Volltextveröffentlichungen (4)

• damm-legal.de

  §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG
  Verantwortlichkeit des Händlers für Herstellerangaben

• webshoprecht.de

  Händler haftet für Angaben ausländischer Hersteller

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidriger Vertrieb von kompatiblen Ersatzakkus für Notebooks als Alternative zu teureren Markenakkus wegen Abweichung der sog. Soll-Kapazität

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 5; UWG § 8; ZPO §§ 924 ff.
  Wettbewerbswidriger Vertrieb von kompatiblen Ersatzakkus für Notebooks als Alternative zu teureren Markenakkus wegen Abweichung der sog. Soll-Kapazität

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Angaben bei eBay müssen stimmen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Haftung für ausländische Herstellerangaben

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Händler haftet für Angaben ausländischer Hersteller

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Haftung des Händlers für ausländische Herstellerangaben

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Irreführender Handel mit Batterien/Akkus: Abweichende Ist-Kapazität von 25 % in jedem Falle wettbewerbswidrig!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Haftung des Verkäufers für ausländische Herstellerangaben

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 09.05.1996 - I ZR 107/94

  EDV-Geräte - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus LG Berlin, 12.01.2011 - 97 O 178/10

  Dies hat seinen Grund darin, dass eine in bestimmter Form begangene Verletzungshandlung nicht nur die Wiederholung der genau identischen Verletzungsform vermuten lässt, sondern auch eine Vermutung für die Begehung leicht abgewandelter, aber in ihrem Kern gleiche Handlungen begründet (vgl. BGH GRUR 2002, 187 - Lieferstörung; GRUR 1996, 800 - EDV-Geräte).
• BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

  Ambiente.de

  Auszug aus LG Berlin, 12.01.2011 - 97 O 178/10

  Entscheidend ist, ob und inwieweit dem in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (vgl. BGH a. a. 0.; GRUR 2001, 1038, 1039 ff. - ambiente.de).
• BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04

  Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen

  Auszug aus LG Berlin, 12.01.2011 - 97 O 178/10

  Wer durch sein Handeln im geschäftlichen Verkehr die Gefahr schafft, dass Dritte durch das Wettbewerbsrecht geschützte Interessen von Marktteilnehmern verletzen, ist wettbewerbsrechtlich dazu verpflichtet, diese Gefahr im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren zu begrenzen (vgl. BGH GRUR 2007, 890 Tz 36 - Jugendgefährdende Medien bei eBay).

 
• BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98

  Scanner-Werbung

  Auszug aus LG Berlin, 12.01.2011 - 97 O 178/10

  An der Verbreitung einer objektiv unwahren Angabe, die geeignet ist, die wirtschaftliche Entschließung des Publikums zu beeinflussen, besteht von vornherein kein schützenswertes Interesse (vgl. BGH GRUR 2002, 715, 716 - Scanner-Werbung; GRUR 1992, 171, 172 - Vorgetäuschter Vermittlungsauftrag;… Köhler/Bornkamm, UWG , 29. Aufl., § 5 Rdnr. 2.69 ff. m.w.N.).
• BGH, 16.03.2000 - I ZR 229/97

  Lieferstörung - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus LG Berlin, 12.01.2011 - 97 O 178/10

  Dies hat seinen Grund darin, dass eine in bestimmter Form begangene Verletzungshandlung nicht nur die Wiederholung der genau identischen Verletzungsform vermuten lässt, sondern auch eine Vermutung für die Begehung leicht abgewandelter, aber in ihrem Kern gleiche Handlungen begründet (vgl. BGH GRUR 2002, 187 - Lieferstörung; GRUR 1996, 800 - EDV-Geräte).
• BGH, 05.12.1991 - I ZR 63/90

  Vorgetäuschter Vermittlungsauftrag - Täuschung; Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus LG Berlin, 12.01.2011 - 97 O 178/10

  An der Verbreitung einer objektiv unwahren Angabe, die geeignet ist, die wirtschaftliche Entschließung des Publikums zu beeinflussen, besteht von vornherein kein schützenswertes Interesse (vgl. BGH GRUR 2002, 715, 716 - Scanner-Werbung; GRUR 1992, 171, 172 - Vorgetäuschter Vermittlungsauftrag;… Köhler/Bornkamm, UWG , 29. Aufl., § 5 Rdnr. 2.69 ff. m.w.N.).