Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.01.2015 - 9 W 1/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 309 Nr. 13 BGB
Unwirksamkeit einer Klausel, die die Benutzung von Formularen zur Wirksamkeitsvoraussetzung macht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unwirksamkeit einer Klausel, die die Benutzung von Formularen zur Wirksamkeitsvoraussetzung macht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 309 Nr. 13
Formularmäßige Vereinbarung der Verwendung von einer Sparkasse zugelassener Vordrucke bei Barabhebungen und Überweisungen - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Formularzwangregelung in Sparkassen-AGB ist unwirksam
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Formularzwangregelung in Sparkassen-AGB ist unwirksam
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Unwirksamkeit der Klausel in AGB, für bestimmte Geschäfte die von dem Verwender der Klausel zugelassenen Vordrucke zu verwenden
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 02.12.2014 - 7 O 386/14
- OLG Frankfurt, 13.01.2015 - 9 W 1/15
Papierfundstellen
- WM 2015, 434