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Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06 (256) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- MIR - Medien Internet und Recht
(Google-) AdWords sind wie META-Tags zu behandeln. Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens als AdWord stellt eine kennzeichenrechtliche Benutzungshandlung dar, welche den Rechteinhaber in seinem Ausschließlichkeitsrecht verletzen kann.
- openjur.de
Markenrechtsverletzung: Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Markenrechtsverletzung: Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen
- aufrecht.de
Die Verwendung der Bezeichnung "Jette" als Adword für Schmuck
- linksandlaw.de
AdWords und Markenverletzung
Kurzfassungen/Presse (4)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Google AdWords sind Markenverletzung II
- it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)
Abermals Markenverletzung durch AdWords bejaht
- pfitzer-law.de (Kurzinformation)
Google AdWords sind wie Meta-Tags zu behandeln
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Markenrechtsverletzung durch die Verwendung der Bezeichnung "Jette" als Adword für Schmuck, Uhren und Accesoires
Wird zitiert von ... (3)
- LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06
Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig
Bei der Beantwortung der Frage einer zeichenmäßigen Benutzung ist grundsätzlich von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste haben wird (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 118 ; LG Braunschweig, Urteil vom 27.07.2006, Az. 9 O 1778/06 = MIR Dok. 195-2006 ; LG Braunschweig, Urteil vom 28.12.2005, Az.: 9 O 2852/05 ).Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden (keine zeichenmäßige Verwendung: z.B. LG Hamburg, Urteil v. 30.3.2006, Az: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938; zeichenmäßige Verwendung: OLG Karlsruhe WRP 2004, 507 (Metatag); OLG München WRP 2000, 775 (Metatag) ; OLG Hamburg GRUR-RR 2005; 118; LG Braunschweig, AZ: 9 O 1778/06).
Die Klägerin macht sich auf diese Weise die von der Beklagten aufgebauten Kraft der Marke zu Nutze und benutzt gerade diese markenspezifische ,,Lotsenfunktion", die darin besteht, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen Waren und Dienstleistungen hinzulenken (vgl. LG Braunschweig, Az.: 9 O 1778/06).
- LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06
Markenverletzung durch AdWord
Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06). - LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06
AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen
Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06; Beschluss v. 04.10.2006 - 9 O 1678/05).