsmöglichkeit erheblich vernachlässigt.
• VGH Bayern, 16.02.2004 - 25 CS 04.20

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Diese Schutzzwecke stehen angesichts des hohen Stellenwerts, den der Gesetzgeber dem Tierschutz beimisst und der auch von breiten Bevölkerungsschichten getragen wird, grundsätzlich nicht zur Disposition (vgl. BayVGH, B.v. 16.2.2004 - 25 CS 04.20 - juris Rn. 9).
• VGH Baden-Württemberg, 15.12.1992 - 10 S 3230/91

  Mit Auflagen verbundene Genehmigung zum gewerbsmäßigen Handel mit Wirbeltieren …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Sein Wohlbefinden wurde über schlichtes Unbehagen, schlichte Unlustgefühle oder einen bloßen vorübergehenden Zustand der Belastung hinaus für eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne beeinträchtigt (vgl. VGH BW, B.v. 3.11.2004 - 1 S 2279/04 - RdL 2005, 55; VGH BW, B.v. 15.12.1992 -10 S 3230/91 - juris Rn. 23 m. w. N.;… Hirt/Maisack/Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, § 1 Rn. 17ff).
• VGH Bayern, 03.03.2016 - 9 C 16.96

  Amtshandlung

  Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2016 - 9 CS 16.539

  Nach der fachlichen Einschätzung der Amtstierärztin, der nach ständiger Rechtsprechung des Senats eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 3.3.2016 - 9 C 16.96 - juris Rn. 7 und B.v. 12.6.2015 - 9 ZB 11.1711 - juris Rn. 10 m. w. N.) wurde Ben durch die oben geschilderte reizarme, isolierte Haltung in völliger Dunkelheit in einem nicht ausgestalteten, zu kleinen abgetrennten Bereich des Bärenwagens ohne Beschäftigung und ohne Zugang zu einem Außengehege mit Badebecken sowie durch die fehlende Beschäftigungsmöglichkeit erheblich vernachlässigt.