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| LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2005 - 9 Sa 560/05 |
Zitiervorschläge
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. November 2005 - 9 Sa 560/05 (https://dejure.org/2005,11686)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung eines Arbeitnehmers in die Vergütungsordnung des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT); Anforderungen an das Feststellungsinteresse des Klägers im arbeitsgerichtlichen Verfahren
- Judicialis
ArbGG § 69 Abs. 2; ; ArbGG §§ 64 ff.; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO §§ 513 ff.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 256 Abs. 1; BGB § 611
Kein Feststellungsinteresse für Eingruppierungsklage bei fehlender Darlegung zur aktuellen Auswirkung der erstrebten Eingruppierung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 03.02.2005 - 7 Ca 1775/03
- ArbG Koblenz, 03.02.2005 - 7 Ca 1776/03
- LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2005 - 9 Sa 560/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 22.01.2003 - 4 AZR 700/01
Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2005 - 9 Sa 560/05
Hierdurch würde lediglich über ein Anspruchselement eines eventuellen zukünftigen Begehrens entschieden, ohne dass feststünde, dass die weiteren Voraussetzungen des Begehrens erfüllt sind (vgl. BAG, Urt. v. 22.01.2003 - 4 AZR 700/01 = AO Nr. 24 zu § 24 BAT). - LAG München, 17.07.2002 - 10 Sa 1044/01
Tarifliche Ausschlussfristen für die Geltendmachung von zusätzlichem Urlaubsgeld …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2005 - 9 Sa 560/05
Er bezieht nämlich zur Zeit Arbeitsentgelt nach der Vergütungsgruppe VI b BAT und die ausgeübte Tätigkeit hat sich - wie beide Parteien in der mündlichen Berufungsverhandlung bestätigten, gegenüber der Situation, als der frühere Eingruppierungsrechtsstreit (LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 10 Sa 1044/01) geführt worden ist, nicht verändert.