Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.10.2017 - 9 U 895/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- MIR - Medien Internet und Recht
Risiko ungeklärter Sachlage nach Abmahnung - Kostentragungspflicht und Veranlassung für ein gerichtliches Verfahren grundsätzlich auch bei außergerichtlicher Korrespondenz
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Veranlassung für ein gerichtliches Verfahren auch bei außergerichtlicher Korrespondenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kostentragungspflicht bei sofortigem Anerkenntnis nach außergerichtlicher Abmahnung
Papierfundstellen
- MIR 2017, Dok. 042
Wird zitiert von ...
- KG, 18.12.2020 - 5 W 1005/20
Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis im Wettbewerbsprozess: …
Allerdings gibt dies regelmäßig nicht schon, wer das Recht verletzt, sondern nur, wer trotz - ordnungsgemäßer - Abmahnung kein strafbewehrtes Unterlassungsversprechen abgibt (vgl. Senat, Beschl. v. 10.02.2014 - 5 W 19/13; OLG Koblenz WRP 2017, 1522, 1523; OLG Saarbrücken GRUR-RR 2018, 171, 172;… Hess in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl., § 12 Rn. 5, m.w.N.).