Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 18.01.2001 - 9 WF 242/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herabsetzung des Unterhalts; Herabsetzung von Kindesunterhalt; Abänderung eines Unterhaltstitels; Verschärft haftender Unterhaltspflichtiger; Maßgebendes Einkommen; Berufsbedingte Aufwendungen; Einkommenssteuerrückerstattung; Werbungskosten; Unterhaltsverpflichtung ; ...
- Judicialis
ZPO § 127 Abs. 2 S. 2; ; ZPO § 114; ; ZPO § 323 Abs. 3; ; ZPO § 323; ; BGB §§ 1601 ff; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1612 b Abs. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Reduzierung der Unterhaltsverpflichtung aufgrund der Geburt eines zweiten Kindes
Verfahrensgang
- AG Neuruppin, 26.10.2000 - 52 F 246/00
- OLG Brandenburg, 18.01.2001 - 9 WF 242/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.11.1995 - XII ZR 231/94
Rechtsfolgen der Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners
Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2001 - 9 WF 242/00
Den Unterhaltsschuldner trifft die Pflicht zur bestmöglichen Verwertung seiner Arbeitskraft; er muss in nachprüfbarer Weise vortragen, welche Schritte er im Einzelnen unternommen hat, um einen zumutbaren Arbeitsplatz zu finden und sich bietende Erwerbsmöglichkeiten zu nutzen (vgl. auch BGH FamRZ 1996, 345). - OLG Köln, 06.02.1998 - 4 WF 294/97
Annahme einer fiktiven Leistungsfähigkeit bei unzureichender Arbeitssuche; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2001 - 9 WF 242/00
Dem Unterhaltsschuldner sind insoweit sowohl Gelegenheits- und Aushilfstätigkeiten (OLG Köln NJWE-FER 1999, 84) als auch ein Ortswechsel zumutbar (BGH FamRZ 1994, 372). - BGH, 15.12.1993 - XII ZR 172/92
Unterhaltspflicht eines in einer Umschulungsmaßnahme befindlichen, im …
Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2001 - 9 WF 242/00
Dem Unterhaltsschuldner sind insoweit sowohl Gelegenheits- und Aushilfstätigkeiten (OLG Köln NJWE-FER 1999, 84) als auch ein Ortswechsel zumutbar (BGH FamRZ 1994, 372). - OLG Brandenburg, 29.06.2000 - 9 UF 309/99
Zur gesteigerten Erwerbsverpflichtung nach § 1603 Abs. 2 BGB
Auszug aus OLG Brandenburg, 18.01.2001 - 9 WF 242/00
Die beruflichen Dispositionsmöglichkeiten treten hinter die Elternverantwortung, den Mindestunterhalt leisten zu können, zurück (OLG Bamberg NJWE-FER 2000, 77; OLG Zweibrücken FamRZ 2000, 29, vgl. insgesamt Senat in MDR 2000, 1438).