Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 30.09.1998 - A 2 S 52/96 |
Zitiervorschläge
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. September 1998 - A 2 S 52/96 (https://dejure.org/1998,15566)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gruppenverfolgung von Hutus; Abschiebungshindernis; Rechtliches Gehör; Sachverständigengutachten; Äußerungen sachverständiger Stellen; Divergenzrüge; Zulassung der Berufung
Papierfundstellen
- NVwZ 1999, 57
- NVwZ 1999, Beilage Nr. 6, 57
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2003 - 13 A 5022/00
Medizinprodukte; Zahnbleichmittel; Erteilung der CE-Kennzeichnung als …
Vorliegend ist nach der Auffassung des Senats, dessen Mitglieder sich z.T. schon vor diesem Verfahren und dem vorausgegangenen Eilverfahren aber auch im Rahmen der Prüfung der diversen fachlichen Stellungnahmen in den genannten Verfahren - vgl. BGH, Urteil vom 18.4.1984 - 2 StR 103/84 -, VRS Bd. 67, S. 264, und OVG LSA, Beschluss vom 30.9.1998 - A 2 S 52/96 -, NVwZ-Beilage 16/1999, S. 57 (LS) - über Bleichmittel informiert haben und die deshalb die Verbrauchererwartung beurteilen können, von einer anderen, mehr von den Umständen des Einzelfalls geprägten Sichtweise des angesprochenen Verbrauchers auszugehen.