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   LG Braunschweig, 19.10.2016 - 9 S 60/16 (3)   

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https://dejure.org/2016,57427
LG Braunschweig, 19.10.2016 - 9 S 60/16 (3) (https://dejure.org/2016,57427)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 19.10.2016 - 9 S 60/16 (3) (https://dejure.org/2016,57427)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 19. Oktober 2016 - 9 S 60/16 (3) (https://dejure.org/2016,57427)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • ra-juedemann.de (Kurzinformation und Volltext)

    Urheberrecht - Filesharing: Vortrag zu Nutzungsmöglichkeiten reicht

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (26)

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15

    Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung

    Auszug aus LG Braunschweig, 19.10.2016 - 9 S 60/16
    Eine frühere Entscheidung der Kammer (Urteil in der Sache 9 S 433/14, veröffentlicht etwa bei juris), in der diese Auffassung der Kammer dezidiert dargestellt wurde, hat der Bundesgerichtshof am 06.10.2016  bestätigt (I ZR 154/15; Entscheidungsgründe sind noch nicht veröffentlicht).

    Nachdem die grundsätzlichen Fragen im Zusammenhang mit den dargestellten Rechtsauffassungen der Kammer durch den Bundesgerichtshof im Sinne einer Billigung geklärt sind (vgl. die oben genannte Entscheidung I ZR 154/15), beruhte die Entscheidung letztlich auf dem Sachverhalt des hier zu beurteilenden Einzelfalls, insbesondere dem Vortrag der Beklagten zur Mitbenutzung des Anschlusses durch ihren Lebensgefährten.

  • BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12

    BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger

    Auszug aus LG Braunschweig, 19.10.2016 - 9 S 60/16
    Ein solcher Anspruch setzt voraus, dass die Abmahnung berechtigt war und dem Abmahnenden gegenüber dem Abgemahnten im Zeitpunkt der Abmahnung ein Unterlassungsanspruch zustand (BGH GRUR 2014, 657 - Bearshare).

    Denn es ist grundsätzlich Sache des Rechteinhabers darzulegen und nachzuweisen, dass der jeweilige Beklagte Täter oder Teilnehmer der behaupteten Urheberrechtsverletzung ist (BGH, Urteil vom 15.11.2012, I ZR 74/12 - Morpheus, Rn. 32; BGH, Urteil vom 08.01.2014, I ZR 169/12 -Bearshare, Rn. 14; BGH, Urteil vom 12.05.2016,I ZR 48/15 - Everytime we touch Rn. 32).

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Auszug aus LG Braunschweig, 19.10.2016 - 9 S 60/16
    Insbesondere war sie nicht verpflichtet, ihren Lebensgefährten hinsichtlich der Internetnutzung zu belehren oder zu überwachen (vgl. dazu nur BGH, Urteil vom 12.05.2016, I ZR 86/15 - Silver Linings Playbook Rn. 19 f.).
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