Rechtsprechung
   LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06   

Volltextveröffentlichungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im Aufruf von Google-Adword-Anzeigen; Verletzung von Markenrechten durch Schaltung einer Google-Adword-Anzeige und durch Anbieten von Erotikartikeln im Internet; Vorrang einer Leistungsklage bei gleichzeitiger Geltendmachung einer negativen Feststellungsklage; Anspruch auf Schadensersatz durch Verletzung einer eingetragenen Marke




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07  

    Markenverletzung durch AdWords - bananabay

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 07.03.2007 - Geschäftsnummer: 9 O 2382/06 (331) - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor zum Unterlassungsausspruch wie folgt neu gefasst wird:.

    das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 07.03.2007 Az.: 9 O 2382/06 (331) - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • LG Braunschweig, 30.01.2008 - 9 O 2958/07  

    Markenrecht - Keyword-Streit um Google AdWords

    Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 - Az. 9 O 2382/06 und Beschluß vom 04.10.2006 - Az. 901678/06; bestätigend: OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.12.2006 - Az. 2 W 177/07 , Urteil vom 12.07.2007 - Az. 2 U 24/07 und Beschlüsse vom 28.09.2007 - Az. 2 U 66/07 und Az. 2 U 61/07 ).

    Zwar kann nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (Urt. v. 7.3. 2007 ­ 9 O 2382/06 u. Beschl. v. 4.10.2006 ­ 901678/06), die vom Oberlandesgericht Braunschweig bestätigt worden ist (Beschluss v.11.12.2006 ­ 2 W 177/07,Urt. v. 12.7. 2007 ­ 2 U 24/07, Beschl. v. 28.9. 2007 ­ 2 U 66/07 u. 2 U 61/07) kann die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword bei Schalten einer Anzeige im Rahmen der Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht