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   BSG, 28.04.1989 - 9 RV 8/88   

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https://dejure.org/1989,6062
BSG, 28.04.1989 - 9 RV 8/88 (https://dejure.org/1989,6062)
BSG, Entscheidung vom 28.04.1989 - 9 RV 8/88 (https://dejure.org/1989,6062)
BSG, Entscheidung vom 28. April 1989 - 9 RV 8/88 (https://dejure.org/1989,6062)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Berufsschadensausgleich - derzeitiges Bruttoeinkommen - Weihnachtsgratifikation - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anrechnung - Freiheit - Einmalige Zuwendung - Rente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anrechnungsfreiheit einmaliger Zuwendungen beim Berufsschadensausgleich

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 6 VK 1701/12

    Berufsschadensausgleich - Anrechnung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente -

    Der Anrechnung steht nicht entgegen, dass die Beiträge aus Weihnachtsgeld gezahlt wurden; die Anrechnungsfreiheit gilt nur für die Originalleistung (BSG SozR 3642 § 10 Nr. 1).

    Das folgt zwingend aus der Regelung des Einkommensverlustes, der Anspruchsvoraussetzung, als Unterschied zwischen zwei Einkommensgrößen (st. Rspr. des BSG, Urteil vom 28.04.1989 - 9 RV 8/88 - SozR 3642 § 10 Nr. 1).

  • LSG Schleswig-Holstein, 23.09.2014 - L 2 VS 30/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Berufsschadensausgleich - Kürzung der Versorgung

    Dieser Zweckbestimmung der Regelung in § 10 BSchAV a. F. bzw. § 9 BSchAV n. F. i. V. m. § 2 AusglV würde zunichte gemacht, wenn die Sonderzuwendung das anrechenbare Bruttoeinkommen des Versorgungsberechtigten erhöhen und zu einer entsprechenden Verringerung des BSA führen würde (BSG vom 28. April 1989 - 9 RV 8/88 - juris).
  • BSG, 24.09.1992 - 9a RV 44/91

    Versorgungsrecht - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit - Minderung der

    Dies hat der Senat bereits zur Weihnachtsgratifikation entschieden (BSG SozR 3642 § 10 Nr. 1).
  • BSG, 18.05.2015 - B 9 V 6/15 B
    Der Kläger beschäftigt sich weder mit der Argumentation des angegriffenen LSG-Urteils noch mit der vorhandenen höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Anrechnungsfreiheit von einmaligen Zuwendungen im Rahmen des BSA (vgl BSG SozR 3642 § 10 Nr. 1, Juris RdNr 13).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.02.2002 - L 6 VK 1701/12
    Das folgt zwingend aus der Regelung des Einkommensverlustes, der Anspruchsvoraussetzung, als Unterschied zwischen zwei Einkommensgrößen (st. Rspr. des BSG, Urteil vom 28.04.1989 - 9 RV 8/88 - SozR 3642 § 10 Nr. 1).
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