Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflicht, Wasserrutsche, Verhaltensregeln

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Verkehrssicherungspflicht, Wasserrutsche, Verhaltensregeln

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer Wasserrutsche; Anforderungen an die Beschilderung der Wasserrutsche mit Verhaltensregeln

• rabüro.de

  Zur Erforderlichkeit der Beschilderung einer Schwimmbadrutsche

• ra.de
• rewis.io
• RA Kotz

  Unfall auf einer Wasserrutsche

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  §§ 280, 241 Abs. 2, 823 Abs. 1 BGB
  Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer Wasserrutsche

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die richtige Haltung auf der Schwimmbadrutsche

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Schwimmbadrutsche: Kein Schadensersatz für Verletzung bei Missachtung der richtigen Rutschhaltung

• Jurion (Kurzinformation)

  Klare und leicht verständliche Beschilderung der Rutschanlagen in Schwimmbädern erforderlich

 
• Jurion (Kurzinformation)

  Wellenförmige Schwimmbadrutschen - richtige Rutschanleitung und richtige Rutschhaltung sind wichtig

• schluender.info (Kurzinformation)

  Verkehrssicherheit einer Wasserrutsche

• anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Wasserrutschen im Schwimmbad: Haftung bei Unfällen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Wellenförmige Schwimmbadrutsche muss zur Vermeidung von Unfällen deutlich auf richtige Rutschhaltung hinweisen - Schwimmbadbetreiber haftet nicht für Verletzungen bei falscher Nutzung einer Schwimmbadrutsche

Besprechungen u.ä. (2)

• juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

  Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Wasserrutsche

• haerlein.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wellenförmige Schwimmbadrutschen - richtige Rutschhaltung schützt vor Verletzungen

Verfahrensgang

• LG Paderborn, 09.12.2013 - 4 O 505/12
• OLG Hamm, 06.05.2014 - I-9 U 13/14, 9 U 13/14

Papierfundstellen

• NJW-RR 2014, 985
• NZV 2014, 474

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

  Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

  Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2014 - 9 U 13/14

  Den Betreiber trifft dabei neben der Pflicht, eine nach ihrer Bauart sichere, den einschlägigen technischen Normen entsprechende Anlage bereitzustellen, auch die Pflicht, die Benutzer durch klare und leicht verständliche Hinweise über den richtigen Gebrauch der Anlage zu instruieren sowie die Pflicht, die ordnungsgemäße Nutzung bei dem Betrieb der Anlage zu beaufsichtigen (vgl. zum Ganzen allgemein nur BGH, NJW 2008, 3775; BGH, NJW 2004, 1449; OLG Hamm, MDR 2013, 715, jeweils m. w. Nachw.).
• BGH, 03.06.2008 - VI ZR 223/07

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Trampolinanlage

  Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2014 - 9 U 13/14

  Den Betreiber trifft dabei neben der Pflicht, eine nach ihrer Bauart sichere, den einschlägigen technischen Normen entsprechende Anlage bereitzustellen, auch die Pflicht, die Benutzer durch klare und leicht verständliche Hinweise über den richtigen Gebrauch der Anlage zu instruieren sowie die Pflicht, die ordnungsgemäße Nutzung bei dem Betrieb der Anlage zu beaufsichtigen (vgl. zum Ganzen allgemein nur BGH, NJW 2008, 3775; BGH, NJW 2004, 1449; OLG Hamm, MDR 2013, 715, jeweils m. w. Nachw.).
• OLG Hamm, 01.02.2013 - 7 U 22/12

  Tragischer Unfall im Freizeitbad - Betreiber haftet nicht

  Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2014 - 9 U 13/14

  Den Betreiber trifft dabei neben der Pflicht, eine nach ihrer Bauart sichere, den einschlägigen technischen Normen entsprechende Anlage bereitzustellen, auch die Pflicht, die Benutzer durch klare und leicht verständliche Hinweise über den richtigen Gebrauch der Anlage zu instruieren sowie die Pflicht, die ordnungsgemäße Nutzung bei dem Betrieb der Anlage zu beaufsichtigen (vgl. zum Ganzen allgemein nur BGH, NJW 2008, 3775; BGH, NJW 2004, 1449; OLG Hamm, MDR 2013, 715, jeweils m. w. Nachw.).
• LG Dessau, 12.10.2005 - 4 O 490/05

  Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2014 - 9 U 13/14

  Ein solcher bildlicher Warnhinweis sei - davon sei insoweit zutreffend auch das Landgericht auf Basis der überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen G ausgegangen - in der Tat sicherungsrechtlich erforderlich gewesen, wobei sich der im Vorverfahren 4 O 490/05 Landgericht Paderborn tätig gewesene Sachverständige T mit dieser Frage gar nicht konkret befasst habe.

• OLG Hamm, 18.08.2015 - 9 U 169/14

  Auto kollidiert mit "herrenlosem" Einkaufswagen - Ladenbesitzer haftet

  Es genügt daher, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (Senat, U.v. 06.05.2014 - 9 U 13/14 - ; juris m.w.N.).
• AG Coburg, 29.01.2018 - 11 C 1432/17

  Vorsicht beim Auftauchen: Zur Verkehrssicherungspflicht eines …

  Es genügt daher, diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (OLG Hamm, NJW-RR 2014, 985).