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   OLG Zweibrücken, 27.06.2001 - 5 WF 40/01   

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https://dejure.org/2001,6053
OLG Zweibrücken, 27.06.2001 - 5 WF 40/01 (https://dejure.org/2001,6053)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 27.06.2001 - 5 WF 40/01 (https://dejure.org/2001,6053)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 27. Juni 2001 - 5 WF 40/01 (https://dejure.org/2001,6053)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert; Ehesache; Umfang; Scheidungsverfahren; Eheaufhebungsverfahren; Zeitpunkt; Einkommen

  • Judicialis

    GKG § 12 Abs. 2 Satz 1; ; GKG § 12 Abs. 2 Satz 2; ; GKG § 15; ; GKG § 19 Abs. 1 Satz 1; ; GKG § 19 Abs. 1 Satz 3; ; GKG § 25 Abs. 3; ; ZPO § 631 Abs. 2 Satz 3; ; DVO-EheG § 18 der 1.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert in Ehesachen; maßgebender Zeitpunkt; Erhöhung wegen außergewöhnlichen Umfangs der Sache; unterschiedliche Gegenstände des Scheidungsverfahrens und des Verfahrens auf Aufhebung der Ehe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Streitwert in Ehesachen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 255
  • AGS 2002, 38
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Karlsruhe, 14.05.1991 - 16 WF 21/90
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 27.06.2001 - 5 WF 40/01
    Ob bei der Bemessung des Gebührenstreitwerts einer Ehesache Zahlungen auf Darlehensschulden überhaupt und wenn ja auf welche Weise einkommensmindernd zu berücksichtigen sind, kann vorliegend dahinstehen (vgl. zum Streitstand nur OLG Celle, FamRZ 1999, 604; OLG Karlsruhe, FamRZ 1992, 707; Anders/Gehle, aaO, Stichwort "Ehesachen", Rdnr. 6 m. w. N.; Schneider/Herget, aaO, Rdnrn. 1079 ff m. w. N.).
  • OLG Celle, 13.02.1998 - 10 WF 23/97
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 27.06.2001 - 5 WF 40/01
    Ob bei der Bemessung des Gebührenstreitwerts einer Ehesache Zahlungen auf Darlehensschulden überhaupt und wenn ja auf welche Weise einkommensmindernd zu berücksichtigen sind, kann vorliegend dahinstehen (vgl. zum Streitstand nur OLG Celle, FamRZ 1999, 604; OLG Karlsruhe, FamRZ 1992, 707; Anders/Gehle, aaO, Stichwort "Ehesachen", Rdnr. 6 m. w. N.; Schneider/Herget, aaO, Rdnrn. 1079 ff m. w. N.).
  • OLG Karlsruhe, 31.03.2023 - 5 UF 102/22

    Eheaufhebung wegen Verschweigen des Vorhandenseins von minderjährigen Kindern

    Auf die Frage, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen und auch die Rechtsfolgen sich unterscheiden, kommt es nicht an (vgl. KG vom 05.02.2010 - 19 WF 66/09, juris Rn. 3; anders OLG Hamburg vom 04.01.2022 - 2 WF 96/21, juris Rn. 13; OLG Zweibrücken vom 27.06.2001 - 5 WF 40/01, juris Rn. 9).
  • OLG Koblenz, 28.01.2003 - 9 WF 860/02

    Bemessung des Streitwerts für familienrechtliche Streitigkeiten; Berücksichtigung

    Anders als in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung des § 15 GKG , wonach dann, wenn der Wert des Streitgegenstandes bei Beendigung der Instanz höher als zu Beginn war, den entstandenen Gebühren der höhere Wert zugrunde gelegt werden sollte, kommt es nach der aktuellen Gesetzesfassung weder auf eine Werterhöhung noch auf eine Wertminderung während der Instanz an (vgl. über die vom Bezirksrevisor zitierten Nachweise hinaus, OLG Koblenz, 15. Zivilsenat OLGR 1997, 274; Pfälzisches OLG Zweibrücken OLGR 2001, 492; OLG Karlsruhe, FamRZ 1998, 572 ).
  • OLG Düsseldorf, 27.01.2009 - 24 W 87/08

    Erhöhung des Streitwerts durch eine noch nicht zugestellte Klageerhöhung

    Für die Wertberechnung ist grundsätzlich der Zeitpunkt des den jeweiligen Streitgegenstand betreffenden und diesen Rechtszug einleitenden Antrag entscheidend, also die Anhängigkeit (OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 1594; OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 255; siehe auch Zöller/Greger, ZPO, 26. Auflage, § 263 Rn. 32), nicht erst die Rechtshängigkeit (KG NJW-RR 2000, 215; a.A. OLG Dresden JB 2004, 378).
  • AG Lüdenscheid, 21.04.2009 - 5 F 650/07

    Im Rahmen des Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gewährten Transferleistungen

    Zusammenfassend weist die Scheidung nach allem deutlich unterdurchschnittliche Merkmale auf, so dass ein prozentualer Abschlag von dem Einkommenswert vorzunehmen ist, der bis zu 40 % betragen darf (vgl. OLG Hamm, 12 WF 346/97, Beschluss vom 10.11.1997 nebst vorausgegangener Stellungnahme der Verwaltungsabteilung des OLG Hamm vom 23.09.1997 und außerdem in ständiger Rechtsprechung; zur grundsätzlichen Praxis von Abschlägen siehe auch OLG Hamm, 10 WF 170/06 a. a. O.; OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 255; OLG Koblenz FamRZ 1999, 1678; OLG Dresden FamRZ 2003, 1677, 1678; Lappe NJW 2000, 1148, 1149).
  • AG Vechta, 02.08.2007 - 12 F 117/07

    Bestimmung des Streitwertes in nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten (hier:

    (OLG Celle FamRZ 1999, 604 [OLG Celle 13.02.1998 - 10 WF 23/97] ; OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 255 [OLG Zweibrücken 27.06.2001 - 5 WF 40/01] -256; generell gegen eine Berücksichtigung: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 07.12.2006,16 WF 204/06 ; a.A. OLG Koblenz, JurBüro 1999, 475).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - 12 A 2514/10

    Überschreitung der zeitlichen Obergrenze bei einem Vorbereitungskurs für die

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Dezember 2000 - 16 B 1712/00 -, FamRZ 2002, 255, juris.
  • OLG Hamburg, 04.01.2022 - 2 WF 96/21

    Antrag auf Aufhebung einer Ehe und hilfsweise deren Scheidung; Beschwerde gegen

    Eine Ansicht sieht in dem Antrag auf Eheaufhebung einerseits und Ehescheidung andererseits verschiedene Gegenstände und gelangt so zu einer Verdoppelung des Wertes der Ehesache bei einer Kombination von Eheaufhebungs- und Ehescheidungsantrag in Form des Haupt- und Hilfsantrages (z.B. OLG Zweibrücken, FamRZ 2002, 255 ; Scheider in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, § 39 FamGKG Rn. 7; Türck-Brocker in Schneider/Volpert/Fölsch, FamGKG , § 43 Rn. 83; Schneider, NZFam 2015, 551; Groß/Eder in: Schnitzler, Münchener Anwaltshandbuch Familienrecht, 5. Auflage 2020, § 37 Rn. 266-274; Jungbauer, Das familienrechtliche Mandat - Abrechnung in Familiensachen, Rn. 265).
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