Volltextveröffentlichungen (6)

• webshoprecht.de

  Zur Haftung für das Setzen von Links auf rechtswidrige Drittangebote

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Verlinkung auf Webseiten mit privaten E-Mails

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Hyperlinks - Zu eigen machen des Inhalts

 
• kanzlei.biz

  Setzen von Hyperlinks kein "zu Eigenmachen"

• feldblog.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Verlinkung auf rechtswidrig vorgehaltene Inhalte ist nicht rechtswidrig / Nach der BGH-Entscheidung "AnyDVD”

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Pressefreiheit: Link zu gestohlenen E-Mails zulässig?

• beck-blog (Kurzinformation)

  Datenschutz versus Meinungsfreiheit: Hyperlinks auch zu rechtswidrigen Inhalten zulässig

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Link auf rechtswidrige Internetinhalte

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Zur Zulässigkeit von Links auf rechtswidrige Inhalte im Rahmen einer Berichterstattung

• heise.de (Pressebericht, 14.10.2011)

  Links zu potenziell rechtswidrigen Inhalten zulässig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Link auf rechtswidrige Internetinhalte

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Setzen von Hyperlink durch "Der Spiegel" auf Online-Portal mit Verweis auf E-Mail zulässig

• spiegel.de (Pressebericht, 05.10.2011)

  Link zu Burschenschafter-Mails erlaubt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hyperlink-Setzung durch das Magazin Spiegel auf Internet-Portal indymedia rechtmäßig

• Universität des Saarlandes (Kurzinformation)

  Links zu möglicherweise rechtswidrig veröffentlichten Inhalten zulässig?

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Keine Haftung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung für Linksetzung auf private E-Mails

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Setzen von Links auf Seiten mit potentiell rechtswidrigem Inhalt unter bestimmten Umständen zulässig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Spiegel haftet nicht wegen Hyperlink für Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Webseite

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Spiegel haftet nicht wegen Hyperlink

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Darf ein Link auf potenziell rechtswidrige Inhalte gesetzt werden? Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Links zu persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalten zulässig

Besprechungen u.ä.

• feldblog.de (Entscheidungsbesprechung)

Sonstiges

• journalist.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung)

  Wann dürfen Journalisten aus E-Mails zitieren?

Papierfundstellen

• MMR 2012, 64
• ZUM 2012, 342

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 14.10.2010 - I ZR 191/08

  AnyDVD

  Auszug aus LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

  Unter Berücksichtigung der Entscheidung des BGH vom 14.10.2010 - I ZR 191/08 (Any-DVD) konnte der Hyperlink gesetzt werden, selbst wenn die E-Mails auf der Web-Portal xxx in rechtswidriger Weise veröffentlicht worden seien.

  In seinem Urteil vom 14.10.2010 (I ZR 191/08 - Any-DVD, GRUR 2011, 513, 515) hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich klargestellt, dass das Setzen von Hyperlinks grundsätzlich zu dem durch Art. 5 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 GG geschützten Bereich der freien Berichterstattung gehört.

  Aus diesem Grunde werden Hyperlinks von dem Gewährleistungsgehalt der Pressefreiheit sowie der Meinungsfreiheit erfasst und gerade nicht auf ihre technische Funktion reduziert (so BGH, GRUR 2011, 513, 516 - Any-DVD unter Hinweis auf BVerfG, NJW-RR 2010, 470, Rz. 58 f.).

  In seiner Entscheidung vom 14.10.2010 (a.a.O. S. 516 m.w.N.) hat der BGH ausgeführt, dass "auch über Äußerungen, durch die in rechtswidriger Weise Persönlichkeitsrechte Dritter beeinträchtigt worden sind, trotz der in der Weiterverbreitung liegenden Perpetuierung oder sogar Vertiefung des Ersteingriffs berichtet werden, wenn ein überwiegendes Informationsinteresse besteht und der Verbreiter sich die berichtete Äußerung nicht zu Eigen macht [...].

• BGH, 20.04.2010 - VI ZR 245/08

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine …

  Auszug aus LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

  Denn wegen der Eigenart des Persönlichkeitsrechts als ein Rahmenrecht liegt seine Reichweite nicht absolut fest, sondern muss erst durch eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange bestimmt werden, bei der die besonderen Umstände des Einzelfalls sowie die betroffenen Grundrechte und Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention interpretationsleitend zu berücksichtigen sind (so BGH, Urteil vom 20.04.2010, Az. VI ZR 245/08 m.w.N.).

  Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (BGH, NJW 2010, 2728).

• KG, 18.04.2011 - 10 U 149/10

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung von …

  Auszug aus LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

  Dies betrifft insbesondere die teilweise wörtliche Wiedergabe von E-Mails (dazu KG Berlin, Urteil vom 18.04.2011, Az. 10 U 149/10, Rz. 7, zitiert nach juris).

 
• BVerfG, 25.06.2009 - 1 BvR 134/03

  Haftung für Pressespiegel

  Auszug aus LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

  Aus diesem Grunde werden Hyperlinks von dem Gewährleistungsgehalt der Pressefreiheit sowie der Meinungsfreiheit erfasst und gerade nicht auf ihre technische Funktion reduziert (so BGH, GRUR 2011, 513, 516 - Any-DVD unter Hinweis auf BVerfG, NJW-RR 2010, 470, Rz. 58 f.).
• LG Hamburg, 23.05.2008 - 324 O 38/08

  Schutz einer politischen Partei vor Presseberichterstattung: Veröffentlichung des …

  Auszug aus LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

  Die Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Informationen, bedarf zu ihrer Rechtfertigung eines gesteigerten Informationsinteresses (dazu LG Hamburg, Urteil vom 23.05.2008, Az. 324 O 38/08).
• BVerfG, 21.08.2006 - 1 BvR 2606/04

  Prominenten-Partner

  Auszug aus LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

  aa) Grundsätzlich gilt, dass die unbefugte Veröffentlichung von vertraulichen Aufzeichnungen das allgemeine Persönlichkeitsrecht tangiert, denn der Einzelne hat grundsätzlich ein Recht darauf, selbst zu bestimmen, ob und wie er sich in der Öffentlichkeit darstellt (BVerfG NJW 2006, 3406, 3408 m.w.N.).