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   BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04   

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BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04 (https://dejure.org/2005,729)
BVerwG, Entscheidung vom 12.04.2005 - 9 VR 41.04 (https://dejure.org/2005,729)
BVerwG, Entscheidung vom 12. April 2005 - 9 VR 41.04 (https://dejure.org/2005,729)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 6 a Sätze 1, 2, 4 und 5, Abs. 6 c; VerkPBG § 5 Abs. 2 Satz 1; VwGO §§ 58, 80 Abs. 5
    Straßenplanung; Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Antragsfrist; Antragsbegründungsfrist; Belehrungspflicht; Fristlauf; anerkannter Naturschutzverein; Anspruch auf Beteiligung am Planfeststellungsverfahren; nachträgliche Ermittlungen; Präklusion von Vorbringen; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3
    Anforderungen an die Eingriffsermittlung; Anspruch auf Beteiligung am Planfeststellungsverfahren; Antragsbegründungsfrist; Antragsfrist; Artenschutz und Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses; Belehrungspflicht; Fristlauf; Planfeststellung; Präklusion von Vorbringen; ...

  • Wolters Kluwer

    Geltung der einmonatigen Begründungsfrist für den Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage; Anforderungen an den Inhalt der Rechtsbehelfsbelehrung eines Planfeststellungsbeschlusses; Beginn der Monatsfrist bei nicht vollständiger ...

  • Judicialis

    BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1; ; BNatSchG 2002 § ... 61 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3; ; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 1; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 2; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 4; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 5; ; FStrG § 17 Abs. 6 c; ; VerkPBG § 5 Abs. 2 Satz 1; ; VwGO § 58; ; VwGO § 80 Abs. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründungsfrist für Antrag auf Anordnung aufschiebender Wirkung der Anfechtungsklage bei zusätzlicher Feststellung des vordringlichen Bedarfs nach Fernstraßenausbaugesetz - unvollständige Rechtsbehelfsbelehrung im Planfeststellungsbeschluss

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellung: Falsche Rechtsbehelfsbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 23 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Anwendung artenschutzrechtlicher Bestimmungen in der Fachplanung und der kommunalen Bauleitplanung

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 943
  • DVBl 2005, 916
  • AnwBl 2005, 95
  • DÖV 2005, 967 (Ls.)
  • BauR 2005, 1216 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (80)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Diese geht vielmehr grundsätzlich von einer Pflicht zur erneuten Anhörung nur in den Fällen aus, in denen durch eine Änderung des Planungskonzepts der Aufgabenbereich des Vereins erstmals oder stärker als bisher betroffen wird (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 37 f.).

    Selbst wenn der Antragsteller insoweit aber in seinen Beteiligungsrechten verletzt worden sein sollte, könnte dies hier aller Voraussicht nach gleichwohl nicht zum Erfolg der Anfechtungsklage und damit auch nicht des Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO führen, da vom Antragsteller weder substantiiert vorgetragen noch sonst für den Senat erkennbar ist, dass die Variantenentscheidung im Planfeststellungsbeschluss bei einer insoweit ordnungsgemäßen Beteiligung des Vereins anders ausgefallen wäre (zu diesem Prüfungsmaßstab vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 38 m.w.N. zur Rspr).

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 41).

    Das Recht nötigt nicht zu einem Ermittlungsaufwand, der keine zusätzliche Erkenntnis verspricht (zu diesen Grundsätzen vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 45 f. m.w.N. zur Rspr).

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats rechtfertigen Fehler bei der Erarbeitung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzkonzepts auf die Klage eines anerkannten Naturschutzvereins in aller Regel nicht die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder die Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit mit dem Verweis auf ein ergänzendes Verfahren, sofern es sich um Einzelmängel handelt, die nicht das Gesamtkonzept in Frage stellen, und es keinen ernsthaften Zweifeln unterliegt, dass das erforderliche Ausgleichs- oder Ersatzpotenzial zur Behebung des Kompensationsdefizits für die Planergänzung im Grundsatz vorhanden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 49 f. m.w.N.).

  • BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 4.03

    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Die Regelung stellt eine eigenständige materielle Präklusion dar (BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 4.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 4 S. 25, 27 ff.).

    Erforderlich ist aber eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 4.03 - a.a.O., S. 28; Urteil vom 1. April 2004 - BVerwG 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

  • BVerwG, 18.11.1996 - 11 VR 2.96

    Verfassungsrecht - Anspruch auf rechtliches Gehör und Akteneinsicht;

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Der Antragsteller muss in einem solchen Fall demzufolge den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO entsprechend der insoweit strengeren Regelung des § 17 Abs. 6 a Satz 2 FStrG innerhalb eines Monats stellen und begründen (ebenso im Ergebnis BVerwG, Beschluss vom 18. November 1996 - BVerwG 11 VR 2.96 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 9 zu der entsprechenden Regelung des § 20 Abs. 5 AEG).

    Versäumt der Antragsteller die Begründungsfrist, ist sein Antrag unzulässig (BVerwG, Beschluss vom 18. November 1996, a.a.O.).

  • BVerwG, 19.03.2003 - 9 A 33.02

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Das Vermeidungsgebot des § 9 Abs. 1 Nr. 2 SächsNatSchG verpflichtet entgegen der Auffassung des Antragstellers den Vorhabenträger nicht zur Wahl einer anderen Trassenvariante; es stellt Vermeidungsanforderungen stets nur innerhalb des konkret geplanten Vorhabens (BVerwG, Urteil vom 7. März 1997 - BVerwG 4 C 10.96 - BVerwGE 104, 144 ; Urteil vom 19. März 2003 - BVerwG 9 A 33.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168 S. 161 f.).
  • BVerwG, 26.03.1998 - 4 A 7.97

    Straßenplanung; Planfeststellung; Abwägungskontrolle; Bedarfsplan;

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Wird den für eine solche Ortsumgehung sprechenden öffentlichen Belangen im Planfeststellungsbeschluss in rechtlich nicht zu beanstandender Weise ein höheres Gewicht beigemessen als den dem Vorhaben entgegenstehenden Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes, sind grundsätzlich die Anforderungen an das Vorliegen der naturschutzrechtlichen Befreiungslage gegeben (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 C 3.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131 S. 200 ; Urteil vom 26. März 1998 - BVerwG 4 A 7.97 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 137 S. 237 ).
  • BVerwG, 07.03.1997 - 4 C 10.96

    Autobahn A 94 bei Neuötting darf weitergebaut werden

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Das Vermeidungsgebot des § 9 Abs. 1 Nr. 2 SächsNatSchG verpflichtet entgegen der Auffassung des Antragstellers den Vorhabenträger nicht zur Wahl einer anderen Trassenvariante; es stellt Vermeidungsanforderungen stets nur innerhalb des konkret geplanten Vorhabens (BVerwG, Urteil vom 7. März 1997 - BVerwG 4 C 10.96 - BVerwGE 104, 144 ; Urteil vom 19. März 2003 - BVerwG 9 A 33.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168 S. 161 f.).
  • BVerwG, 11.01.2001 - 4 C 6.00

    Baulücke; unbeplanter Innenbereich; Artenschutz; Niststätte; Brutstätte;

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Die in Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses unvermeidbaren Beschädigungen und Beeinträchtigungen besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten geschehen grundsätzlich nicht "absichtlich" im Sinne des § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - BVerwGE 112, 321 zur Vorgängernorm des § 20 f. Abs. 3 Satz 1 BNatSchG 1998).
  • BVerwG, 18.06.1997 - 4 C 3.95

    Fachplanung - Planfeststellung einer Ortsumgehung - Abwägungskontrolle -

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Wird den für eine solche Ortsumgehung sprechenden öffentlichen Belangen im Planfeststellungsbeschluss in rechtlich nicht zu beanstandender Weise ein höheres Gewicht beigemessen als den dem Vorhaben entgegenstehenden Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes, sind grundsätzlich die Anforderungen an das Vorliegen der naturschutzrechtlichen Befreiungslage gegeben (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 C 3.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131 S. 200 ; Urteil vom 26. März 1998 - BVerwG 4 A 7.97 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 137 S. 237 ).
  • OVG Niedersachsen, 04.10.1994 - 3 M 5711/94

    Antrag; Anordnung der Aufschiebenden Wirkung; Wiederherstellung der

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Im Schrifttum ist die Frage streitig, ob jedenfalls in den Fällen, in denen der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 Satz 1 oder § 80 a VwGO gegen einen belastenden Verwaltungsakt nur befristet gestellt werden kann, die Fristenregelung des § 58 VwGO schon aus Gründen des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) unmittelbar greift (so eine im Vordringen begriffene Rechtsauffassung: vgl. etwa Schoch, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 80 Rn. 327; Czybulka, in: NKVwGO, § 58 Rn. 25, 31; Kopp/Schenke, VwGO, 13. Auflage 2003, § 58 Rn. 5; anders die jedenfalls früher herrschende Meinung, vgl. dazu Jörg Schmidt, in: Eyermann, 11. Auflage 2000 § 58 Rn. 3; Redeker/von Oertzen, VwGO, 14. Auflage 2004, § 58 Rn. 3; von Albedyll, in: Bader, VwGO, 2. Auflage 2002, § 58 Rn. 6 sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 4. Oktober 1994 - 3 M 5711/94 - NVwZ-RR 1995, 176 zu § 19 Abs. 2 WaStrG; aus verfassungsrechtlicher Sicht insoweit offen hingegen BVerfG, Kammerbeschluss vom 28. Juli 1998 - 1 BvR 781/94 - juris).
  • BVerfG, 28.07.1998 - 1 BvR 781/94

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an Rechtsbehelfsbelehrung im

    Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
    Im Schrifttum ist die Frage streitig, ob jedenfalls in den Fällen, in denen der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 Satz 1 oder § 80 a VwGO gegen einen belastenden Verwaltungsakt nur befristet gestellt werden kann, die Fristenregelung des § 58 VwGO schon aus Gründen des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) unmittelbar greift (so eine im Vordringen begriffene Rechtsauffassung: vgl. etwa Schoch, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 80 Rn. 327; Czybulka, in: NKVwGO, § 58 Rn. 25, 31; Kopp/Schenke, VwGO, 13. Auflage 2003, § 58 Rn. 5; anders die jedenfalls früher herrschende Meinung, vgl. dazu Jörg Schmidt, in: Eyermann, 11. Auflage 2000 § 58 Rn. 3; Redeker/von Oertzen, VwGO, 14. Auflage 2004, § 58 Rn. 3; von Albedyll, in: Bader, VwGO, 2. Auflage 2002, § 58 Rn. 6 sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 4. Oktober 1994 - 3 M 5711/94 - NVwZ-RR 1995, 176 zu § 19 Abs. 2 WaStrG; aus verfassungsrechtlicher Sicht insoweit offen hingegen BVerfG, Kammerbeschluss vom 28. Juli 1998 - 1 BvR 781/94 - juris).
  • BVerwG, 15.12.1999 - 3 B 36.99

    Anforderungen an die Revision rechtfertigende Rechtssache von grundsätzlicher

  • BVerwG, 30.06.1998 - 9 C 6.98

    Verwaltungsprozeßrecht; Asylverfahrensrecht - Berufungsbegründung im

  • BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl;

  • BVerwG, 31.10.2001 - 2 C 37.00

    Örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für Klagen eines ehemaligen

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Für diese Ansicht lässt sich das Urteil des Senats vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - (BVerwGE 112, 321, 330) ins Feld führen, dem der 9. Senat im Beschluss vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - (NuR 2005, 538, 541) gefolgt ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - 4 A 4.03 -, NVwZ 2004, 861, juris Rn. 27 (zu § 61 BNatSchG a.F.), Beschlüsse vom 12. April 2005 - 9 VR 41.04 -, NVwZ 2005, 943, juris Rn. 31, m.w.N., und vom 9. August 2010 - 9 B 10.10 -, Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 12, juris Rn. 8; vgl. auch Nolte, juris PR-BVerwG 7/2008 Anm. 1, S. 3.
  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vielmehr erst überschritten, wenn eine andere Alternative sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Alternative darstellen würde, sich diese Lösung der Behörde also hätte aufdrängen müssen (BVerwG, U.v. 28.1.2009 - 7 B 45/08 - NVwZ 2009, 521 Rn. 31 unter Bezugnahme auf B.v. 12.4.2005 - 9 VR 41.04 - NVwZ 2005, 943/947; U.v. 30.1.2008 - 9 A 27/06 - NVwZ 2008, 678 Rn. 36).
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