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   LAG Rheinland-Pfalz, 04.02.1992 - 9 Ta 13/92   

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https://dejure.org/1992,8944
LAG Rheinland-Pfalz, 04.02.1992 - 9 Ta 13/92 (https://dejure.org/1992,8944)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.02.1992 - 9 Ta 13/92 (https://dejure.org/1992,8944)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. Februar 1992 - 9 Ta 13/92 (https://dejure.org/1992,8944)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zeugen ; Ordnungsgeld; Mitteilung des Beweisthemas

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 386
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 24.08.2005 - 5 W 244/05

    Ausbleiben eines Zeugen: Kostenauferlegung und Verhängung von Ordnungsmitteln bei

    Teilt das Gericht dem Zeugen nämlich den Gegenstand der Vernehmung nicht mit, liegt eine ordnungsgemäße Ladung nicht vor und sind Ordnungsmittel unzulässig (OLG Celle, NJW 1977, S. 540; OLG Celle, OLGR 1994, S. 286 ff; KG, NJW 1976, S. 719; OLG Frankfurt, MDR 1979, S. 236; LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 4.8.2004, 6 Ta 171/04 sowie Beschl. v. 4.2.1992, 9 Ta 13/92; LAG Hessen, Beschl. v. 11.8.1983, 3 Ta 225/83; Baumbach-Lauterbach-Hartmann, aaO, § 273, Rdnr. 24 m.w.N.; Zöller-Greger, ZPO, 25. Aufl., § 273, Rdnr. 10 m.w.N.; Münchener-Kommentar-Damrau, ZPO, 1992, § 380, Rdnr. 3, m.w.N.).
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