Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.10.2014 - I-9 U 8/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einordnung eines Grundstückskaufvertrages als Scheingeschäft
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einordnung eines Grundstückskaufvertrages als Scheingeschäft
- rechtsportal.de
BGB § 117 Abs. 1 ; BGB § 311b Abs. 1 S. 1
Einordnung eines Grundstückskaufvertrages als Scheingeschäft - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Beurkundung eines zu hohen Grundstückskaufpreises
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.01.1980 - III ZR 169/78
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.10.2014 - 9 U 8/14
Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn die Parteien einverständlich nur den äußeren Schein des Abschlusses eines Rechtsgeschäfts hervorrufen, aber die mit dem betreffenden Rechtsgeschäft verbundenen Rechtswirkungen nicht eintreten lassen wollen (vgl. BGH NJW 1980, 1572, 1573;… Palandt/Ellenberger, 73. Aufl., § 117 BGB Rdnr. 3).
- BGH, 04.12.2014 - VII ZR 4/13
Erstreckung der Rechtskraft eines die Vollstreckungsgegenklage abweisenden …
Hierfür ist ohne Bedeutung, ob aufgrund des nunmehr vorgelegten Urteils des Oberlandesgerichts D. vom 20. Oktober 2014 - 9 U 8/14 zugrunde zu legen ist, dass der am 23. Juli 2010 zwischen der Beklagten und B. geschlossene Kaufvertrag wegen Beurkundung eines unrichtigen Kaufpreises nach § 117 Abs. 1 BGB nichtig ist.Es kann dahinstehen, ob die Beklagte diesen Einwand vor dem Hintergrund des von ihr mit späterem Schriftsatz vom 19. November 2014 vorgelegten Urteils des Oberlandesgerichts D. vom 20. Oktober 2014 - 9 U 8/14 überhaupt noch aufrechterhält.