Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 5/09 Qs OWi 61/21, 5/9 Qs OWi 61/21, 5-09 Qs OWi 61/21, 5-9 Qs OWi 61/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,31756
LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 5/09 Qs OWi 61/21, 5/9 Qs OWi 61/21, 5-09 Qs OWi 61/21, 5-9 Qs OWi 61/21 (https://dejure.org/2021,31756)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01.07.2021 - 5/09 Qs OWi 61/21, 5/9 Qs OWi 61/21, 5-09 Qs OWi 61/21, 5-9 Qs OWi 61/21 (https://dejure.org/2021,31756)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01. Juli 2021 - 5/09 Qs OWi 61/21, 5/9 Qs OWi 61/21, 5-09 Qs OWi 61/21, 5-9 Qs OWi 61/21 (https://dejure.org/2021,31756)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Corona-Schnelltest, Durchführung Hauptverhandlung

  • bussgeldsiegen.de

    Richterliche Anordnung auf Durchführung Corona-Schnelltest vor Hauptverhandlung - Ermächtigung

  • strafrechtsiegen.de

    Anordnung Corona-Schnelltest vor Teilnahme Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Corona-Schnelltest vor der Hauptverhandlung? - Corona-Virus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2022, 380 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 14.07.1994 - 1 BvR 1595/92

    Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal I

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21
    Sie dient damit neben dem Schutz einer geordneten Rechtspflege, der Sicherstellung des Prozesses der Rechts- und Wahrheitsfindung und daneben auch der Wahrung der subjektiven Rechte der Verfahrensbeteiligten oder betroffener Dritter (BVerfG, Beschluss vom 11.05.1994 - 1 BvR 733/94, NStZ 1995, 40).
  • BVerfG, 11.05.1994 - 1 BvR 733/94

    Fotografierverbot in und vor einem Sitzungssaal - Pressefreiheit und Freiheit der

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21
    Sie dient damit neben dem Schutz einer geordneten Rechtspflege, der Sicherstellung des Prozesses der Rechts- und Wahrheitsfindung und daneben auch der Wahrung der subjektiven Rechte der Verfahrensbeteiligten oder betroffener Dritter (BVerfG, Beschluss vom 11.05.1994 - 1 BvR 733/94, NStZ 1995, 40).
  • LG Chemnitz, 12.04.2021 - 4 Qs 108/21

    Corona, Masketragen, Hauptverhandlung, Verteidiger, Attest

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21
    Soweit das LG Chemnitz in seinem Beschluss vom 12.04.2021 (Az. 730 Js 39632/20) ausgeführt hat, hinsichtlich der Anordnung des Vorsitzenden zur Durchführung eines Schnelltests und Vorlage eines negativen Testergebnisses gelten dieselben Grundsätze wie zur Anordnung eines Mund-Nasen-Schutzes, folgt die Kammer dem nicht.
  • BVerfG, 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht zum Tragen einer

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21
    Wenn sich der Vorsitzende dabei im Rahmen gesundheitsbehördlicher Empfehlungen bewegt, wird dies in aller Regel nicht zu beanstanden sein, soweit die Anordnung einer Pflicht zum Tragen von Masken betroffen ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20 juris Rn. 4).
  • OLG Celle, 15.04.2021 - 3 Ws 91/21

    Verhältnismäßigkeit der Anordnung des Tragens einer Maske im Gerichtssaal;

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21
    Die Norm dient nach ständiger Rechtsprechung in Zeiten der Corona-Pandemie als taugliche Rechtsgrundlage für die Anordnung des Vorsitzenden zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Sitzung (vgl. nur OLG Celle, Beschl. v. 15.04.2021 - 3 Ws 91/21; LG Frankfurt a. M., Beschl. v. 05.11.2020 - 2-03 T 4/20).
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