Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• verkehrslexikon.de

  Grob fahrlässige Herbeiführung eines Verkehrsunfalls durch Nichtbeachten eines Stoppschildes

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG a. F. § 61
  Das Nichtbeachten eines deutlich erkennbaren Stoppschildes ist regelmäßig grob fahrlässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 61
  Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung durch Nichtbeachten eines Stoppschildes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 2010, 200
• VersR 2010, 623

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 29.01.2003 - IV ZR 173/01

  Zu den Folgen eines Rotlichtverstoßes für die Vollkaskoversicherung

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Im Gegensatz zur einfachen Fahrlässigkeit muss es sich um ein auch in subjektiver Hinsicht unentschuldbares Fehlverhalten handeln, das ein gewöhnliches Maß erheblich übersteigt (vgl. BGH, VersR 2003, 364; VersR 1997, 351 m.w.N.).

  Im Bereich des Straßenverkehrs liegt sie vor, wenn das Verhalten des Versicherungsnehmers objektiv grob verkehrswidrig und subjektiv schlechthin unentschuldbar ist (vgl. BGH, VersR 2003, 364; VersR 1992, 1085; Senat, r+s 2003, 277; 2005, 14; r+s 2001, 235;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 12 AKB, Rn 75 ff; Römer, NVersZ 2001, 539 ).

  Aber der äußere Geschehensablauf und das Ausmaß des objektiven Pflichtverstoßes lassen den Schluss auf innere Vorgänge und deren gesteigerte Vorwerfbarkeit zu (vgl. BGH, VersR 2003, 364).

  Die bloße Berufung auf ein "Augenblicksversagen" ist kein ausreichender Grund, grobe Fahrlässigkeit zu verneinen (BGH, VersR 2003, 364).

• KG, 12.12.2000 - 6 U 2803/99

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Warnfunktion eines Stoppschildes hinter der einer roten Ampel mit ihrem besonderen optischen Effekt zurücksteht und zusätzliche Warnzeichen hinzutreten müssen, um den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit zu rechtfertigen (…vgl. dazu Knappmann, a.a.O., § 12 AKB, Rn. 94; OLG Bremen, r+s 2002, 229; KG, VersR 2002, 477), so ist nach den vorliegenden Umständen eine grobfahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen.
• BGH, 18.12.1996 - IV ZR 321/95

  Eintrittspflicht des Fahrzeugsversicherers bei Ausweichen vor einem Tier

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Im Gegensatz zur einfachen Fahrlässigkeit muss es sich um ein auch in subjektiver Hinsicht unentschuldbares Fehlverhalten handeln, das ein gewöhnliches Maß erheblich übersteigt (vgl. BGH, VersR 2003, 364; VersR 1997, 351 m.w.N.).

 
• OLG Köln, 20.02.2001 - 9 U 173/00

  Überfahren einer roten Ampel grob fahrlässig - Kein Anspruch gegenüber …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Im Bereich des Straßenverkehrs liegt sie vor, wenn das Verhalten des Versicherungsnehmers objektiv grob verkehrswidrig und subjektiv schlechthin unentschuldbar ist (vgl. BGH, VersR 2003, 364; VersR 1992, 1085; Senat, r+s 2003, 277; 2005, 14; r+s 2001, 235;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 12 AKB, Rn 75 ff; Römer, NVersZ 2001, 539 ).
• OLG Köln, 19.02.2002 - 9 U 132/01

  Überfahren eines Stoppschildes

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Im Bereich des Straßenverkehrs liegt sie vor, wenn das Verhalten des Versicherungsnehmers objektiv grob verkehrswidrig und subjektiv schlechthin unentschuldbar ist (vgl. BGH, VersR 2003, 364; VersR 1992, 1085; Senat, r+s 2003, 277; 2005, 14; r+s 2001, 235;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 12 AKB, Rn 75 ff; Römer, NVersZ 2001, 539 ).
• OLG Bremen, 23.04.2002 - 3 U 72/01

  Zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers wegen grober Fahrlässigkeit bei …

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Warnfunktion eines Stoppschildes hinter der einer roten Ampel mit ihrem besonderen optischen Effekt zurücksteht und zusätzliche Warnzeichen hinzutreten müssen, um den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit zu rechtfertigen (…vgl. dazu Knappmann, a.a.O., § 12 AKB, Rn. 94; OLG Bremen, r+s 2002, 229; KG, VersR 2002, 477), so ist nach den vorliegenden Umständen eine grobfahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen.
• BGH, 08.07.1992 - IV ZR 223/91

  Augenblicksversagen und grobe Fahrlässigkeit

  Auszug aus OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09

  Im Bereich des Straßenverkehrs liegt sie vor, wenn das Verhalten des Versicherungsnehmers objektiv grob verkehrswidrig und subjektiv schlechthin unentschuldbar ist (vgl. BGH, VersR 2003, 364; VersR 1992, 1085; Senat, r+s 2003, 277; 2005, 14; r+s 2001, 235;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 12 AKB, Rn 75 ff; Römer, NVersZ 2001, 539 ).