Rechtsprechung
AG Erfurt, 06.05.2015 - 982 Js 14417/13 47 Cs |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,13712) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- strafrechtsiegen.de
Verkehrsunfallflucht bei Beschädigung einer Waschstraße - Fahrerlaubnisentziehung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 22.11.1979 - 1 ObOWi 409/79
Autowaschanlage; Vorschriften; Straßenverkehrsrecht
Auszug aus AG Erfurt, 06.05.2015 - 982 Js 14417/13
Eine anderweitige Beantwortung der Rechtsfrage, ob hier die Beschädigung der Waschanlage bei Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr erfolgte, ergibt sich auch nicht unter Hinweis auf die Entscheidung des Bayrischen Oberlandesgerichts vom 22.11.1979 (Az.: 1 Ob OWi 409/79, NJW 1980, 715, 716).
- OLG Oldenburg, 04.06.2018 - 1 Ss 83/18
Unerlaubte Entfernung vom Unfallort auf Zu- und Ausfahrt einer Waschanlage
Soweit das Amtsgericht Erfurt in seiner Entscheidung vom 6. Mai 2015 (982 Js 14417/13 47 Cs, bei juris) die Auffassung vertritt, die Bewegung des Fahrzeugs habe bei Einfahrt in die Waschanlage nicht mehr und bei der Ausfahrt aus dieser noch nicht die verkehrstypische Qualität der Teilnahme am Straßenverkehr erreicht, vermag der Senat dem nicht zu folgen.