Volltextveröffentlichungen (6)

• Thüringer Oberlandesgericht

  § 928 Abs. 1 BGB, §§ 144 Abs. 2 Nr. 1, 145 Abs. 1 S. 1, Abs. 6 S. 1 i.V.m. § 22 Abs. 6 S. 1 BauGB
  Zur Dereliktion eines in einem förmlichen Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück; Förmlich ausgewiesenes Sanierungsgebiet; Sanierungsrechtliche Genehmigung; Erteilung der Genehmigung oder eines Negativzeugnisses; Genehmigungsfreiheit der Eigentumsaufgabe

• Judicialis

  BGB § 928 Abs. 1; ; BauGB § 22 Abs. 6 S. 1; ; BauGB § 144 Abs. 2 Nr. 1; ; BauGB § 145 Abs. 1 S. 1; ; BauGB § 145 Abs. 6 S. 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Dereliktion eines in einem förmlichen Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  § 928 Abs. 1 BGB, §§ 144 Abs. 2 Nr. 1, 145 Abs. 1 S. 1, Abs. 6 S. 1 i.V.m. § 22 Abs. 6 S. 1 BauGB
  Zur Dereliktion eines in einem förmlichen Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Dereliktion bei Sanierungsgrundstück

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Eigentumsaufgabe an einem Grundstück im Sanierungsgebiet ist genehmigungspflichtig! (IMR 2007, 26)

Papierfundstellen

• BauR 2006, 1940 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Frankfurt, 09.12.1996 - 20 W 479/95

  Genehmigungsfiktion nach BauGB nur durch Vorlage eines Negativzeugnisses?

  Auszug aus OLG Jena, 18.09.2006 - 9 W 342/06

  Zwar sind die Grundbuchinstanzen weder berechtigt noch verpflichtet, eigene Ermittlungen anzustellen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen, unter denen die Genehmigung wegen Zeitablaufs als erteilt gilt (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1997, 209, 210).
• KG, 20.08.1996 - 1 W 371/96

  Maßgebender Zeitpunkt für Sanierungsgenehmigung

  Auszug aus OLG Jena, 18.09.2006 - 9 W 342/06

  Das ist schon deshalb unzutreffend, weil die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit hier allein von der Auslegung der maßgebenden gesetzlichen Vorschriften abhängt, die von den Instanzen des Grundbuchverfahrens ohne Bindung an die Rechtsauffassung der Genehmigungsbehörde vorzunehmen ist (vgl. KG FGPrax 1996, 213; BayObLG Rpfleger 1972, 408).

• OVG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 - 10 B 1.15

  Kaufvertrag über Grundstück im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet; …

  Unschädlich ist, dass der frühere Eigentümer mittlerweile das Eigentum an dem Grundstück durch Verzichtserklärung gegenüber dem Grundbuch und entsprechende Eintragung des Verzichts nach § 928 Abs. 1 BGB aufgegeben hat, wobei dahinstehen kann, ob dieser Verzicht überhaupt wirksam ist oder seinerseits dem Genehmigungsvorbehalt des § 144 Abs. 2 Nr. 1 BauGB (analog) unterliegt (vgl. dazu ThürOLG, Beschluss vom 18. September 2006 - 9 W 342/06 -, juris Rn. 6 f.).
• OLG Naumburg, 24.05.2017 - 12 Wx 31/17

  Voraussetzungen für einen Eigentümereintrag im Grundbuch: Aneignung eines …

  Dies widerspricht auch nicht den von dem Oberlandesgericht Jena (OLGR Jena 2006, 933) aufgestellten Grundsätzen, wonach die Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück (§ 828 Abs. 1 BGB) in einem förmlich ausgewiesenen Sanierungsgebiet der Grundbuchsperre unterliegt und damit der sanierungsrechtlichen Genehmigung der Gemeinde bedarf.