Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Integration Behinderter in allgemeine Schule - Autismus

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingliederung eines behinderten sonderschulpflichtigen Kindes in eine allgemeine Schule durch die Methode der gestützten Kommunikation; Anspruch auf Eingliederungshilfe; Zuständigkeit für die Entscheidung über die Eingliederung eines behinderten Kindes

• Judicialis

  SGB VIII § 10; ; SGB VIII § 35a; ; BSHG § 39; ; BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 4; ; EinglVO § 12; ; SchG § 15; ; SchG § 82 Abs. 2; ; SchG § 83

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sonstiges Schulrecht, Kinder- und Jugendhilfe ( SGB VIII ): Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, Gestützte Kommunikation, Kommunikationshelfer, Schulbegleiter, angemessene Schulbildung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe bei Autismus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• institut-ifbb.de , S. 15 (Kurzinformation)

  Gestützte Kommunikation: Schulhelfer

Papierfundstellen

• VBlBW 2003, 329
• DVBl 2003, 474

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (3)

• VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2268/02

  Integration Behinderter in allgemeine Schule - Integrationshelfer

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2199/02

  Soweit hiernach dem behinderten Kind schulrechtlich der Besuch einer allgemeinen Schule offensteht, kann der Träger der Jugendhilfe nicht geltend machen, dass dieser Schulbesuch dem Kind keine angemessene Schulbildung im Sinne von § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BSHG vermittle (Senat, Beschluss vom 14.01.2003 - 9 S 2268/02 -).

  Dieser Einwand kommt jedoch nur in Betracht, wenn dem jeweiligen Schüler auch mit dem Besuch einer Sonderschule eine angemessene Schulbildung vermittelt werden kann (Senat, Beschluss vom 14.01.2003 - 9 S 2268/02 -).

  Hält sie im übrigen den Besuch einer allgemeinen Schule zwar für angemessen, setzt dieser Besuch aber nach ihrer Einschätzung die Verwendung der Methode der "gestützten Kommunikation" voraus, so steht damit auch für den Jugendhilfeträger fest, dass die hierzu erforderlichen Maßnahmen zur Ermöglichung oder Erleichterung des Schulbesuchs im Sinne von § 12 Nr. 1 EinglVO erforderlich und geeignet sind (Senat, Beschluss vom 14.01.2003 - 9 S 2268/02 -).

  Im übrigen wäre ein derartiger Sachverhalt Anlass für die Schulaufsichtsbehörde, die schulspezifische Eignung dieser Methode im Sinne von § 12 Nr. 1 EinglVO zu überprüfen (vgl. Senat, Beschluss vom 14.01.2003 - 9 S 2268/02 -).

• BVerwG, 22.10.1992 - 5 C 11.89

  Kosten-Nutzen-Abwägung bei Eingliederungshilfe

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2199/02

  Das hat auch das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls für den Bereich der Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung anerkannt (BVerwG, Urt. vom 22.10.1992 - 5 C 11.89 -, BVerwGE 91, 114 ).
• BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01

  Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2199/02

  Entscheidend hierfür ist allein, ob die fragliche Methode im konkreten Einzelfall geeignet erscheint, die Folgen der Behinderung zu beseitigen oder zu mildern (vgl. BVerwG, Urt. vom 30.05.2002 - 5 C 36.01 -, FEVS 53, 499 ).

• SG Karlsruhe, 26.07.2012 - S 1 SO 580/12

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - …

  Die streitgegenständlichen Bescheide umfassen in zeitlicher Hinsicht allein das Schuljahr 2011/2012, d.h. die Zeitspanne vom Beginn des Schuljahrs am 14.09.2011 bis zum Beginn des Schuljahrs 2012/2013 am 10.09.2012 (vgl. hierzu u.a. LSG Baden-Württemberg vom 09.10.2008 - L 7 AS 3709/08 ER-B -, vom 27.10.2009 - L 7 AS 2618/09 ER-B -, vom 09.11.2009 - L 7 AS 2456/09 ER-B - und vom 11.08.2010 - L 7 SO 420/10 ER-B -, ferner LSG Berlin-Brandenburg vom 27.03.2009 - L 14 AS 274/09 B ER - sowie VGH Baden-Württemberg, FEVS 54, 213, VG K. vom 29.04.2003 - 2 K 2983/02 -, VG Würzburg vom 29.11.2004 - W 3 E 04.1434 - und VG München vom 23.02.2009 - M 18 E 09.148 - sowie Urteile des erkennenden Gerichts vom 20.01.2011 - S 1 SO 3481/10 - und vom 21.04.2011 - S 1 SO 3289/10 -).
• VG Freiburg, 18.03.2016 - 4 K 2145/14

  Leistungen der Jugendhilfe in Form der Schulbegleitung

  Insbesondere war nach Auffassung der Kammer auch im Lichte des § 15 Abs. 4 SchulG a.F. der Kreis derjenigen pädagogischen Tätigkeiten, die dem Kernbereich zuzuordnen sind, auf einer Regelschule für alle Kinder - jedenfalls soweit für sie kein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt worden war - gleich weit zu ziehen und die Abgrenzung einheitlich allein danach zu treffen, ob es im Einzelfall um den Schulbesuch unterstützende Leistungen oder um die eigentliche Schulbildung ging (in diese Richtung auch VG Stuttgart, Beschluss vom 16.02.2015 - 7 K 5740/14 -, juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 14.01.2003 - 8 K 2766/02 -, juris; LSG Bad.-Württ., Urteile vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris, und vom 23.02.2012 - L 7 SO 1246/10 -, juris; vgl. dazu auch VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 14.01.2003 - 9 S 2199/02 -, juris [betr.
• OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2003 - 12 A 10410/03

  Sozialhilfebehörde muss Unterrichtsbegleiter bezahlen

  Solange die Schulbehörde nicht entschieden hat, dass ein Kind eine Sonderschule zu besuchen hat, kann der Sozialhilfeträger nicht geltend machen, dass nur der Besuch einer Sonderschule eine angemessene Schulbildung i.S.v. § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Halbsatz 1 BSHG vermittle (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Januar 1986 - 5 C 36.84 - FEVS 36, 1 [6]; Nds. OVG, Beschluss vom 17. August 1988 - 4 B 251/88 - FEVS 38, 459 [460]; VGH BW, Urteile vom 29. Mai 1995 - 7 S 259/94 - ESVGH 45, 292 [294 f.] und vom 17. September 1997 - 6 S 1709/97 - FEVS 48, 305 [308] sowie Beschlüsse vom 3. Juli 1997 - 6 S 9/97 - FEVS 48, 228 [230] und vom 14. Januar 2003 - 9 S 2199/02 und 2268/02 - FEVS 54, 213 [214] und 218 [219]; OVG NW, Beschluss vom 15 Juni 1996 - 8 B 122/96 - FEVS 47, 153 [155] und Urteil vom 15. Juni 2000 - 16 A 3108/99 - FEVS 52, 459 [460]).

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2007 - L 13 SO 6/06

  Anspruch auf Eingliederungshilfe von Kindern und Jugendlichen bei einer …

  Auch in der bisherigen Rechtssprechung wurde jeweils nach dem spezifischen Charakter der Behinderung danach unterschieden, ob die Eingliederungshilfe nach dem Jugendhilfe- oder dem Sozialhilferecht zu leisten ist (vgl. zur Eingliederungshilfe bei Autismus nach dem Jugendhilferecht: Nds. OVG, Urteil vom 24. April 1996 - 4 L 942/95 -, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Januar 2003 - 9 S 2199/02 -, DVBl 2003, 474; Beschluss vom 14. Januar 2003 - 9 S 2268/02 - NVwZ-RR 2003, 435; Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2005 - 12 ME 354/05 - FEVS 58, 33; Beschluss vom 23. Februar 2006 - 12 ME 474/05 - JAmt 2006, 200; VG Göttingen, Urteil vom 29. August 2006 - 2 A 184/05 -).
• VGH Baden-Württemberg, 27.05.2003 - 9 S 795/03

  Eilverfahren - Gegenstandswert - Übernahme der Kosten für Eingliederungshilfe …

  Auch im vorliegenden Fall fehlen Anhaltspunkte für einen darüber hinausreichenden Zeitraum, zumal die das Verwaltungsverfahren abschließende Bewilligungsentscheidung des Antragsgegners im unmittelbaren Anschluss an den Beschluss des Senats im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vom 14.01.2003 (9 S 2199/02) und damit noch im ersten Schulhalbjahr 2002/2003 ergangen sein dürfte.
• VG Karlsruhe, 16.10.2003 - 5 K 2700/03

  Jugendhilfe; Sonderschule; autistischer Schüler; Schulbegleiter; …

  Denn anders als in den von seiner Prozessbevollmächtigten in der Antragsbegründung zitierten Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg vom 14.01.2003 - 9 S 2199/02 - (VBlBW 2003, 329) und - 9 S 2268/02 - (ZFSH/SGB 2003, 348) und des VG Karlsruhe vom 29.04.2003 - 2 K 2983/02 -erfüllt der Antragsteller seine Schulpflicht nicht in einer Regel-, sondern in einer Sonderschule (vgl. § 72 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SchulG).

  Auch sind grundsätzliche schulische Entscheidungen, wozu auch die Erforderlichkeit einer zusätzlichen, von einer Sonderschule nicht zur Verfügung zu stellenden pädagogischen Fachkraft zählt, von der Schulaufsichtsbehörde zu treffen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 14.01.2003 - 9 S 2199/02 -, a.a.O..; VwV "Kinder und Jugendliche mit Behinderungen und besonderem Förderbedarf", Ku.U. 1999, 45).

• VG Karlsruhe, 18.03.2004 - 2 K 2139/03

  Übernahme von Kosten für eine Begleitperson für den Besuch eines Gymnasiums durch …

  Auch der VGH Baden-Württemberg geht in seinen jüngsten Entscheidungen davon aus, dass es sich beim Autismus im Schwerpunkt um eine seelische Behinderung handelt (siehe Beschlüsse v. 14.01.2003 - 9 S 2199/02 -, VBlBW 2003, 329, und  - 9 S 2268/02 -, ZFSH/SGB 2003, 348).

  Nach dem Schulgesetz ist die Schulpflicht durch den Besuch einer allgemeinen Schule zu erfüllen, es sei denn, die Schulaufsichtsbehörde hat die Sonderschulpflicht des Schülers festgestellt, § 82 Abs. 2 Satz 1 SchG (vgl. VGH Bad.Württ., Beschl. v. 14.01.2003 - 9 S 2199/02 -, a.a.O.).

• VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
  Die Entscheidung, ob ein behindertes Kind eine allgemeine Schule besucht oder eine Förderschule, obliegt nicht dem Träger der Jugend- oder Sozialhilfe, sondern richtet sich allein nach dem Schulrecht (VGH Baden-Württemberg, B. v. 14.01.2003, DVBl 2003, 474 [VGH Baden-Württemberg 14.01.2003 - 9 S 2199/02] ).

  Damit steht dem Antragsteller der Besuch einer allgemeinen Schule offen, so dass der Träger der Jugendhilfe nicht geltend machen kann, dass dieser Schulbesuch dem Antragsteller keine angemessene Schulbildung im Sinne von § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BSHG vermittele (VGH Baden Württemberg, B. v. 14.01.2003, a.a.O.).

• LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2005 - L 23 B 1035/05

  Sozialhilfe - behindertes Kind - Besuch einer Regelschule - Eingliederungshilfe - …

  Verzichtet die Schulbehörde auf die Zuweisung an eine Sonderschule und hält die Beschulung an einer Regelschule mithin für möglich, ist dieser Einschätzung auch die Überlegung vorangegangen, dass ein solcher Schulbesuch nur mit Hilfe eines Unterstützers möglich ist (…vgl. Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 54, Rn. 22 a. E.; VGH Mannheim VBlBW 2003, 329, 330).
• SG Karlsruhe, 22.07.2011 - S 1 SO 4882/09

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zur angemessenen Schulbildung - keine …

  Dieser Bescheid umfasst in zeitlicher Hinsicht allein das Schuljahr 2009/2010, d.h. die Zeitspanne vom Beginn des Schuljahrs am 14.09.2009 bis zum Ende des Schuljahrs am 28.07.2010 (vgl. hierzu u.a. LSG Baden-Württemberg vom 09.10.2008 - L 7 AS 3709/08 ER-B -, vom 27.10.2009 - L 7 AS 2618/09 ER-B -, vom 09.11.2009 - L 7 AS 2456/09 ER-B - und vom 11.08.2010 - L 7 SO 420/10 ER-B -, ferner LSG Berlin-Brandenburg vom 27.03.2009 - L 14 AS 274/09 B ER - sowie VGH Baden-Württemberg, FEVS 54, 213, VG Karlsruhe vom 29.04.2003 - 2 K 2983/02 -, VG Würzburg vom 29.11.2004 - W 3 E 04.1434 - und VG München vom 23.02.2009 - M 18 E 09.148 - sowie Urteile des erkennenden Gerichts vom 20.01.2011 - S 1 SO 3481/10 - und vom 21.04.2011 - S 1 SO 3289/10 -).
• VG Karlsruhe, 18.05.2004 - 5 K 2630/03

  Nichterfüllung einer Mitwirkungspflicht nach § 62 SGB 1 und Untätigkeit der …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2010 - L 8 SO 346/10
• VG Karlsruhe, 29.04.2003 - 2 K 2983/02

  Schulbegleitung für autistisches Kind
• VG Braunschweig, 06.11.2003 - 3 A 399/02

  Autismus; Eingliederungshilfe; ergänzende Beschulung; Ermessensentscheidung; …
• VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2268/02