Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5207
LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07 (https://dejure.org/2007,5207)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.10.2007 - 9 Sa 986/07 (https://dejure.org/2007,5207)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Oktober 2007 - 9 Sa 986/07 (https://dejure.org/2007,5207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Vertragsstrafenvereinbarung i.H.v. drei Bruttomonatsvergütungen bei einer vorzeitigen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses innerhalb einer sechsmonatigen Probezeit; Voraussetzungen für die Möglichkeit der Einflussnahme auf eine Klausel; Begriff der ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 310 Abs. 3, 307 Abs. 1 S. 1 BGB
    Vertragsstrafenvereinbarung, Inhaltskontrolle

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 1 § 310 Abs. 3 § 611 Abs. 1
    Unwirksame Vertragsstrafenregelung für vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Vertragsstrafenregelung über drei Bruttomonatsvergütungen - nicht immer angemessen!

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertragsinhalt - AGB-Kontrolle der Arbeitsvertragsklausel bei vorformulierter Vertragsstrafenvereinbarung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 25.06.2003 - VIII ZR 344/02

    Wirksamkeit einer Kautionsvereinbarung bei fehlerhafter Fälligkeitsregelung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesgerichtshofs sind inhaltlich trennbare, einzeln aus sich heraus verständliche AGB-Bestimmungen Gegenstand einer gesonderten Wirksamkeitsprüfung (BGH, Urteil vom 25.06.2003, NJW 2003, S. 2899).
  • BGH, 18.10.2005 - VI ZB 81/04

    Anforderungen an die Berufungsbegründung bei mehreren Gründen für die Abweisung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07
    Für den Anwendungsbereich des § 520 Abs. 3 Nr. 2 ZPO n.F. ergeben sich keine abweichenden Rechtsmaßstäbe (BGH, Beschluss vom 18.10.2005, NJW-RR 2006, S. 285; BAG, Urteil vom 10.02.2005, NZA 2005, S. 597).
  • BGH, 27.11.2003 - IX ZR 250/00

    Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Klageabweisung aufgrund mehrerer

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07
    Bereits zu § 519 Abs. 3 Nr. 2 ZPO haben das BAG und der BGH wiederholt entschieden, dass dann, wenn das Erstgericht die Abweisung der Klage hinsichtlich eines prozessualen Anspruchs auf mehrere voneinander unabhängige, selbständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt hat, die Berufungsbegründung das Urteil in allen diesen Punkten angreifen muss und daher für jede der mehreren Erwägungen darzulegen hat, warum sie die Entscheidung nicht trägt; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (BAG, Urteil vom 21.11.2002, AP Nr. 63 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG, Urteil vom 29.11.2001, EzA § 519 ZPO Nr. 13; BGH, Urteil vom 27.11.2003, NJW-RR 2004, S. 641 jeweils m.w.N.).
  • BAG, 10.02.2005 - 6 AZR 183/04

    Unzulässige Berufung - Klageänderung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07
    Für den Anwendungsbereich des § 520 Abs. 3 Nr. 2 ZPO n.F. ergeben sich keine abweichenden Rechtsmaßstäbe (BGH, Beschluss vom 18.10.2005, NJW-RR 2006, S. 285; BAG, Urteil vom 10.02.2005, NZA 2005, S. 597).
  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 502/03

    Schuldversprechen - Inhaltskontrolle

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 05.10.2007 - 9 Sa 986/07
    Gegenstand der Inhaltskontrolle sind die einzelnen, nur formal verbundenen AGB-Bestimmungen, wenn sie sprachlich und inhaltlich teilbar sind (BAG, Urteil vom 15.03.2005 - 9 AZR 502/03 - AP Nr. 7 zu § 781 BGB).
  • BAG, 18.12.2008 - 8 AZR 81/08

    Vertragsstrafe - AGB-Kontrolle

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Oktober 2007 - 9 Sa 986/07 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht