Volltextveröffentlichung

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)

Kurzfassungen/Presse

• widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08

  Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

  Auszug aus OLG Stuttgart, 07.12.2011 - 9 U 157/11

  Insbesondere - so das Urteil - vermittele sie nicht den von BGH (XI ZR 33/08) beanstandeten Eindruck, die Voraussetzungen des Fristbeginns seien bereits mit Übermittlung des die Widerrufserklärung enthaltenden Vertragsangebots der Unternehmerin erfüllt und die Widerrufsfrist beginne am Tage nach Zugang des Angebots der Unternehmer ohne Rücksicht auf die Vertragserklärung des Verbrauchers.

  Insbesondere setzt das Urteil sich mit BGHXI ZR 33/08 = BGHZ 180, 123 im einzelnen auseinander.

• OLG Stuttgart, 29.04.2015 - 9 U 176/14

  Verbraucherdarlehensvertrag: Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung; Anspruch der …

  Die Belehrung kann nach Ansicht des Senats nicht den Eindruck vermitteln, dass es noch auf die Übersendung eines ausdrücklich als Darlehensvertrag überschriebenen Vertragstextes ankommt (vgl. insoweit bereits den Senatsbeschluss vom 07.12.2011, 9 U 157/11, Anlage B 15).
• LG Stuttgart, 18.07.2014 - 12 O 324/14
  Dies wird von der Klägerseite auch nicht gerügt, hierzu wird auf die Rechtsprechung des Landgerichts Stuttgart im Urteil vom 16.09.2011 - AZ: 8 0 225/11 - sowie den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 07. Dezember 2011 zum AZ: 9 U 157/11 verwiesen.

Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2011 - L 9 U 115/11

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2011 - L 9 U 157/11

  Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senates vom 29. Juli 2011 - L 9 U 115/11 B - wird als unzulässig verworfen.

  Der Senat hat mit Beschluss vom 29. Juli 2011 zu dem Aktenzeichen L 9 U 115/11 B die Beschwerde des Klägers und Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichtes (SG) Hannover vom 14. Juni 2011 - S 11 U 45/11 - mit der Begründung zurückgewiesen, dass das SG zu Recht beschlossen habe, dass der Beschwerdeführer die Kosten des Klageverfahrens zu tragen habe und dass der Streitwert mit 15.000,- Euro festzusetzen sei.

  Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senates vom 29. Juli 2011 - L 9 U 115/11 B - ist als unzulässig zu verwerfen.