Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Übertragung einer Arbeit - Unternehmer - Besondere Kenntnisse - Unternehmer als abhängig Beschäftigter

Papierfundstellen

• NZA 1986, 406

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 15.05.1974 - 8 RU 118/73

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 9b RU 6/85

  Als Bauarbeiten für den landwirtschaftlichen Betrieb, die nach % 777 Nr. 3 RVO als dessen Teil gelten, waren sie deshalb nicht zu bewerten, weil sie den Rahmen der regelmäßigen Arbeitsleistung des Kleinbetriebes überschritten (…BSGE 35, 14U : SozR Nr. 3 zu % 777 RVG; BSG 15. Mai 197" 8 RU 118/73 1978 69/77 -).
• BSG, 20.05.1958 - 2 RU 322/55

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 9b RU 6/85

  Damit war dieser Teil der Bauarbeiten aus dem Bauvorhaben des Klägers rechtlich und wirtschaftlich ausgegliedert (Vgl dazu BSGE 7, 195, 197 f).
• BSG, 22.02.1973 - 2 RU 110/71

  Tätigkeit aufgrund Dienstvertrags - Anstellung bei Polizei - Arzt - Frei …

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 9b RU 6/85

  Dieser Teil der Bauarbeit am Stallgebäude ging auf Rechnung der Zimmerei in der Weise, daß er dem Inhaber als Unternehmer gemäß % 658 Abs. 2 RVO zuzurechnen dieser trug das Risiko (BSGE 35, 212, 21U SozR Nr. 3 zu war; :.
• BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 9b RU 6/85

  Dies ist nur ausgeschlossen, wenn er eine Arbeit, die einem anderen dient, zugleich in seiner Stellung als Unternehmer verrichtet, dh wenn sie zum Aufgabenkreis seines eigenen Unternehmens gehört (BSGE 5, 168, 17U f; seither ständige Rechtsprechung; vgl BSG SozR 2200 $ 539 Nr. 100; BSC 30. August 1984 60/83.

• BSG, 24.03.1998 - B 2 U 21/97 R

  Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - gemischte Tätigkeit …

  Soweit der 9b-Senat des BSG, der für das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung nicht mehr zuständig ist, zu dieser Frage in seinem Urteil vom 24. Juli 1985 - 9b RU 6/85 - (…BSG SozR 2200 § 539 Nr. 112) eine abweichende Ansicht vertritt, vermag der erkennende Senat aus den überzeugenden Gründen im angefochtenen Urteil des LSG dem nicht zu folgen.
• LSG Baden-Württemberg, 22.02.2001 - L 7 U 2133/99

  UV-Zuständigkeit einer Bau-BG - Bauarbeiten

  Die Tätigkeit des Beigeladenen sei deshalb für Rechnung des Sägewerksunternehmers erfolgt mit der Konsequenz, daß dieser Unternehmer der Tätigkeit im Sinne von § 658 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung (RVO) gewesen sei (Hinweis auf das Urteil des BSG vom 24.07.1985 - 9b RU 6/85).
• BSG, 26.01.1988 - 2 RU 5/85

  Rücknahme eines Verwaltungsaktes - Voraussetzungen - Beitragsbescheide des …

  Juli 1985 9b RU 6/85 - zugrunde gelegen hat.