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   EuGH, 31.03.1981 - 96/80, 96-80   

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EuGH, 31.03.1981 - 96/80, 96-80 (https://dejure.org/1981,91)
EuGH, Entscheidung vom 31.03.1981 - 96/80, 96-80 (https://dejure.org/1981,91)
EuGH, Entscheidung vom 31. März 1981 - 96/80, 96-80 (https://dejure.org/1981,91)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Jenkins / Kingsgate

    1 . SOZIALPOLITIK - MÄNNLICHE UND WEIBLICHE ARBEITNEHMER - GLEICHHEIT - GRUNDSATZ - GERINGERER STUNDENLOHN FÜR TEILZEITARBEIT ALS FÜR VOLLZEITARBEIT - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN - MITTELBARE DISKRIMINIERUNG DER WEIBLICHEN ARBEITNEHMER - VERBOT - BEURTEILUNG DURCH DAS ...

  • EU-Kommission

    Jenkins / Kingsgate

  • Techniker Krankenkasse
     
  • Judicialis

    EG-Vertrag Art. 119; ; Richtlinie 75/117 Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 119; Richtlinie 75/117 Art. 1
    1. SOZIALPOLITIK - MÄNNLICHE UND WEIBLICHE ARBEITNEHMER - GLEICHHEIT - GRUNDSATZ - GERINGERER STUNDENLOHN FÜR TEILZEITARBEIT ALS FÜR VOLLZEITARBEIT - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN - MITTELBARE DISKRIMINIERUNG DER WEIBLICHEN ARBEITNEHMER - VERBOT - BEURTEILUNG DURCH DAS ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2639
 
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Wird zitiert von ... (101)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 27.03.1980 - 129/79

    Macarthys / Smith

    Auszug aus EuGH, 31.03.1981 - 96/80
    Man könne darüber hinaus daran erinnern, daß der Gerichtshof in seinem kürzlich erlassenen Urteil vom 27. März 1980 (Rechtssache 129/79, Macarthys Ltd./Wendy Smith, Slg. 1980, 1275) die Ansicht vertreten habe, daß bei der Entscheidung darüber, ob ein weiblicher Arbeitnehmer die gleiche Arbeit wie ein männlicher Arbeitnehmer leiste, die Art der von ihm geleisteten Arbeit zu berücksichtigen sei.

    Wie der Gerichtshof in früheren Entscheidungen (EuGH 8. April 1976 - Defrenne, 43/75 - Slg. 1976, 455; EuGH 27. März 1980 - Macarthys, 129/79 - Slg. 1980, 1275; EuGH 11. März 1981 - Lloyds, 69/80) ausgeführt hat, ist Artikel 119 EWG-Vertrag unmittelbar auf alle Arten von Diskriminierungen anwendbar, die sich schon anhand der in der Vorschrift verwendeten Merkmale gleiche Arbeit und gleiches Entgelt allein feststellen lassen, ohne daß gemeinschaftliche oder nationale Maßnahmen zur Bestimmung dieser Kriterien für deren Anwendung erforderlich wären.

  • EuGH, 08.04.1976 - 43/75

    Defrenne / SABENA

    Auszug aus EuGH, 31.03.1981 - 96/80
    Was schließlich die Frage der unmittelbaren Geltung des Artikels 119 und des Artikels 1 der Richtlinie 75/117/EWG des Rates betreffe, so sei daran zu erinnern, daß diese Vorschriften, wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 8. April 1976 (Rechtssache 43/75, De/renne/Sabena) entschieden habe, auf alle Arten unmittelbarer und offener Diskriminierung unmittelbar anwendbar seien, die sich schon anhand der Merkmale gleiche Arbeit und gleiches Entgelt allein feststellen ließen; dazu gehöre auch der Fall des ungleichen Entgelts bei gleicher Arbeit in demselben Dienst oder Betrieb.

    Wie der Gerichtshof in früheren Entscheidungen (EuGH 8. April 1976 - Defrenne, 43/75 - Slg. 1976, 455; EuGH 27. März 1980 - Macarthys, 129/79 - Slg. 1980, 1275; EuGH 11. März 1981 - Lloyds, 69/80) ausgeführt hat, ist Artikel 119 EWG-Vertrag unmittelbar auf alle Arten von Diskriminierungen anwendbar, die sich schon anhand der in der Vorschrift verwendeten Merkmale gleiche Arbeit und gleiches Entgelt allein feststellen lassen, ohne daß gemeinschaftliche oder nationale Maßnahmen zur Bestimmung dieser Kriterien für deren Anwendung erforderlich wären.

  • EuGH, 15.06.1978 - 149/77

    Defrenne / Sabena

    Auszug aus EuGH, 31.03.1981 - 96/80
    In seinem Urteil vom 15. Juni 1978 (Rechtssache 149/77, Deßenne/Sabena) habe der Gerichtshof im übrigen unausgesprochen anerkannt, daß nach Ablauf der den Mitgliedstaaten zur Anpassung an die Richtlinie 76/207/EWG über die Gleichbehandlung gewährten Frist bestimmte Vorschriften dieser Richtlinie unmittelbare Geltung haben würden.
  • EuGH, 20.05.1976 - 111/75

    Mazzalai / Ferrovia del Renon

    Auszug aus EuGH, 31.03.1981 - 96/80
    "Wenn nähmlich - was das innerstaatliche Recht betreffe - Section 1 (3) des Equal Pay Act von den Gerichten des Vereinigten Königreichs unter den Umständen des vorliegenden Falles als unklar angesehen werde, seien die Antworten auf die ersten drei Fragen für die Beseitigung dieser Unklarheit von Bedeutung: vgl. Rechtssache 111/75, Mazzalai/Ferrovia del Renon, Slg. 1976, 657, Randnrn.
  • BVerfG, 05.05.2020 - 2 BvR 859/15

    Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

    2 Z 13/83|Europäisches Patentamt; 07.06.1983; T 14/83">14/83, Slg. 1984, I-1892 ; Urteil vom 15. Dezember 1994, Stadt Lengerich u.a./Helmig u.a., C-399/92, Slg. 1994, I-5738 ; Urteil vom 6. Dezember 2007, Voß/Land Berlin, C-300/06, Slg. 2007, I-10592 ; Schlussanträge Warner vom 28. Januar 1981, Jenkins/Kingsgate, C-96/80, Slg. 1981, I-929 ; Lemke, in: v. der Groeben/Schwarze/Hatje, Europäisches Unionsrecht, 7. Aufl. 2015, Art. 21 GRC Rn. 6; Jarass, in: ders., Charta der Grundrechte der EU, 3. Aufl. 2016, Art. 21 GRCh Rn. 11; Rowe, in: Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar EUV/GRC/AEUV, 2017, Bd. 1, Art. 23 GRC Rn. 39; Graser/Reiter, in: Schwarze/Becker/Hatje/Schoo, EU-Kommentar, 4. Aufl. 2019, Art. 21 GRC Rn. 12; Hölscheidt, in: Meyer/ders., Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 5. Aufl. 2019, Art. 21 GRCh Rn. 38).
  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung …

    Wird ein wirtschaftlicher Grund als objektives Ziel angeführt, kommt nur ein objektiv gerechtfertigter wirtschaftlicher Grund in Frage (EuGH 31. März 1981 - C-96/80 - [Jenkins] Rn. 12, Slg. 1981, 911) .
  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 454/15

    Mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung

    Wird ein wirtschaftlicher Grund als objektives Ziel angeführt, kommt nur ein objektiv gerechtfertigter wirtschaftlicher Grund in Frage (EuGH 31. März 1981 -  C-96/80 - [Jenkins] Rn. 12, Slg. 1981, 911) .
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Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 02.09.1982 - I 96/80   

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https://dejure.org/1982,3643
FG Baden-Württemberg, 02.09.1982 - I 96/80 (https://dejure.org/1982,3643)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.09.1982 - I 96/80 (https://dejure.org/1982,3643)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. September 1982 - I 96/80 (https://dejure.org/1982,3643)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1983, 703 (Ls.)
  • EFG 1983, 212
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Schleswig-Holstein, 05.06.2003 - 5 V 99/03

    Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen nach § 15 Abs. 1 -4 BerlinFG für vermietete …

    Durch den Vermerk des Vorbehalts der Nachprüfung wird grundsätzlich ein Vertrauen auf den Bestand der Steuerfestsetzungen ausgeschlossen (vgl. Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 2.September 1982, I 96/80, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 1983, 212).

    Das Vertrauen auf den Fortbestand einer von dem Steuerpflichtigen selbst aufgrund unvollständigen Antrages herbeigeführten rechtswidrigen Subvention kann aber nicht als schutzwürdig angesehen werden (vgl: Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 2.September 1982, I 96/80 a.a.O.).

  • BFH, 28.04.1987 - IX R 7/83

    Sportverein - Mitgliedsbeiträge - Spenden - Mißbrauch

    Insoweit gelten die vom BFH zur endgültigen Veranlagung nach vorläufiger Steuerfestsetzung ausgesprochenen Grundsätze (vgl. die Urteile vom 7. April 1967 VI R 285/66, BFHE 89, 215, BStBl III 1967, 616, und vom 28. Januar 1972 VIII R 4/66, BFHE 104, 300, BStBl II 1972, 322, sowie das Urteil des FG Baden-Württemberg vom 2. September 1982 I 96/80, EFG 1983, 212) hier entsprechend.
  • BFH, 12.05.1987 - VII R 115/84

    Nacherhebung von Eingangsabgaben nach nationalem Recht - Nacherhebung von …

    Die Klägerin beruft sich insoweit also zu Unrecht auf den Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. auch Urteil des FG Baden-Württemberg vom 2. September 1982 I 96/80, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1983, 212).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80   

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https://dejure.org/1981,15361
Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80 (https://dejure.org/1981,15361)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28.01.1981 - 96/80 (https://dejure.org/1981,15361)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28. Januar 1981 - 96/80 (https://dejure.org/1981,15361)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    J.P. Jenkins gegen Kingsgate (Clothing Productions) Ltd.

    Gleiches Entgelt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 27.03.1980 - 129/79

    Macarthys / Smith

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80
    In der Rechtssache 129/79, Macarthys Ltd./Smith, Slg. 1980, 1275, hat der Gerichtshof ausgeführt:.
  • EuGH, 12.02.1974 - 152/73

    Sotgiu / Deutsche Bundespost

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80
    Ebenso freue ich mich darüber, daß diese Schlußfolgerung mit einer bekannten Reihe früherer Entscheidungen des Gerichtshofes übereinstimmt, nämlich mit der Rechtssache 152/73, Sotgiu/Deutsche Bundespost, Slg. 1974, 153, der Rechtssache 61/77, Kommission/Irland, Slg. 1978, 417, und mit der Rechtssache 237/78, CRAM/Toia, Slg. 1979, 2645.
  • EuGH, 08.04.1976 - 43/75

    Defrenne / SABENA

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80
    In dieser Hinsicht ergibt sich jedoch eine Schwierigkeit aufgrund bestimmter Äußerungen des Gerichtshofes in der Rechtssache 43/75, der zweiten Rechtssache Defrenne, Slg. 1976, 455, und in der Rechtssache Macarthys Ltd./Smith (…a.a.O.).
  • EuGH, 16.02.1978 - 61/77

    Kommission / Irland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80
    Ebenso freue ich mich darüber, daß diese Schlußfolgerung mit einer bekannten Reihe früherer Entscheidungen des Gerichtshofes übereinstimmt, nämlich mit der Rechtssache 152/73, Sotgiu/Deutsche Bundespost, Slg. 1974, 153, der Rechtssache 61/77, Kommission/Irland, Slg. 1978, 417, und mit der Rechtssache 237/78, CRAM/Toia, Slg. 1979, 2645.
  • EuGH, 12.07.1979 - 237/78

    Toia

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1981 - 96/80
    Ebenso freue ich mich darüber, daß diese Schlußfolgerung mit einer bekannten Reihe früherer Entscheidungen des Gerichtshofes übereinstimmt, nämlich mit der Rechtssache 152/73, Sotgiu/Deutsche Bundespost, Slg. 1974, 153, der Rechtssache 61/77, Kommission/Irland, Slg. 1978, 417, und mit der Rechtssache 237/78, CRAM/Toia, Slg. 1979, 2645.
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2021 - C-389/20

    Hausangestellte in Spanien: Die Regelung, wonach Hausangestellte - bei denen es …

    A Case Study into the Development of the Legal Concept of Indirect Discrimination under EC Law , Intersentia, Antwerpen-Oxford, 2005, S. 91 bis 96. Vgl. insoweit Urteil vom 31. März 1981, Jenkins (…96/80, EU:C:1981:80, S. 925, Rn. 13) sowie Schlussanträge des Generalanwalts Warner in der Rechtssache Jenkins (96/80, nicht veröffentlicht, EU:C:1981:21, S. 936 und 937).
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Rechtsprechung
   RG, 20.09.1890 - Rep. V. 96/80   

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https://dejure.org/1890,58
RG, 20.09.1890 - Rep. V. 96/80 (https://dejure.org/1890,58)
RG, Entscheidung vom 20.09.1890 - Rep. V. 96/80 (https://dejure.org/1890,58)
RG, Entscheidung vom 20. September 1890 - Rep. V. 96/80 (https://dejure.org/1890,58)
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Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • RGZ 26, 337
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