Weitere Entscheidungen unten: OLG Karlsruhe, 18.03.2000 | OVG Saarland, 25.05.2000

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.03.2000 - 9 W 1/00   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 309
    Zustimmung zum Schuldenbereinigungsplan - verzichtende Gläubiger

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

  • f-sb.de (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Zustimmungsersetzung im Verbraucherinsolvenzverfahren

Besprechungen u.ä.

  • f-sb.de (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Zustimmungsersetzung im Verbraucherinsolvenzverfahren

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZI 2000, 375



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 01.12.2000 - 2 W 202/00  

    Insolvenzrecht: Schuldenbereinigungsplanverfahren

    Insoweit ist es nicht möglich, jemanden an einem gerichtlich geregelten Verfahren als Gläubiger zu beteiligen, dem keine Forderung (mehr) gegen den Schuldner zusteht (OLG Karlsruhe, NZI 2000, 375 [376]).

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 18.03.2000 - 9 W 1/00   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Ermittlung der Mehrheitsverhältnisse bei Ersetzung der Zustimmung

Verfahrensgang

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 25.05.2000 - 9 W 1/00   

Volltextveröffentlichungen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Untersagung der Abschiebung nach rechtskräftigem Abschluss eines Asylverfahrens vor dem Hintergrund von Art. 6 Abs. 1 GG - Streitwertfestsetzung

Verfahrensgang

  • VG Saarlouis, 14.02.2000 - 10 F 1/00
  • OVG Saarland, 25.05.2000 - 9 W 1/00



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Thüringen, 22.01.2004 - 3 EO 1060/03  

    Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Unterlassen von Abschiebemaßnahmen; Vorwegnahme

    Gemessen an diesen Maßstäben, die auch weitere Oberverwaltungsgerichte ihrer Rechtsprechung zu Grunde legen (vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 5. Juli 1999 - 13 S 1101/99 - NVwZ 1999, Beilage Nr. 10, 97 = VBlBW 1999, 468, vom 29. März 2001 - 13 S 2643/00 - InfAuslR 2001, 283 und vom 19. April 2001 - 13 S 555/01 - InfAuslR 2001, 381; OVG Hamburg, Beschluss vom 23. August 1991 - BS V 100/91 - HessVGH, Beschluss vom 30. April 2001 - 3 TZ 757/01 .A - Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 16. Januar 2003 - 13 ME 28/03 - InfAuslR 2003, 332; OVG Saarland, Beschluss vom 25. Mai 2000 - 9 W 1/00 - sowie vom 17. Juli 2000 - 1 W 1/99 - InfAuslR 2001, 12; jeweils zitiert nach Juris), erscheint es bei summarischer Prüfung derzeit durchaus als möglich, dass jedenfalls eine solche eheliche Beistandsgemeinschaft besteht und daher ein zwingendes Abschiebungshindernis vorliegt.
  • OVG Thüringen, 15.11.2002 - 3 EO 438/02  

    Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Abschiebung; Abschiebungshindernis;

    Gemessen an diesen Maßstäben, die auch weitere Oberverwaltungsgerichte ihrer Rechtsprechung zu Grunde legen (vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 5. Juli 1999 - 13 S 1101/99 -, NVwZ 1999, Beilage Nr. 10, 97 ff., VBIBW 1999, 468 ff.; HessVGH, Beschluss vom 30. April 2001 - 3 TZ 757/01.A -, zitiert nach Juris; OVG Saarland, Beschluss vom 25. Mai 2000 - 9 W 1/00 -, zitiert nach Juris; vgl. ferner bereits den Beschluss des Senats vom 26. September 2000 - 3 ZEO 748/00-, S. 5 des Beschlussumdrucks), erscheint es bei summarischer Prüfung derzeit durchaus als möglich, dass eine solche familiäre Beistandsgemeinschaft besteht und daher ein zwingendes Abschiebungshindernis vorliegt.
  • VG Saarlouis, 26.05.2009 - 10 L 364/09  

    Familiennachzug - Pflegebedarf - außergewöhnliche Härte

    OVG Saarland, Beschlüsse vom 25.05.2000, 9 W 1/00, und vom 27.03.2006, 2 Q 45/05, m.w.N., zitiert nach Juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 02.11.2006, 11 ME 197/06, m.w.N.
mehr
  • VG München, 19.03.2009 - M 10 K 08.4539  

    Ist-Ausweisung; Irak; spezial- und generalpräventives Ausweisungsinteresse;

    Ob dies ausnahmsweise anders zu beurteilen wäre, wenn durch eine Übernahme tatsächlicher Verantwortung zwischen Geschwistern die familiäre Bindung ein so besonderes Gewicht erhält, dass sie der Bindung in der Kernfamilie gleichsteht (vgl. OVG Saarbrücken, Beschluss v. 25.05.2000, Az.: 9 W 1/00, juris-Dok. Rn 20, 24), kann offenbleiben.
  • VG Düsseldorf, 04.02.2011 - 8 L 2192/10  

    Aufenthaltserlaubnis; außergewöhnliche Härte; Familiennachzug

    vgl. OVG Nds., Beschlüsse vom 2. November 2006 - 11 ME 197/06 - und vom 19. Mai 2010 - 8 ME 88/10 - OVG Saarl., Beschluss vom 25. Mai 2000 - 9 W 1/00 - VG Saarlouis, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 10 L 364/09 -, alle in juris.
  • VG Saarlouis, 06.05.2009 - 10 L 319/09  
    Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 25.05.2000, 9 W 1/00, und den Beschluss der Kammer vom 20.08.2006, 10 F 35/06, jeweils zitiert nach Juris.
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