Rechtsprechung
VG Karlsruhe, 25.02.2020 - 9 K 4395/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Fahreignung, Auflagen, Messie-Syndrom
- openjur.de
- IWW
- bussgeldsiegen.de
Messie-Syndroms - kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen
- Justiz Baden-Württemberg
§ 3 Abs 1 S 1 FeV, § 46 Abs 2 S 1 FeV
Bedingte Fahreignung bei Messi-Syndrom; Vorlage einer Bescheinigung eines sozialpsychologischen Dienstes - Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Bedingte Fahreignung bei "zugemülltem" Fahrzeug auf Grund eines Messie-Syndroms
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FeV § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 46 Abs. 2 S. 1
Bedingte Fahreignung; Messi-Syndrom; Auflagen zur Fahrerlaubnis; fachpsychiatrische Behandlung und Kontrolle. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Messis kann Führerschein entzogen werden
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Auflagen bei der Fahrerlaubnis - Grund: Messie-Syndrom
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Zulässigkeit von Auflagen zur Fahrerlaubnis bei einem Zumüllen des Fahrzeugs
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 25.02.2020 - 9 K 4395/18
- VGH Baden-Württemberg, 28.10.2020 - 10 S 975/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 16.10.2013 - 8 C 21.12
Verwaltungsakt; Bestimmtheit; Begründung; Auslegung; Einzelfallregelung; konkret; …
Auszug aus VG Karlsruhe, 25.02.2020 - 9 K 4395/18
Maßgebend ist der erklärte Wille, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte, wobei alle dem Empfänger bekannten oder erkennbaren Umstände, insbesondere auch die Begründung des Bescheids, heranzuziehen sind (BVerwG, Urt. v. 16.10.2013 - BVerwG 8 C 21.12 -, juris). - BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 41.87
Inhalt und hinreichende Bestimmtheit eines Baugebots
Auszug aus VG Karlsruhe, 25.02.2020 - 9 K 4395/18
Im Einzelnen richten sich die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit eines Verwaltungsakts nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden und mit dem Verwaltungsakt umzusetzenden materiellen Rechts (BVerwG, Urt. v. 15.02.1990 - 4 C 41.87 -, juris).