Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 10.04.2019

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   OLG Koblenz, 03.03.2021 - 9 U 1126/18   

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OLG Koblenz, 03.03.2021 - 9 U 1126/18 (https://dejure.org/2021,41781)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.03.2021 - 9 U 1126/18 (https://dejure.org/2021,41781)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. März 2021 - 9 U 1126/18 (https://dejure.org/2021,41781)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Werbung für Mobilfunkverträge mit "LTE-Geschwindigkeit" bzw. "LTEHighspeed"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassung unlauterer Werbung Vorenthalten einer wesentlichen Information (vorliegend verneint) Information von erheblichem Gewicht für die geschäftliche Entscheidung eines Verbrauchers Begrenzung von Übertragungsgeschwindigkeiten

  • rechtsportal.de

    Unterlassung unlauterer Werbung Vorenthalten einer wesentlichen Information (vorliegend verneint) Information von erheblichem Gewicht für die geschäftliche Entscheidung eines Verbrauchers Begrenzung von Übertragungsgeschwindigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2022, 200
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (28)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.03.2021 - 9 U 1126/18
    Eine Information ist hierbei nicht schon deshalb wesentlich, weil sie für eine geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers von Bedeutung sein kann, sondern nur dann, wenn ihre Angabe unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen vom Unternehmer erwartet werden kann und ihr für die vom Verbraucher zu treffende geschäftliche Entscheidung erhebliches Gewicht zukommt (…BGH GRUR 2012, 1275 Rn. 36 - Zweigstellenbriefbogen; BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 31 - LGA tested;… BGH WRP 2017, 303 Rn. 17 - Entertain;… BGH GRUR 2017, 1265 Rn. 19 - Preisportal).

    Die Frage, ob eine Information für die geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers von erheblichem Gewicht ist, ist hierbei nach dem Erwartungs- und Verständnishorizont des Durchschnittsverbrauchers zu beurteilen, § 3 Abs. 4 UWG (BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 31 - LGA tested;… BGH GRUR 2017, 1265 Rn. 19 - Preisportal).

    Weiterhin ist von der Wahrnehmung des angemessen (bzw. normal) informierten und angemessen aufmerksamen und kritischen (bzw. verständigen) Verbrauchers auszugehen (Erwägungsgrund 18 Satz 2 UGP-RL;… EuGH WRP 2017, 31 Rn. 57 - Canal Digital Danmark; BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 37 - LGA tested;… vgl. insgesamt Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 39. Aufl. 2021, UWG § 5a Rn. 3.18).

  • BGH, 27.04.2017 - I ZR 55/16

    Zu Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.03.2021 - 9 U 1126/18
    Eine Information ist hierbei nicht schon deshalb wesentlich, weil sie für eine geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers von Bedeutung sein kann, sondern nur dann, wenn ihre Angabe unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen vom Unternehmer erwartet werden kann und ihr für die vom Verbraucher zu treffende geschäftliche Entscheidung erhebliches Gewicht zukommt (…BGH GRUR 2012, 1275 Rn. 36 - Zweigstellenbriefbogen;… BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 31 - LGA tested;… BGH WRP 2017, 303 Rn. 17 - Entertain; BGH GRUR 2017, 1265 Rn. 19 - Preisportal).

    Die Frage, ob eine Information für die geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers von erheblichem Gewicht ist, ist hierbei nach dem Erwartungs- und Verständnishorizont des Durchschnittsverbrauchers zu beurteilen, § 3 Abs. 4 UWG (…BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 31 - LGA tested; BGH GRUR 2017, 1265 Rn. 19 - Preisportal).

  • OLG Frankfurt, 27.06.2019 - 6 U 6/19

    Anforderungen an die Wirksamkeit in die Einwilligung zur E-Mail-Werbung im …

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.03.2021 - 9 U 1126/18
    Nach einer Meinung handelt es sich bei den oben genannten Vorschriften der TKTransparenzVO, die auf die europarechtlichen Vorschriften der Art. 21, 22 Universal-RL zurückgehen, um vorrangige Vorschriften (OLG Oldenburg vom 27.09.2019 - 6 U 6/19).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 10.04.2019 - 9 U 1126/18   

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https://dejure.org/2019,59119
OLG Koblenz, 10.04.2019 - 9 U 1126/18 (https://dejure.org/2019,59119)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.04.2019 - 9 U 1126/18 (https://dejure.org/2019,59119)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. April 2019 - 9 U 1126/18 (https://dejure.org/2019,59119)
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