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   OVG Niedersachsen, 23.05.2007 - 9 LA 229/06   

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https://dejure.org/2007,12878
OVG Niedersachsen, 23.05.2007 - 9 LA 229/06 (https://dejure.org/2007,12878)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.05.2007 - 9 LA 229/06 (https://dejure.org/2007,12878)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - 9 LA 229/06 (https://dejure.org/2007,12878)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Erfolgloser Zulassungsantrag eines irakischen Staatsangehörigen der yezidischen Sheikh - Kaste

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 78 Abs. 3 Nr. 1 u. 3 AsylVfG; § 138 Nr. 3 VwGO
    Voraussetzungen für einen Widerruf des Abschiebungsschutzes nach § 73 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) bei Irakern yezidischer Glaubenszugehörigkeit; Gefahr einer Verfolgung yezidischer Würdenträger im Irak; Voraussetzungen für die Annahme eines Gehörsverstoßes

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Irak, Jesiden, Gruppenverfolgung, religiös motivierte Verfolgung, Sheik, religiöse Würdenträger, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung

     
  • Judicialis

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; ; AsylVfG § 78 Abs. 3 S. 1; ; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; ; AsylVfG § 78 Abs. 3 S. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3
    Bedeutung, grundsätzliche; Bedeutung, keine grundsätzliche; Beweisantrag; Beweisantrag, unsubstantiiert; Beweisantrag: Ablehnung; Beweisantrag: Gehörsrüge; Gehör, rechtliches; Irak; Sheikh; Würdenträger; Yeziden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für einen Widerruf des Abschiebungsschutzes nach § 73 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) bei Irakern yezidischer Glaubenszugehörigkeit; Gefahr einer Verfolgung yezidischer Würdenträger im Irak; Voraussetzungen für die Annahme eines Gehörsverstoßes

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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 24.11.2003 - 1 B 100.03

    Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Ablehnung von …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2007 - 9 LA 229/06
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, auf die sich das Verwaltungsgericht bezieht, ist im Übrigen anerkannt, dass die Tatsachengerichte auch substantiierten Beweisanträgen zum Verfolgungsgeschehen nicht nachgehen müssen, wenn die Schilderungen des Asylbewerbers zu seinem Verfolgungsschicksal in wesentlichen Punkten unzutreffend oder in nicht auflösbarer Weise widersprüchlich sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.11.2003 - 1 B 100.03 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 277 m. w. N.).

    Bezieht sich ein substantiierter Beweisantrag zur Stützung des eigenen Vortrags hingegen etwa auf einen unmittelbar an dem behaupteten Geschehen beteiligten Zeugen, so darf das Tatsachengericht diesen Beweisantrag nicht schon deshalb ablehnen, weil es den Tatsachenvortrag, zu dem der Zeuge gehört werden soll, für unglaubhaft hält (Beschluss vom 24.11.2003 - 1 B 100.03 - a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2007 - 9 LB 380/06
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2007 - 9 LA 229/06
    Die Frage, ob Yeziden aus dem ehemaligen Zentralirak einer Gruppenverfolgung wegen ihrer Religionsgemeinschaft unterliegen, ist seit den Urteilen des Senats vom 19. März 2007 (9 LB 373/06 und 9 LB 380/06) geklärt.

    Der Senat hat in dem Urteil vom 19. März 2007 - 9 LB 380/06 - ausgeführt, dass sich die Gefahr einer Verfolgung yezidischer Würdenträger nicht allgemein und grundsätzlich beantworten lässt, sondern eine Frage der konkreten Umstände des Einzelfalls ist.

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2007 - 9 LB 373/06

    Gewährung von Abschiebungsschutz aufgrund drohender asylerheblicher …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2007 - 9 LA 229/06
    Die Frage, ob Yeziden aus dem ehemaligen Zentralirak einer Gruppenverfolgung wegen ihrer Religionsgemeinschaft unterliegen, ist seit den Urteilen des Senats vom 19. März 2007 (9 LB 373/06 und 9 LB 380/06) geklärt.
  • BVerwG, 05.08.2005 - 1 B 181.04

    Unglaubhafte oder unsubstanziierte Angaben zum Verfolgungsschicksal im Rahmen der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2007 - 9 LA 229/06
    In solchen Fällen muss der Tatsachenrichter dem Asylbewerber vielmehr auf einen substantiierten Beweisantrag hin die Möglichkeit einräumen, ihn doch noch von der Wahrheit seines Verfolgungsvortrags zu überzeugen (BVerwG, Beschluss vom 5.8.2005 - 1 B 181/04, 1 B 181/04 (1 PKH 49/04) - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 313).
  • OVG Niedersachsen, 21.06.2019 - 9 LA 25/19

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Gewährung subsidiären Schutzes; …

    Sie rügen, das Verwaltungsgericht habe die Beschlüsse des Senats vom 25. Mai 2007 (9 LA 229/06) und des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 1. Februar 2006 (- 1 L 121/02 - AuAS 2006, 151) nicht hinreichend gewürdigt.

    Außerdem ist der Senat auch in seinem Beschluss vom 25. Mai 2007 (a. a. O.) unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 19. März 2007 (- 9 LB 380/06 -) davon ausgegangen, dass sich die Gefahr einer Verfolgung yezidischer Würdenträger nicht allgemein und grundsätzlich beantworten lässt, sondern eine Frage der konkreten Umstände des Einzelfalls ist.

  • VG München, 13.10.2009 - M 16 K 09.50224

    Yezide aus ... (...); Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure; …

    Insoweit geht aber auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof davon aus (vgl. z.B. BayVGH vom 14.11.2007, Az.: 23 B 07.30495), dass für Yeziden im Nordirak keine i.S. von § 60 Abs. 1 AufenthG relevante politische Verfolgung stattfindet (ebenso OVG Lüneburg vom 23.5.2007, Az.: 9 LA 229/06 zur Situation der Yeziden) ... ." Dem schließt sich die erkennende Kammer an.
  • VG München, 13.05.2016 - M 4 K 16.30558

    Erfolglose Klage einer Yezidin auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Insoweit geht aber auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof davon aus (vgl. z. B. BayVGH vom 14.11.2007, Az.: 23 B 07.30495), dass für Yeziden im Nordirak keine i. S. von § 60 Abs. 1 AufenthG relevante politische Verfolgung stattfindet (ebenso OVG Lüneburg vom 23.5.2007, Az.: 9 LA 229/06 zur Situation der Yeziden).
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