Volltextveröffentlichungen (2)

• LAG Düsseldorf
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Düsseldorf, 08.04.2009 - 3 Ca 7928/08
• LAG Düsseldorf, 23.10.2009 - 9 Sa 595/09
• BAG, 29.06.2011 - 5 AZR 161/10

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• ArbG Düsseldorf, 08.04.2009 - 3 Ca 7928/08

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 23.10.2009 - 9 Sa 595/09

  Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 08.04.2009 - 3 Ca 7928/08 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

  Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat durch Urteil vom 08.04.2009 - 3 Ca 7928/08 - festgestellt, dass die Beklagte rückwirkend ab dem 01.07.2007 verpflichtet ist, an den Kläger ein Gehalt nach der Entgeltgruppe Ä 4 Stufe 3 gemäß den Anlagen 6 (TV-Ärzte-KF) und 7 (TVÜ-Ärzte-KF) des BAT-KF der Diakonischen Einrichtungen im Rheinland, Westfalen und Lippe in der jeweils gültigen Fassung zu zahlen.

  das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf - Az. 3 Ca 7928/08 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

• BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 695/08

  Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze - ergänzende Auslegung …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 23.10.2009 - 9 Sa 595/09

  Es geht um eine an objektiven Maßstäben orientierte Bewertung des Inhalts der getroffenen Vereinbarungen und der aus ihnen abgeleiteten Rechtsfolgen mit dem Ziel, zu ermitteln, was die Parteien im Fall des Erkennens der Regelungslücke bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragspartner vereinbart hätten (BAG vom 23.01.2007, AP Nr. 38 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe; BAG vom 12.01.2005, AP Nr. 1 zu § 308 BGB; BAG vom 20.11.2004, AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG Invaliditätsrente; BAG vom 03.06.1998, AP Nr. 57 zu § 612 BGB;… BGH vom 14.11.2003, NJW-RR 2004, S. 554; BAG vom 21.04.2009, DB 2009, S. 2162).
• BGH, 14.11.2003 - V ZR 346/02

  Rechte des Käufers nach Erlöschen der Baugenehmigung und Rückzahlung der …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 23.10.2009 - 9 Sa 595/09

  Es geht um eine an objektiven Maßstäben orientierte Bewertung des Inhalts der getroffenen Vereinbarungen und der aus ihnen abgeleiteten Rechtsfolgen mit dem Ziel, zu ermitteln, was die Parteien im Fall des Erkennens der Regelungslücke bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragspartner vereinbart hätten (BAG vom 23.01.2007, AP Nr. 38 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe; BAG vom 12.01.2005, AP Nr. 1 zu § 308 BGB; BAG vom 20.11.2004, AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG Invaliditätsrente; BAG vom 03.06.1998, AP Nr. 57 zu § 612 BGB; BGH vom 14.11.2003, NJW-RR 2004, S. 554;… BAG vom 21.04.2009, DB 2009, S. 2162).
• BAG, 02.07.2009 - 3 AZR 501/07

  Auslegung einer Versorgungszusage - vertragliche Unverfallbarkeit

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 23.10.2009 - 9 Sa 595/09

  Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen, widerspruchsfreien und den Interessen beider Vertragsparteien gerecht werdenden Ergebnis führt (BAG vom 02.07.2009, DB 2009, S. 1939).
• BAG, 20.05.2014 - 3 AZR 1072/12

  Beitragsbemessungsgrenze - gespaltene Rentenformel

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 23.10.2009 - 9 Sa 595/09

  Zwar geht der wirkliche Wille der Parteien dem Wortlaut des Vertrages und jeder anderweitigen Interpretation vor und setzt sich auch gegenüber einem völlig eindeutigen Vertragswortlaut durch (BAG vom 13.11.2007, AP Nr. 50 zu § 1 BetrAVG).

• BAG, 29.06.2011 - 5 AZR 161/10

  Einzelvertragliche Vergütungsabrede eines Chefarztes im Bereich des BAT-KF - …

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Oktober 2009 - 9 Sa 595/09 - aufgehoben.