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   LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07   

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https://dejure.org/2008,5328
LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07 (https://dejure.org/2008,5328)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07 (https://dejure.org/2008,5328)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. August 2008 - 9 Sa 1399/07 (https://dejure.org/2008,5328)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Eingruppierung von Oberärzten

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte)
    Eingruppierung von Oberärzten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingruppierung eines Oberarztes nach der Entgeltgruppe Ä3 des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) vom 30.10.2006; Auswirkungen einer Übertragung der medizinischen Verantwortung für einen Teilbereich oder Funktionsbereich einer Klinik ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (5)

  • ArbG Düsseldorf, 12.07.2007 - 14 Ca 669/07

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.07.2007 - 14 Ca 669/07 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.07.2007 - 14 Ca 669/07 - teilweise abzuändern und.

  • BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 613/04

    Vergütungsstufe gem. § 27 BAT-O/VKA

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
    Es kann dahingestellt bleiben, ob der auf die Feststellung des Zeitpunkts des Aufstiegs in die Stufe 2 der Entgeltgruppe Ä3 gerichtete Feststellungsantrag bereits deshalb unzulässig ist, weil die Stufenzuordnung zwischen den Parteien nicht streitig ist (BAG vom 25.01.2006, AP Nr. 4 zu § 27 BAT-O).
  • BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 242/06

    Eingruppierung Sachbearbeiterin Kasse/Service

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
    Nach ständiger Rechtsprechung des BAG ist eine auf die Vergütungsgruppe bezogene Eingruppierungsfeststellungsklage für den Bereich des Öffentlichen Dienstes grundsätzlich zulässig (BAG vom 21.07.2007, ZTR 2007, Seite 616).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
    Das ist nicht der Fall, wenn, wie in § 12 TV-Ärzte, ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (BAG vom 06.06.2007, NZA-RR 2008, Seite 189, 191).
  • BAG, 24.01.1985 - 2 AZR 67/84

    Auflösungsvertrag - Eigenkündigung mit abgekürzter Frist - Kündigungserklärung - …

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
    Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz greift jedoch nur bei einem gestaltenden Verhalten des Arbeitgebers, nicht hingegen beim bloßen - auch vermeintlichen - Normenvollzug (BAG vom 06.06.2007, EzA § 4 TVG: Luftfahrt Nr. 15; BAG vom 15.11.2006, AP Nr. 7 zu § 1 TVG: Spielbanken).
  • BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 841/08

    Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/TdL

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. August 2008 - 9 Sa 1399/07 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Saarland, 03.02.2010 - 2 Sa 7/09

    Eingruppierung eines Arztes nach TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung - …

    Diese von dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf (in seinem Urteil vom 8. August 2008, 9 Sa 1399/07, ZTR 2008, 675) vertretene Auffassung hält auch die Kammer für zutreffend (ebenso beispielsweise das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in seinem Urteil vom 18. November 2009, 17 Sa 1564/08 E, abrufbar bei juris).

    Eine Zulassung der Revision hielt die Kammer hier zudem auch wegen der Frage der Reichweite des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes in den Fällen, in denen der Arbeitgeber andere Arbeitnehmer tarifwidrig höher eingruppiert, für geboten (allgemein zur Frage der Anwendung des arbeitsrechtlichen Grundsatzes der Gleichbehandlung, wenn der Arbeitgeber anderen Oberärzten eine Vergütung nach der Entgeltgruppe für Oberärzte zahlt, obwohl die tariflichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen, beispielsweise LAG Düsseldorf, Urteile vom 15. Dezember 2008, 5 Sa 990/08, abrufbar bei juris, und vom 8. August 2008, 9 Sa 1399/07, ZTR 2008, 675).

  • LAG München, 22.04.2009 - 10 Sa 300/08

    Eingruppierung Oberarzt

    Dabei kann offenbleiben, ob aufgrund des Umstands, dass der Tarifvertrag die Übertragung der medizinischen Verantwortung verlangt, dies voraussetzt, dass die Übertragung alle Patienten im Bereich Glaukom betreffen muss (vgl. LAG Düsseldorf ZTR 2008, 675) und das Tarifmerkmal dann schon deshalb ausscheiden würde, weil für alle Privatpatienten der Kläger gerade nicht die medizinische Verantwortung trägt.
     
  • LAG Köln, 15.12.2008 - 5 Sa 990/08

    Eingruppierung als Oberarzt

    Dazu müsste der Kläger darlegen, dass die Beklagte anderen Oberärzten die Vergütung nach der Entgeltgruppe Ä3 zahlt, ohne dass diese die Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppe Ä3 erfüllen (s. LAG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07 - zitiert nach juris).
  • LAG Niedersachsen, 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08

    Eingruppierung eines Krankenhausarztes; Tarifbegriff des selbständigen …

    Gemeinsame Verantwortung zweier Oberärzte erfüllt nicht die tariflichen Voraussetzungen der Entgeltgruppe III TV-Ärzte/VKA (ebenso LAG Düsseldorf Urt. Vom 8.8.2008 - 9 Sa 1399/07 - Rev. zugel., ZTR 2008, 675).
  • LAG Niedersachsen, 18.11.2009 - 17 Sa 1564/08

    Eingruppierung eines Internisten der gastroenterologischer Sonographieeinheit …

    Gemeinsame Verantwortung zweier Oberärzte erfüllt nicht die tariflichen Voraussetzungen der Entgeltgruppe III TV Ärzte/VKA (ebenso LAG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07 - ZTR 2008, 675 sowie die erkennende Kammer ebd).
  • LAG Saarland, 18.03.2009 - 2 Sa 144/07

    Unbegründete Eingruppierungsklage eines Facharztes an Universitätsklinik; …

    Eine Zulassung der Revision hielt die Kammer hier zudem auch wegen der Frage der Reichweite des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes in den Fällen, in denen der Arbeitgeber andere Arbeitnehmer tarifwidrig höher eingruppiert und sich ihm die Erkenntnis der Tarifwidrigkeit dieser Eingruppierung zumindest aufdrängen muss, für geboten (allgemein zur Frage der Anwendung des arbeitsrechtlichen Grundsatzes der Gleichbehandlung, wenn der Arbeitgeber anderen Oberärzten eine Vergütung nach der Entgeltgruppe Ä 3 zahlt, obwohl die tariflichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen: LAG Düsseldorf, Urteile vom 15. Dezember 2008, 5 Sa 990/08, abrufbar bei juris, und vom 8. August 2008, 9 Sa 1399/07, ZTR 2008, 675), und außerdem zur Abgrenzung von den von dem Bundesarbeitsgericht bislang entschiedenen Fällen einer bewusst tarifwidrigen Eingruppierung durch den Arbeitgeber im Rahmen der Anwendung eines generalisierenden Prinzips (dazu die bereits erwähnte Entscheidung des BAG vom 27. August 2008, 4 AZR 484/07, abrufbar bei juris).
  • LAG Niedersachsen, 11.12.2008 - 5 Sa 984/08

    Unbegründete Eingruppierungsklage eines Oberarztes bei fehlender Ausdrücklichkeit …

    Ebenso kann auf sich beruhen, ob das fehlende Liquidationsrecht und die damit einhergehende Nichtbehandlung von Privatpatienten deswegen zur Verneinung dieses Tatbestandsmerkmales führt, weil die medizinische Verantwortung nur dann vorliegt, wenn sie sich auf sämtliche in diesem Teilbereich behandelnden Patienten erstreckt (in diesem Sinne: LAG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.2008, Az.: 9 Sa 1399/07 - juris RdNr. 48).
  • LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

    Eine gemeinschaftliche Verantwortung ist stets eine geteilte Verantwortung (vgl. LAG Düsseldorf Urt. v. 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07).
  • LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

    Eine gemeinschaftliche Verantwortung ist stets eine geteilte Verantwortung (vgl. LAG Düsseldorf Urt. v. 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07).
  • LAG München, 25.02.2011 - 10 Sa 1004/10

    Eingruppierung Oberarzt

  • LAG Köln, 23.01.2009 - 10 Sa 700/08

    Eingruppierung einer Fachärztin für Psychiatrie an kommunalem Krankenhaus; …

  • ArbG Krefeld, 13.02.2008 - 3 Ca 2311/07

    Eingruppierung, Oberarzt

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