Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 08.05.2013 - 9 U 1415/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
All Net Flat mit Handy
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Schon wieder Mobilfunkwerbung - Irreführung mit durchgestrichener Preisangabe
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführung mit durchgestrichener Preisangabe
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeaussage "Unbegrenzt im Internet surfen" bei Datendrosselung wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Transparenzanforderungen bei Drosselung mobiler Daten-Flatrates
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Fernsehwerbung All-Net-Flat für 29,99 Euro und das Samsung Galaxy S für 0,-- Euro dazubestellen ist irreführend
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 30.10.2012 - 1 HKO 177/11
- OLG Koblenz, 08.05.2013 - 9 U 1415/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 443
- MMR 2014, 181
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Schleswig, 19.03.2014 - 6 U 31/13
Irreführende Werbeaussage bei der Bezeichnung "SMS Flat" für einen auf 3.000 SMS …
Der Verbraucher erwartet dort keine ergänzenden Angaben zum wesentlichen Leistungsinhalt mehr (OLG Koblenz, Urteil vom 8. Mai 2013 - 9 U 1415/12 - bei juris Rn. 29). - OLG Köln, 08.11.2013 - 6 U 53/13
Irreführung durch Bewerbung eines nach Erreichen einer bestimmten Datenmenge …
In dem vom Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 08.05.2013 - 9 U 1415/12 - entschiedenen Fall mag der Anpreisung "unbegrenzt im Internet surfen" nach den Umständen ein anderer objektiver Aussagegehalt beizulegen gewesen sein. - LG München I, 12.11.2014 - 37 O 6608/14
50 % Rabatt, Sky-Fernsehen
Hiernach darf der Blickfang selbst keine objektive Unrichtigkeit enthalten (BGH, Urteil vom 24.05.2000 - I ZR 222/97, GRUR 2001, 78 - falsche Herstellerpreisempfehlung; jüngst auch OLG Koblenz, Urteil vom 08.05.2013 - 9 U 1415/12, GRUR-RR 2013, 443).