Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Zurruhesetzungsverfügung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Zurruhesetzungsverfügung - Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Zurruhesetzungsverfügung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Frankfurt/Main, 17.03.2008 - 9 L 207/08 (2)
• VGH Hessen, 31.10.2008 - 1 B 888/08

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 27.01.1994 - 2 C 19.92

  Rückforderung überzahlter Bezüge wegen ungenehmigten schuldhaften Fernbleibens …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 17.03.2008 - 9 L 207/08

  12 Zum einen kommt den Feststellungen und Einschätzungen des Amtsarztes gegenüber privatärztlichen Einschätzungen eine gesteigerte Bedeutung für die Beweiswürdigung zu, können diese doch die Frage der Dienstunfähigkeit aufgrund ihrer Amtsstellung und ihrer Kenntnisse hinsichtlich der Erfordernisse der Verwaltung und der Anforderungen, die die Wahrnehmung der Aufgaben auf dem dem Antragsteller übertragenen Dienstposten mit sich bringt, regelmäßig besser beurteilen als ein Privatarzt, dem diese Anforderungen nicht in gleicher Weise bekannt und vertraut sind (BVerwG, Urteil vom 27.01.1994, 2 C 19.92 - E 95, 94 ff; HessVGH, Beschluss vom 14.12.2006 - 1 UZ 230/06).

• VG Gelsenkirchen, 25.06.2008 - 1 K 3679/07

  Amtsärztliche Untersuchung, Anordnung, Verwaltungsakt, Termin, Erledigung, …

  vgl. BAG, Urteil vom 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/07, DB 2008, 189; HessVGH, Beschluss vom 6. März 2008 - 1 TG 2730/07 - VG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2008 - 9 L 207/08.F -, juris.

  vgl. HessVGH, Beschluss vom 6. März 2008 - 1 TG 2730/07 - VG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2008 - 9 L 207/08.F -, a.a.O., VG Hamburg, Urteil vom 29. November 2007 - 8 K 3505/05 -, juris (Weitergehende Anforderungen begründen die §§ 81 ff. SGB IX für diesen Fall nicht.").

• VGH Hessen, 31.10.2008 - 1 B 888/08

  Aufschieben einer vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand wegen finanzieller …

  Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 17. März 2008 - 9 L 207/08.F (2) - wird zurückgewiesen.