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   OVG Sachsen, 30.09.2013 - A 3 A 463/13   

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https://dejure.org/2013,46260
OVG Sachsen, 30.09.2013 - A 3 A 463/13 (https://dejure.org/2013,46260)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30.09.2013 - A 3 A 463/13 (https://dejure.org/2013,46260)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30. September 2013 - A 3 A 463/13 (https://dejure.org/2013,46260)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 173; ZPO § 160 Abs. 3
    Notwendiger Inhalt des Protokolls bei informatorischer Anhörung des Klägers

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    ZPO § 160 Abs. 3 Nr. 4, ZPO § 160 Abs. 4 S. 1, ZPO § 165 S. 1
    Parteivernehmung, rechtliches Gehör, informatorische Anhörung, Anhörung, Protokoll, Protokollierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 29.03.2012 - 3 A 186/11

    Einheitliche Hörstelle

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.09.2013 - A 3 A 463/13
    Dies wäre etwa dann der Fall, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags eines Beteiligten nicht eingegangen ist (Senatsbeschl. v. 29. März 2012 - 3 A 186/11 -, m. w. N.).
  • BVerwG, 25.05.2016 - 7 BN 1.15

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Ungeachtet dessen, ob eine informatorische Anhörung gemäß § 105 VwGO i.V.m. § 160 Abs. 3 Nr. 4, § 162 ZPO zu protokollieren ist (verneinend Sächsisches OVG, Beschluss vom 30. September 2013 - 3 A 463/13 - juris Rn. 6; offenlassend OVG NRW, Beschluss vom 29. November 2011 - 16 A 2480/10 - juris Rn. 5 ff.), kann die Beschwerde eine etwaige Verletzung der fraglichen Verfahrensvorschriften nicht mehr wirksam rügen.
  • OVG Sachsen, 05.09.2014 - 3 A 722/12

    Substantiiertes Bestreiten des Zugangs der Anordnung einer erkennungsdienstlichen

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags eines Beteiligten nicht eingegangen ist (SächsOVG, Beschl. v. 30. September 2013 - A 3 A 463/13 -, juris Rn. 6 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 29.04.2014 - 3 A 309/12

    Zulassung einer isolierten Anfechtungsklage, Darlegungserfordernis für

    Dies wäre etwa dann der Fall, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags eines Beteiligten nicht eingegangen ist (SächsOVG, Beschl. v. 30. September 2013 - A 3 A 463/13 -, juris Rn. 6 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 22.02.2016 - 3 A 22/16

    Gehörsrüge; Kostenentscheidung; Herbeiführung der Erledigung; billiges Ermessen;

    Dies wäre etwa dann der Fall, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags eines Beteiligten nicht eingegangen ist (SächsOVG, Beschl. v. 30. September 2013 - A 3 A 463/13 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 4 A 1110/18

    Irak; Schiit; Sunnit; Sicherheitslage; Protokoll; Niederschrift

    8 Daran ist angesichts der Bedeutung des Vortrags eines Asylklägers zur Darlegung von individuellen Verfolgungsgründen festzuhalten (zustimmend Geiger, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 105 Rn. 11; Dolderer, in: Sodan / Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 105 Rn. 10, 54; vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 30. September 2013 - A 3 A 463/13 -, juris Rn. 6 und Senatsbeschl. v. 19. September 2018 - 4 A 982/17.A -, n. v.).
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