Rechtsprechung
| VGH Bayern, 18.02.1991 - 9 N 90.796 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 15.09.2022 - 10 KN 92/21
Begrenzungsstrich; Bestimmtheitsgrundsatz; Karte; Leinenzwang; maßstabidentisch; …
Die Verkleinerung einer Schongebietskarte ist daher keine vorschriftsgemäße Veröffentlichung (ebenso BayVGH, Beschluss vom 18.2.1991 - 9 N 90.796 -, juris Rn. 22, zur Veröffentlichung einer Schutzgebietskarte betreffend Naturdenkmale; vgl. ferner Niedersächsisches OVG…, Urteil vom 20.11.2012 - 4 KN 16/11 -, juris Rn. 26).Die Darstellung in der Karte mit einem relativ dicken Begrenzungsstrich wäre dagegen ausreichend, wenn der Verordnungstext klarstellen würde, ob die Innen- oder die Außenkante des Strichs maßgeblich sein soll (vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 18.2.1991 - 9 N 90.796 -, juris Rn. 21, und VG Meiningen…, Urteil vom 18.2.2015 - 5 K 525/12 ME -, juris Rn. 30).
- VGH Baden-Württemberg, 23.08.1996 - 8 S 269/96
Untätigkeitsklage: zureichender Grund für die Verzögerung - Aussetzung einer nach …
Die Klägerin verweist in diesem Zusammenhang zwar zutreffend auf die Rechtsprechung des BayVGH (NK-Urt v 3.4.1984 - 9 N 83 A.1461 -, BayVBl 1984, 532; Beschluß v 18.2.1991 - 9 N 90.796 -, BayVBl 1991, 406; ebenso: Urt v 22.5.1990 - 9 N 88.00975 -, BayVBl 1991, 176), der die maßstabsgetreue Veröffentlichung der zum Bestandteil einer Verordnung erklärten Karte verlangt.