Volltextveröffentlichung

• suchmaschinen-und-recht.de

  Haftung für Google AdWords; weitgehend passende Keywords

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Leitsatz)

  Google AdWords sind Markenverletzung - Option "weitgehend passende Keywords"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Google AdWords sind Markenverletzung Option "weitgehend passende Keywords"

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07

  Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  c) Die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWord-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 -Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool).

  bb) Eine Verantwortlichkeit wird von der Kammer und mehreren Oberlandesgerichten weiter für den Fall bejaht, dass ein geschütztes Zeichen in der Weise verwendet wird, dass es durch die Standard-Keyword-Option von (...) "weitgehend passende Keywords" als Keyword automatisch hinzugesetzt wird (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71, 72 - Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool.).

• OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06

  Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  c) Die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWord-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 -Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool).

  bb) Eine Verantwortlichkeit wird von der Kammer und mehreren Oberlandesgerichten weiter für den Fall bejaht, dass ein geschütztes Zeichen in der Weise verwendet wird, dass es durch die Standard-Keyword-Option von (...) "weitgehend passende Keywords" als Keyword automatisch hinzugesetzt wird (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71, 72 - Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool.).

• LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06

  Zur Haftung für Google AdWords und dem Problem der Option "weitgehend passende …

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin (GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.

 
• LG Braunschweig, 30.01.2008 - 9 O 2958/07

  Google Adwords - Schokolade

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Wie der Kammer aus anderen Verfahren (u.a. 9 O 2958/07) bekannt ist, berücksichtigt (...) für die Schaltung von Anzeigen die sogenannte Wortgruppensuche nicht.
• BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

  MEY/Ella May

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 - Mey / Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo).
• BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

  IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Meinung sind die Verletzungsgerichte, wie vorliegend das erkennende Gericht, an die Entscheidung des DPMA gebunden, so dass von der Schutzfähigkeit der Marke auszugehen ist (BGH GRUR 2000, 608, 610 - ARD - 1; BGH GRUR 2000, 888, 889 - MAG-LITE; BGH GRUR 2002, 626, 628 - IMS;… Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, § 8 Rn. 23).
• KG, 25.01.2008 - 5 W 371/07

  Missbräuchliche Gerichtsstandswahl im Lauterkeitsrecht

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Das Ausnutzen dieser Wahlmöglichkeit begründet noch keinen Missbrauchseinwand (vgl. zu den Voraussetzungen etwa KG, GRUR-RR 2008, 212).
• BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97

  ARD-1

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Meinung sind die Verletzungsgerichte, wie vorliegend das erkennende Gericht, an die Entscheidung des DPMA gebunden, so dass von der Schutzfähigkeit der Marke auszugehen ist (BGH GRUR 2000, 608, 610 - ARD - 1; BGH GRUR 2000, 888, 889 - MAG-LITE; BGH GRUR 2002, 626, 628 - IMS;… Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, § 8 Rn. 23).
• BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

  "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Säbel; BGH, GRUR 2002, 1067, 1068 - DKV/OKV).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 - Mey / Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz
• BGH, 03.11.1999 - I ZR 136/97

  MAG-LITE; Verwechslungsgefahr bei einer Formmarke

• LG Düsseldorf, 19.11.2008 - 14c O 88/08

  Google - adwords und Markenrecht

  Am 12.02.2008 erwirkte die Beklagte vor dem Landgericht Braunschweig unter dem Az. 9 O 381/08 eine einstweilige Verfügung gegen die Klägerin, in der dieser untersagt wurde, im geschäftlichen Verkehr in der BRD die Bezeichnung "KosimaHaus" als Keyword in Google-AdWord-Anzeigen für neu zu bauende Häuser mit Verweis auf ihre Internetportale, insbesondere auf die Seite wwwfachanwalt.de zu schalten oder schalten zu lassen, die neben den Suchergebnissen von Google erscheint, wenn in die Suchanfrage der Suchbegriff "Kosima-Haus" eingegeben wird.
• LG Düsseldorf, 14.01.2009 - 2a O 25/08

  Zur Frage einer Schadensersatzpflicht aus der Benutzung der Wortmarke "X" als …

  Auf Antrag der Beklagten erließ sodann das Landgericht Braunschweig (Az. 9 O 381/08) unter dem 12.02.2008 eine einstweilige Verfügung, mit der der Klägerin untersagt wurde, die Bezeichnung "X" als Keyword in Goolge-AdWord-Anzeigen für neu zu bauende Häuser mit dem Verweis auf ihr Internetportal zu schalten oder schalten zu lassen, die neben den Suchergebnissen von "Google" erscheint, wenn in die Suchanfrage der Suchbegriff "X" eingegeben wird.