Rechtsprechung
RG, 04.06.1917 - I 96/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Auslegung des § 6 Nr. 3 BRVO., betr. Zahlungsverbot gegen England, vom 30. September 1914 (RGBl. S. 421) -- BRVO. -- Voraussetzungen der Täterschaft. Unterlassung als tätiges Handeln. Ist zur Bestrafung aus diesem Gesetze Kenntnis des darin enthaltenen Verbots ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 51, 9
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.04.1959 - 4 StR 24/59
Rechtsmittel
In dem in RGSt 51, 9 ff behandelten Falle genügte dem Reichsgericht die ursprünglich rechtmäßige Handlung des Angeklagten, um ihn für verpflichtet zu halten, das inzwischen gesetzlich verbotene Verbringen von Waren von Amerika nach England zu verhindern.
Rechtsprechung
RG, 23.05.1917 - Rep. V. 96/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Schadensersatz wegen Beschränkungen des Grundeigentums, die auf Grund des preußischen Quellenschutzgesetzes angeordnet werden. Begriff des "Erschließens" einer Quelle.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz wegen Beschränkungen des Grundeigentums auf Grund des preußischen Quellenschutzgesetzes
- opinioiuris.de
Schadensersatz wegen Beschränkungen des Grundeigentums
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 90, 280