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   LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07   

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https://dejure.org/2008,12450
LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07 (https://dejure.org/2008,12450)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07 (https://dejure.org/2008,12450)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Juli 2008 - 9 Sa 1958/07 (https://dejure.org/2008,12450)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Pauschallohnvereinbarung, Inhaltskontrolle, übliche Vergütung, Verfall

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 307 Abs. 1 S. 2, 306, 612 Abs. 2 BGB, §§ 21, 13 MTV für die Arbeitnehmer des privaten Omnibusgewerbes des Landes NRW vom 24.05.2005
    Pauschallohnvereinbarung, Inhaltskontrolle, übliche Vergütung, Verfall

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltskontrolle einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung bzgl. der Abgeltung aller anfallenden Mehrarbeit durch den Wochenlohn oder Monatslohn; Fortzahlung der vereinbarten Vergütung bei Leistung von Mehrarbeit bei Nichtanwendung von Tarifverträgen; Verweis des ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 307 Abs. 1 S. 2, 306, 612 Abs. 2 BGB, §§ 21, 13 MTV für die Arbeitnehmer des privaten Omnibusgewerbes des Landes NRW vom 24.05.2005
    Pauschallohnvereinbarung, Inhaltskontrolle, übliche Vergütung, Verfall

  • hensche.de

    AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vergütung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hensche.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Top 10 der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen 2008

  • heldt-zuelch.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Vergütungspflicht für Überstunden

Besprechungen u.ä.

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit von Vertragsklauseln, die Überstunden mit dem Lohn pauschal abgelten

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 17.03.1982 - 5 AZR 1047/79

    Arbeitszeit: Rufbereitschaft eines leitenden Krankenhausarztes - Zusatzvergütung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07
    Während bei leitenden Angestellten regelmäßig eine Vergütung unabhängig von der Arbeitszeit vereinbart wird, ist dies bei sonstigen Arbeitnehmern im Allgemeinen nicht der Fall (BAG vom 17.03.1982, AP Nr. 33 zu § 612 BGB).
  • BAG, 28.11.2007 - 5 AZR 992/06

    Vertragliche Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle bei Altfall

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07
    Die ergänzende Vertragsauslegung bietet bei Altverträgen lediglich dann die Möglichkeit einer flexiblen Korrektur, wenn der Wegfall der unwirksamen Klausel sich nicht durch dispositives Gesetzesrecht füllen lässt und zu einem Ergebnis führt, das den beiderseitigen Interessen nicht in vertretbarer Weise Rechnung trägt (BAG vom 19.12.2007, a.a.O.; BAG vom 28.11.2007, NZA 2008, S. 293; BAG vom 24.10.2007, AP Nr. 32 zu § 307 BGB).
  • BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 152/07

    Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07
    Gegenstand der Inhaltskontrolle sind dann für sich jeweils verschiedene, nur formal verbundene AGB-Bestimmungen (BAG vom 12.03.2008 - 10 AZR 152/07 - Juris).
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07
    Die Zerlegung einer ihrem Wortlaut nach eindeutig einheitlichen Regelung in mehrere selbständige Regelungen ist nicht zulässig (BAG vom 11.04.2006, NZA 2006, S. 1042, 1045).
  • BGH, 25.06.2003 - VIII ZR 344/02

    Wirksamkeit einer Kautionsvereinbarung bei fehlerhafter Fälligkeitsregelung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07
    Es kommt darauf an, ob die AGB-Bestimmungen sprachlich und inhaltlich teilbar sind (BAG, Urteil vom 15.03.2005, AP Nr. 7 zu § 781 BGB; BGH, Urteil vom 25.06.2003, NJW 2003, S. 2899).
  • BAG, 28.09.1994 - 4 AZR 619/93

    Eingruppierung einer Gesangslehrerin

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07
    § 612 Abs. 2 BGB gilt auch, wenn eine Vergütungsvereinbarung unwirksam ist (BAG vom 28.09.1994, AP Nr. 38 zu § 2 BeschFG 1985).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.06.2010 - 15 Sa 166/10

    Zur Darlegungs- und Beweislast und Verwirkung bei einer Klage auf

    Hierbei kann offen bleiben, ob die Anwendung dieser Norm sich aus § 307 Abs. 3 Satz 1 oder Satz 2 ergibt (LAG Düsseldorf vom 11.07.2008 - 9 Sa 1958/07 - juris Rd-Nr. 44).
  • ArbG Cottbus, 22.08.2012 - 2 Ca 1858/11

    Der Anspruch auf Überstundenvergütung setzt voraus, dass die Überstunden vom

    Von den Landesarbeitsgerichten werden pauschale Überstunden Abgeltungsklausel als intransparent und teilweise zusätzlich auch als unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Absatz 1 Satz 1 BGB beurteilt, vergleiche LAG Düsseldorf vom 11.7.2008 - 9 Sa 1958/07, juris; LAG Hamm vom 11.7.2007 - 6 Sa 410/07, juris.
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