Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de

  Krankheitsbedingte Kündigung, BEM

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 1 Abs. 2 KSchG, 84 Abs. 2 SGB IX
  Krankheitsbedingte Kündigung, BEM

• IWW

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Wirksamkeit einer krankheitsbedingte Kündigung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unwirksame krankheitsbedingte Kündigung bei unsubstantiierten Darlegungen der Arbeitgeberin zur Weiterbeschäftigung auf leidensgerechtem Arbeitplatz nach fehlerhafter Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsverfahrens

• LAG Düsseldorf

  §§ 1 Abs. 2 KSchG, 84 Abs. 2 SGB IX
  Krankheitsbedingte Kündigung, BEM

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Kündigung (krankheitsbedingte) - betriebliche Wiedereingliederung

• rewis.io
• diag-mav-a-trier.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unwirksame krankheitsbedingte Kündigung bei unsubstantiierten Darlegungen der Arbeitgeberin zur Weiterbeschäftigung auf leidensgerechtem Arbeitplatz nach fehlerhafter Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsverfahrens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beck-blog (Kurzinformation)

  "betriebliches Eingliederungsmanagement" und Kündigungsschutz

• IWW (Kurzinformation)

  Kündigungsrecht - Krankheitsbedingte Kündigung: Unterlassene BEM-Durchführung und Darlegungslast des ArbG

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Krankheitsbedingte Kündigung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Voraussetzungen für eine Kündigung wegen Krankheit

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 30.06.1959 - 3 AZR 111/58

  Kündigung - Unwirksamkeit - Kündigungsschreiben - Angabe von Kündigungsschreiben …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 699/08

  Zwar kann nach der Rechtsprechung des BAG nur bei Vorliegen besonderer Anhaltspunkte davon ausgegangen werden, dass das Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX die Kündigung hätte verhindern können, wenn das Integrationsamt nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die Zustimmung zur Kündigung zu erteilen ist (BAG vom 07.12.2006, AP Nr. 56 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).
• BAG, 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06

  Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 699/08

  Es bedarf vielmehr eines umfassenderen konkreten Sachvortrags des Arbeitgebers zu einem nicht mehr möglichen Einsatz des Arbeitnehmers auf dem bisher innegehabten Arbeitsplatz einerseits und warum andererseits eine leidensgerechte Anpassung und Veränderung ausgeschlossen ist oder der Arbeitnehmer nicht auf einem (alternativen) anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit eingesetzt werden könnte (…BAG vom 12.07.2007, a.a.O.; BAG vom 23.04.2008, NZA-RR 2008, S. 515).

• BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 198/09

  Anforderungen an betriebliches Eingliederungsmanagement

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Januar 2009 - 9 Sa 699/08 - aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld vom 1. April 2008 - 4 Ca 2920/07 - abgeändert hat.
• LAG Baden-Württemberg, 10.02.2022 - 17 Sa 57/21

  Krankheitsbedingte Kündigung - Verpflichtung zum erneuten Angebot eines …

  Auch das LAG Düsseldorf hat mit Urteil vom 30. Januar 2009 (- 9 Sa 699/08 - Rn. 45) schon erkannt, dass aus diesem Grund die Zustimmung des Integrationsamts nicht zu der Vermutung führt, dass das bEM die Kündigung nicht hätte verhindern können; dem hat das Bundesarbeitsgericht im hierzu ergangenen Urteil vom 10. Dezember 2009 - 2 AZR 198/09 - nicht widersprochen.
• LAG Berlin-Brandenburg, 04.01.2010 - 10 Sa 2071/09

  Betriebliches Eingliederungsmanagement vor betriebsbedingter Kündigung - …

  Sodann ist im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements zu klären, ob bei einer etwaigen Versetzung ebenfalls mit erheblichen Arbeitsunfähigkeitszeiten zu rechnen ist oder eine positive Zukunftsprognose abgegeben werden kann, und ob eine solche Maßnahme möglich und dem Arbeitgeber zumutbar ist (LAG Düsseldorf, Urteil vom 30. Januar 2009 - 9 Sa 699/08).
• LAG Berlin-Brandenburg, 17.08.2009 - 10 Sa 592/09

  Krankheitsbedingte Kündigung - unterlassenes betriebliches …

  Sodann ist im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements zu klären, ob bei einer etwaigen Versetzung ebenfalls mit erheblichen Arbeitsunfähigkeitszeiten zu rechnen ist oder eine positive Zukunftsprognose abgegeben werden kann, und ob eine solche Maßnahme möglich und dem Arbeitgeber zumutbar ist (LAG Düsseldorf, Urteil vom 30. Januar 2009 - 9 Sa 699/08).
• VG Köln, 24.09.2009 - 26 K 7579/08

  Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung - fehlendes Betriebliches …

  zur Notwendigkeit eines Präventionsverfahren OVG NRW , Beschluss vom 5. März 2009 - 12 A 122/09 -, juris; zur fehlenden Notwendigkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements in einem solchen Fall vgl. z.B. : auch Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24. April 2009 - 9 SA 638/08 -, juris, Rdnr. 33ff.; Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 2. Februar 2009 - 6 Sa 62/09 - juris, Rdnr. 74 ff. ; Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil v. 30. Januar 2009 - 9 Sa 699/08 -, juris, Rdnr. 44.