Rechtsprechung
| AG Fürstenwalde, 12.01.2005 - 9 F 44/03 |
Verfahrensgang
- AG Fürstenwalde, 12.01.2005 - 9 F 44/03
- BGH, 21.01.2009 - XII ZR 54/06
- OLG Brandenburg, 08.12.2009 - 10 UF 17/05
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 18.06.2009 - 2 UF 6/09
Krankenvorsorgeunterhalt; Kosten einer privaten Krankenversicherung als …
Durch Urteil vom 13.04.2005 vor dem Amtsgericht Brakel (Az.: 9 F 44/03) wurden die Parteien geschieden.Bereits das Amtsgericht hatte im Vorverfahren (AG Brakel, Az: 9 F 44/03) im Zusammenhang mit den Unterhaltsansprüchen der volljährigen Töchter Kindergeld in keiner Weise in die Berechnungen eingestellt.
Daraufhin hatte die Klägerin selbst in ihrer damaligen Berufungsbegründung einen absoluten Unterhaltsbetrag für J in Höhe von 336, 00 EUR in Ansatz gebracht, ohne auf eine Anrechnung von Kindergeld einzugehen (OLG Hamm, Az.: 6 UF 98/05 = AG Brakel, Az.: 9 F 44/03, Bl. 249).
Zunächst hatte die Klägerin monatliche Kosten in Höhe von 771, 63 EUR geltend gemacht (AG Brakel, Az.: 9 F 44/03, Bl. 113).
Ihr Jahresbruttoeinkommen im Jahr 1980 betrug ausweislich ihres Rentenversicherungsverlaufes im Versorgungsausgleichsheft im Ehescheidungsverfahren vor dem Amtsgericht Brakel (Az: 9 F 44/03) nach alter Währung 26.974,00 DM.