Rechtsprechung
KG, 22.06.2007 - 9 U 80/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Gegendarstellung & Ausgangsmitteilung - Das berechtigte Interesse des Betroffenen an einer Gegendarstellung entfällt dann nicht, wenn die in der Ausgangsmitteilung enthaltene Entgegnung des Betroffenen als von vornherein unglaubwürdig dargestellt wird.
- openjur.de
- Telemedicus
Gegendarstellung und Stellungnahme - Koma-Wirt
- Telemedicus
Gegendarstellung und Stellungnahme - Koma-Wirt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Durchsetzung des presserechtlichen Anspruchs auf Gegendarstellung ; Voraussetzungen für das Entfallen des berechtigten Interesses des Betroffenenen an der Gegendarstellung durch eine Berücksichtigung der Stellungnahme des Betroffenen in der Ausgangsmitteilung ; ...
- Judicialis
LPG § 10 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LPG § 10 Abs. 2
Wegfall des berechtigten Interesses an einer Gegendarstellung im Sinne des LPG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellung
Verfahrensgang
- LG Berlin, 02.05.2007 - 27 O 402/07
- LG Berlin, 05.06.2007 - 27 O 402/07
- KG, 22.06.2007 - 9 U 80/07
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 004
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 26.06.2015 - 16 U 85/15
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gegendarstellung
Da der Gegendarstellungsanspruch danach dem Zweck dient, den Betroffenen zur Wort kommen zu lassen, fehlt das rechtliche Interesse, wenn der Presseartikel selbst bereits die Stellungnahme des Betroffenen zutreffend wiedergibt (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 22.06.2007, 9 U 80/07). - OLG Dresden, 12.07.2017 - 4 W 558/17
Voraussetzungen des rechtlichen Interesses an einer Gegendarstellung gegen einen …
Da der Gegendarstellungsanspruch dem Zweck dient, den Betroffenen zu Wort kommen zu lassen, fehlt aber das rechtliche Interesse, wenn der Presseartikel - wie hier - selbst bereits die Stellungnahme des Betroffenen zutreffend wiedergibt (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 26. Juni 2015 - I-16 U 85/15 -, Rn. 26, juris; vgl. KG Berlin, Beschl. v. 22.06.2007, 9 U 80/07). - OLG Dresden, 28.08.2017 - 4 U 1191/17
Gegendarstellung
Wenn ein Presseartikel selbst bereits die Stellungnahme des Betroffenen zutreffend wiedergibt, fehlt es regelmäßig am rechtlichen Interesse für eine Gegendarstellung (Senat, Beschluss vom 12.7.2017, 4 W 558/17; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 26. Juni 2015 - I-16 U 85/15 -, Rn. 26, juris; vgl. KG Berlin, Beschl. v. 22.06.2007, 9 U 80/07). - LG Berlin, 26.06.2008 - 27 O 600/08 Das berechtigte Interesse im Sinne von § 10 Absatz 2 LPG kann durch eine Berücksichtigung der Stellungnahme des Betroffenen bereits in der Ausgangsmitteilung nur dann entfallen, wenn auf diese Art und Weise die Funktion einer Gegendarstellung, den Betroffenen mit seiner Sicht der Dinge zu Wort kommen zu lassen, erfüllt wird (KGR Berlin 2008, 301).